Plakatierung

Plakatierung

WIeder eine Wahl bei der es um die Plakatierung geht. Einer meiner ersten Blogposts hier beschäftigte sich vor zwei Jahren mit der CDU, die über 24 Stunden vor Genehmigungsbeginn die Plakate aufgehängt hatte. Nun gab es wieder Probleme, die ja sogar in einen WAZ Artikel gipfelten. Zur Erklärung einige kurze Anmerkungen.

Wichtige Vorbemerkung: Ich halte die Plakatierung für Unsinn. Sie kostet Zeit, Geld und bringt faktisch nichts. In dem WAZ Artikel sprechen das auch einige Kommentatoren an und das ist bei uns in der Partei eigentlich auch Konsens. Das Problem: Tut man es nicht, fällt man auf. Und zwar negativ. Wir werden schon jetzt mit unserem Vorgehen nur begrenzt an Hauptstraßen zu plakatieren darauf angesprochen. Einzige Lösung wäre eine konsequente Absprache aller Parteien auf diese Plakate zu verzichten – aber angesichts des Aufwandes, der noch immer betrieben wird, ist das wohl illusionistisch.1 Weiterlesen

  1. Wer von der „Konkurrenz“ dies als Aufruf verstehen mag, kann sich gerne eingeladen fühlen für die kommenden Wahlen so etwas zu vereinbaren 🙂 []

Was 2014 auf uns zukommt…

Zunächst einmal allen ein frohes neues Jahr 2014! Ich hoffe ihr seid ebenso wie ich gut in das neue Jahr gekommen. Politisch – und darum geht es ja in diesem Blog – ein interessantes Jahr:

Im Mai stehen nämlich wiedermal Wahlen an und zwar zum Europaparlament und für die kommunalen Gremien. Damit wird auch die Bezirksvertretung neu gewählt, in der ich seit 2009 sitze. Inhalte werden hier in den nächsten Monaten noch genug stehen, darum nur kurz der Hinweis, dass die Kommunalwahlen sicherlich die wichtigsten Wahlen für eine Partei auf lokaler Ebene sind. Immerhin geht es um die eigene Mitwirkung und die Möglichkeit konkrete Dinge in der Stadt zu ändern.

Im Umkehrschluss bedeutet ein Kommunalwahlkampf natürlich auch immer mehr Arbeit, denn während man sonst vieles eben vom Bundes- oder Landesverband übernimmt, muss bei der Kommunalwahl alles selber geschaffen werden: Vom Kommunalwahlprogramm bis zu Flyern, Kandidatenfotos und mehr muss organisiert werden. Und dazu kommt noch der Marathon von Wahlveranstaltungen in der Partei, um alle Kandidaten auch ordnungsgemäß zu wählen und aufzustellen.

Spannend wird dieser Wahltermin aber auch wegen der Europawahl. Zum einen ist es die erste Wahl nach der Euro-Krise, die 5% Hürde wurde reduziert und in Gelsenkirchen haben wir mit Terry Reintke auch eine eigene Kandidatin aus Gelsenkirchen. Das freut mich besonders, weil ich Terry seit vielen Jahren kenne und man auch an ihrer politischen Biographie sieht, dass sie mit Leib und Seele Europäerin ist. Das wird bestimmt ein lustiger, spannender Wahlkampf.

Danach freut man sich dann aber auch darauf, mal keinen Wahlkampf mehr führen zu müssen. Im Prinzip sind wir von einem Wahlkampf in den nächsten gehechtet. Landtagswahl, Bundestagswahl und jetzt eben noch Kommunal- und Europawahl an einem Stück ist anstrengend und führt leider auch dazu, dass man immer in einem Wahlkampfmodus ist. Themen sind da oft vorgegeben und kontroverse Diskussionen schwierig. Darum freue ich mich auch auf die Zeit nach den Wahlen, wenn man wieder etwas freier agieren kann.

Ich freue mich auch auf unser neues Büro in der Ebertstraße. Es wird zwar noch ein großes Stück Arbeit, aber ich glaube am Ende werden wir dort eine schöne neue Anlaufstelle in der Innenstadt haben.

Was sich sonst noch 2014 tut hat der Spiegel hier ganz gut aufgelistet. Und ab heute ändern sich auch so einige Dinge, wie hier beispielsweise der Tagesspiegel darstellt. Eine wichtige Sache zum Beispiel: Das Porto steigt von 58ct. auf 60ct. für einen normalen Brief. Also vielleicht die ein oder andere 2ct. Briefmarke kaufen gehen! 🙂

Doch noch was zum Wahlergebnis

Eigentlich wollte ich zur Bundestagswahl nicht mehr bloggen. Also vorgenommen hatte ich es mir schon, dann aber wieder und wieder vor mir her geschoben, zuviel zu tun und dann – weil zu lange her  – einfach gelassen. Ich dachte eigentlich nach dem GRÜNEN Länderrat vom letzten Samstag wäre auch alles gegessen. Irgendwie habe ich aber noch immer den Eindruck, das enttäuschende Wahlergebnis wäre nun der Anlass einen Politikwechsel bei den GRÜNEN herbei zu führen. Weiterlesen

Pescie-Day bei der CDU

Erinnert ihr euch noch an den Aufstand, der unsere Forderung nach einem Veggie-Day hervorgerufen hat? Als hänge der Fortbestand des Abendlandes von einem saftigen Schnitzel ab. Bekanntlich war ich kein großer Fan dieses Tages, aber finde unser Land hat andererseits auch andere Probleme, über die man in diesem Wahlkampf diskutieren sollte, als die Unterstützung eines vegetarischen Tages an öffentlichen Kantinen. Und es hat mich auch nie wirklich gestört mal einen Tag kein Fleischgericht in der Mensa zu essen – eher im Gegenteil.

Nun geht es aber nicht darum, sondern um die CDU, die ja auch mühsam das Recht jederzeit Fleisch zu essen verteidigte. Wenn es nicht schon für Sicherheit vergeben wäre, wäre Fleischkonsum ja fast zum „Super-Grundrecht“ geworden. Und dann das:

Denn in der CDU-Parteizentrale serviert man freitags kein Fleisch. Statt mit Knochen hantiert man dort mit Gräten: An diesem Tag gibt es „immer ein Fischgericht“, lässt Pressesprecher Jochen Blind wissen.

Die Partei hält sich an die christliche Tradition. Sie gebietet, ein Mal pro Woche in fleischlicher Abstinenz beim Mahle beisammen zu sitzen und so des Kreuztodes Jesu Christi zu gedenken. Und da Fisch kein Fleisch ist, darf man ihn getrost essen. Ein frommer Katholik ist also ein Mal pro Woche mindestens Fisch-Vegetarier, oder neudeutsch „Pescetarier“. Pescie-Day. Zwangsverordnet.

Mich stört das nicht, soll die CDU doch machen was sie will und offenbar können die Mitarbeiter dort sehr gut mit leben. Aber wird deren Wahlfreiheit nicht auch eingeschränkt? Selber im eigenen Hause eine entsprechende Einschränkung anzuwenden und gleichzeitig auf einen politischen Gegner zu schießen, weil dieser bestimmte Änderungen im Nahrungsverhalten „unterstützt“, ist schon etwas heuchlerisch, oder? 🙂

Veggie-Day

Meine Güte! Als habe Deutschland keinen Datenschutz-Skandal, wird heute eine ganz alte Sau durchs Dorf gejagt. Okay, unpassendes Bild, geht es doch um den „Veggie Day“, also einen Tag, an dem man sich mal ohne Fleisch ernährt. Genauer geht es darum, dass die GRÜNEN laut der Bildzeitung: „das Fleisch verbieten wollen“. Oho, böse GRÜNE. Stimmt aber nicht wirklich – und ist nicht wirklich neu.

Seit Jahren unterstützen GRÜNE diese Bewegung, die in Kantinen an einem Tag – dem Donnerstag – nur vegetarisches Essen anbietet. Ziel dieser Bewegung, die sich – so wie ich es mitbekommen habe – nach der Einführung in Gent 2009 auch in Deutschland ausbreitete, ist es über gesunde Ernährung aufzuklären und den Tag zu nutzen, um sich Gedanken um den eigenen Fleischkonsum zu machen. Wer will mag sich das hier auf der Seite mal genauer angucken. Dies soll ja nicht den Veggie-Day bewerben.

Könnte ich auch schwierig. Ich habe zwar kein Problem mit diesem Tag, bin aber auch nicht der Fan davon. Ich weiß nicht, ob ein solcher Tag wirklich zum Umdenken anregt bzw. ob er politisch das richtige Mittel für eine Abkehr von der Massentierhaltung ist. Sinnvoller fände ich es, wenn zumindest öffentliche Kantinen stärker auf die Herkunft der Lebensmittel achten, die sie benutzen. Dies bedeutet eben „Bio“ oder fair gehandelte Produkte stärker in den Fokus zu nehmen. Dies wäre für alle Seiten sicherlich angebrachter, als das, was einem da teilweise als Fleisch vorgesetzt wird. Ich hab in der Uni Mensa gerne vegetarisch gegessen, weil das Fleisch einfach nicht schmeckte. Und ob das dann die gloreiche Wahlfreiheit ist, die GRÜNE nun angeblich beschneiden? Mal von Pestiziden bzw. Antibiotika ganz abgesehen, die man nebenbei bei günstigen Produkten mit aufnimmt.

Aber nochmal zurück zu den GRÜNEN. Im Wahlprogramm steht in der Tat:

„Öffentliche Kantinen sollen Vorreiterfunktionen übernehmen. Angebote von vegetarischen und veganen Gerichten und ein „Veggie Day“ sollen zum Standard werden.“

Man mag jetzt über Formulierungen streiten, aber ob dies nun wirklich die Vorstufe zu einem Verbot und Gesetz ist, wage ich etwas zu bezweifeln. Auch in Positionspapieren der letzten Jahre findet sich nichts dergleichen. Etwas schwammig, aber für mich eher eine politische Unterstützungserklärung, als ein konkretes Gesetzgebungsvorgaben – im übrigen war der Veggie-Day auch keins unserer Schlüsselprojekte zur Bundestagswahl. Stefan Niggemeier hat in einem Artikel mal die lange Geschichte der GRÜNEN Beschlüsse zum Veggie-Day dargestellt und kommt zu der spannenden Frage:

Wenn die Anregung der Grünen, fleischfreie Tage in Kantinen einzuführen, so ein Aufregerthema ist — warum hat es dann niemand vorher in den Beschlüssen von Partei und Bundestagsfraktion entdeckt?

Die Antwort für mich ist ganz einfach: Es ist Wahlkampf. Man hatte zunächst versucht, uns vorzuwerfen, wir würden die Steuern für alle in die Höhe treiben. Dies war dann von seriösen Medien und Instituten untersucht und schon merkte man: Die Formel „90% werden entlastet“ stimmt ja doch. Dann kramt man weit in der Vergangenheit mit Pädophilie-Vorwürfen und nun wird es so dargestellt, als würden wir den Menschen das Fleisch verbieten. Hauptsache GRÜN verliert. Es ist doch auch bezeichnend, woher die Angriffe kommen, oder? Welt und BILD sind nicht gerade dafür bekannt, regierungskritisch zu sein.

Wer einen wirklich guten Artikel zu der Thematik lesen will, sollte lieber in die ZEIT gucken. Dort wird deutlich gemacht, wie die GRÜNE Position wirklich aussieht und kein Wahlkampf über Zeitungen geführt.

Und auch wenn ich dem Veggie-Day trotzdem etwas kritisch gegenüber stehe, fände ich es doch mal ganz nett, einen Tag vielleicht verstärkt vegane oder vegtarische Gerichte anzubieten. Man ist inzwischen ja schon weiter als Nudeln mit Tomatensoße, wie ich es noch bei einer Berlinfahrt vor wenigen Jahren erlebt habe. Aber bei facebook habe ich einige Leute gelesen, die sich – nicht ganz zu Unrecht – darüber ärgern, dass es für Fleischesser immer mehrere Gerichte in der Kantine zur Auswahl gibt, für Vegetarier nur eins. Mit weniger als 10% Anteil der Bevölkerung vielleicht nachvollziehbar, aber wäre es zum Veggie-Day nicht vielleicht in manchen Kantinen eine Alternative am Donnerstag dieses Verhältnis zumindest einmal umzudrehen?

Auch dies nur ein Denkanstoß und als jemand, der schon das ein oder andere mal Veranstaltungen ohne Fleisch mitgemacht hat: Man kommt auch mal ein paar Stunden ohne aus. Und auch wenn die FDP nun so tut, als würden wir alles verbieten – wer nicht drauf verzichten mag, kann zuhause ja noch immer die Schweinshaxe hinterher schieben oder dem Imbiss nebenan die Ehre geben. Currywurst soll ja eh des Deutschen liebste Kantinenmahlzeit sein 🙂

Irene Mihalic Direktkandidatin der GRÜNEN 2013

Irene Mihalic Direktkandidatin der GRÜNEN 2013

Gestern Abend haben wir bei einer Mitgliederversammlung unsere Direktkandidatin gewählt. Für mich ist das ja ein formales Warmup für die Kommunalwahl, denn es gibt einiges zu beachten, einige Formalia bei den Wahlen und einige Formulare, die ordnungsgemäß ausgefüllt werden müssen. Aber dies ist bei einer Direktkandidatin schnell geklärt und noch übersichtlich. Bei der Kommunalwahl mit eigenen Listen für Direktkandidaten, Ratsreserveliste und Bezirksvertretungen sieht das schon etwas anders aus. Aber auch das ist mir ja nicht ganz unbekannt.

Aber genug über langweilige Formalia geschrieben. Wichtiger ist doch eins: Irene Mihalic wird 2013 für die GRÜNEN in Gelsenkirchen als Direktkandidatin auftreten. Und damit ich nicht alles doppelt schreibe, zitiere ich hier einfach mal unsere Pressemitteilung dazu:

Bei ihrer Mitgliederversammlung am Dienstag Abend haben die Gelsenkirchener GRÜNEN die Weichen für die Bundestagswahl im kommenden Jahr gestellt: Sie wählten ihre stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion Irene Mihalic mit überwältigender Mehrheit zur Direktkandidatin für den Wahlkreis Gelsenkirchen.

Die Gelsenkirchener Grünen diskutierten in diesem Zusammenhang über mögliche Schwerpunkte im Bundestagswahlkampf, der im Wesentlichen von der Energiewende, Sozialpolitik und der Eurokrise beeinflusst sein wird. Irene Mihalic rückte darüber hinaus die Sicherheitsarchitektur, nach der NSU-Äffäre, in den Fokus. Sie verbindet ihre Kandidatur nicht nur mit ihrem innenpolitischen Schwerpunkt, sondern auch mit ihrer Verbundenheit zu Gelsenkirchen und dem Ruhrgebiet. Gerade durch ihre kommunalpolitische Arbeit vor Ort ist ihr bekannt, dass die kommunalen Finanzen im Wesentlichen von der Politik in Berlin bestimmt werden. Irene Mihalic wird bei der Delegiertenkonferenz der NRW-GRÜNEN Anfang Dezember für einen aussichtsreichen Platz auf der Landesreserveliste kandidieren.

Einen kompletten Bericht der MV findet man hier. Von der LDK werde ich vom 7. bis 9. Dezember auch direkt berichten, so dass man hier oder bei facebook / twitter schnell erfährt, wie es für Irene ausgegangen ist. Ich freue mich jedenfalls auf den Wahlkampf mit Irene im nächsten Jahr. Es geht immerhin um nicht weniger als die schlechteste Bundesregierung seit langem abzulösen 🙂

Wahlaufruf in letzter Minute

In Kürze öffnen die Wahllokale in NRW und es geht darum den neuen Landtag und damit am Ende auch die neue Landesregierung zu wählen. Wie GRÜNE wollen dabei die erfolgreichen letzten 20 Monate rot-grün fortsetzen und weiterentwickeln und darum nochmal dieser kleine feine Wahlaufruf:

Geht wählen und wählt (mindestens) mit der Zweitstimme die GRÜNEN!

Wem das reicht. Gut! Wem nicht, auch gut – weiterlesen 🙂 Weiterlesen

Erstes (persönliches) Wahlresüme

Unsere Aktion „Nacht der offenen Geschäftsstelle“ neigt sich langsam aber sicher dem Ende zu. Die lokale Nachfrage war etwas gering, was sicherlich auch an der Spontanität der Aktion lag – wir hatten uns das erst am Montag abend überlegt. Dennoch haben wir uns ja dann an der landesweiten Aktion beteiligt und unsere ganzen mitgebrachten Alternativen um eine lange Nacht zu überbrücken sind größtenteils ungenutzt geblieben. Zur Entspannung wurde um 3 Uhr nachts mal ne Stunde am Computer gespielt oder gestern abend habe ich eins der Comics vom Gratiscomictag (über die Bundeswehr in Afghanistan – sah interessant aus, aber dazu wann anders mehr) gelesen. Ansonsten ging es darum Fragen über alle möglichen Themen wie Bürgerbeteiligung, Stuttgart 21, AIDS, Drogen, Krankenversicherung, Inklusion, Waffenbesitz, Pädophilie, Frauenquote, Gesundheitssystem, Tempolimit und vielem mehr zu beantworten. Bei der nächsten Wahl werden wir soetwas bestimmt wieder anbieten. Etwas besser lokal verankert, aber auch so hatte es viel Spaß gemacht, auch wenn die Müdigkeit mich inzwischen doch schon einholt 🙂

Gleich geht es dann zuhause nochmal kurz ins Bett, bevor es heute Abend zu unserer Wahlparty geht. Ich hoffe, dass es auch wirklich was zu feiern gibt und rot-grün stark daraus hervorgeht, aber die Umfragen sprechen dafür, mein Bauchgefühl von den Gesprächen auf der Straße ebenso und ich bin eh ein Optimist 🙂

Hinter mir liegen dann vier Wochen engagierter Wahlkampf, der stressiger war, als ich es zu Beginn gedacht habe. Die Kombination Geschäftsführer und Direktkanidat hatte manchmal für zusätzlichen Stress gesorgt und ob ich das in der Kombination nochmal machen würde, würde ich momentan bezweifeln. Dennoch eine interessante Erfahrung bei Podiumsdiskussionen GRÜNE Politik zu vertreten und sich so noch viel thematischer als sonst in den Wahlkampf zu begeben. Und ich finde es hat sich gezeigt, dass man in der Partei auf ein gutes, engagiertes Team setzen kann, dass sehr schnell und effektiv auf Wahlkampf umgeschaltet hat.

Ich finde auch, dass wir in den letzten Wochen alles gegeben haben. Wir hatten von Anfang Mai an, mindestens alle 2 Tagen irgendeine Veranstaltung, haben uns über Integrationspoltik, Quartiersmanagement, Netzpolitik und Frauenpolitik mit Veranstaltungen beschäftigt, einen bunten Abend mit Claudia Roth über die Wahlen allgemein durchgeführt, waren Samstags in den Zentren aktiv und wohl noch das ein oder andere gemacht, was ich jetzt nicht auf dem Schirm habe. Natürlich geht immer mehr oder es geht besser, aber es ist auch die Frage wieviele Leute man aufbringen kann. Wir werden einige Dinge aus der Wahl mitnehmen, was beispielsweise regionale und thematische Vernetzung angeht.

Am Mittwoch werden wir bei einer Mitgliederversammlung das Ergebnis des morgigen Abends besprechen. Ich hoffe dazwischen nochmal Zeit zu finden, um auch dieses hier nochmal ansprechen zu können. Eigentlich finde ich es schade, dass ich mein(e) Blog(s) nicht so pflegen konnte, wie gewünscht, aber nach einem langen Wahlkampftag steht einem der Sinn vielleicht nochmal eher dannach etwas runter zu kommen und zu entspannen, anstatt direkt weiter politisch zu bloggen. Ich hoffe wenn jetzt mehr Zeit kommt, läuft das auch mehr an.

Nacht der offenen Geschäftsstelle

Der letzte Wahlkampftag hat früh begonnen: Seit 10 Uhr waren wir mit unserem letzten Wahlstand in diesem Wahlkampf auf der Straße und haben dort noch einige Gespräche geführt. Ich war zwischendurch noch wegen des Gratiscomictages kurz bei der Mayerschen und Mr.C und nun sitze ich in unserer Geschäftsstelle und warte auf Fragen oder Gespräche. Leider war unsere kurzfristige Aktion nicht angekündigt worden in der WAZ, was schon etwas ärgerlich ist. Wir haben in Gelsenkirchen Zettel verteilt und die Fenster sind mit Plakaten versehen, mal sehen, ob das was bringt. Und sonst hat man auch genug dabei, damit einem nicht langweilig wird. Und vielleicht können wir ja noch bei 3 Tage wach mithelfen…

Hier ist jedenfalls der Live-Steam (nur Text, keine Ahnung wie man das genauer nennt) von der Homepage. Einfach draufklicken und mit Fragen stellen :]

heute show bei den GRÜNEN & Humor in der Politik

Eigentlich wollte ich längst schlafen, naja, das hier muss noch raus, sonst geht es wieder unter: Die heute show im ZDF ist für mich eine der wenigen Sendungen auf die ich mich jede Woche freue – und dann immer verpasse live zu sehen :D. Jedenfalls werden dabei regelmäßig Parteien besucht und dabei etwas auf die Schippe genommen. Nun hat es uns getroffen: Unter der unterstellten Prämisse wir wären furchtbar ängstlich wegen der Piraten – die ich nicht teile, aber dazu kann ich gerne auch morgen noch was nachreichen, wenn gewünscht – wurde eine Parteiveranstaltung besucht in Köln und geguckt, was wir machen um „hip“ zu werden. Hier kann man den Beitrag (zumindest in den nächsten Tagen) ansehen.

Das wir uns mit dem Internet doch ganz gut auskennen, überraschte den Reporter der heute show dann doch, als er plötzlich vor der Kamera stand 🙂

Schöne Aktion des Landesverbandes, die zeigte, dass man sowas nicht ernst nehmen sollte und etwas Humor zu Politik dazu gehört.

In dem Zusammenhang nochmal eine ganz kurze Anmerkung in Sachen Humor: Bei der 3 Tage Wach Aktion gibt es die „Saalwette“, die wie folgt beschrieben wird:

Wir wetten die DüsseldorferInnen und NRWlerInnen schaffen es nicht, innerhalb der nächsten zwei Tage Ponys vor die Landesgeschäftsstelle der FDP (Sternstraße 44, 40479 Düsseldorf) zu stellen und uns ein Foto oder Video zu schicken?!?
Bedingungen: Es muss entweder mindestens ein lebendes Pony (und gerne mehr! Natürlich artgerechter Transport!) sein oder mindestens zwei Stoff-Plüsch-Plastik-Ponys.
Bei echten Ponys gibts PRO Pony eine Kiste Bier von Kloppo. Bei Stoff-Plüsch-Plastik-Ponys gibt ab 2 Ponys ebenfalls eine Kiste – auch hier gerne mehr!! 🙂

Bei facebook gab es dann eine Diskussion darüber, ob man nichts besseres zu tun habe und dass man doch besser Politik anstatt Wahlkampf machen solle.

Sorry, aber ich sehe den Gegensatz nicht. Es gibt ganz viele, ernste Themen und die werden von uns auch so behandelt. „Pony-Werbung“ ist kein solches Thema und natürlich ist es etwas sticheln gegen eine falsche Aussprecher von Rösler. (Worum es geht, seht ihr hier…) Aber wenn er uns damit angreifen will und daraus ein allgemeiner Spott – unter anderem ja auch in der heute show oder TV Total – entsteht kann man ja nicht erwarten, dass wir nicht auch unseren Spaß damit machen. Und das ist auch gut so. Wenn wir da unsere Scherze machen bedeutet das nicht, dass wir die wichtigen Themen vernachlässigen. Aber man sagt immer Politiker sollen menschlicher werden und nicht so von oben herab agieren, aber wenn man dann ganz menschlich im Wahlkampf Spaß macht, dann ist es gleich zuviel? Irgendwie seltsame Welt… 😉