Entschleunigung beim Bäderkonzept

Die letzte Ratssitzung des Jahres liegt hinter uns. Ich hatte ehrlich gesagt befürchtet, dass es hitzig wird. Weniger wegen des Haushaltes, als viel mehr wegen des Bäderkonzeptes. Hier stand ein Antrag der SPD gegen einen Antrag der CDU. Oder anders: Caubstraße gegen Zentralbad und Sportparadies. Und alles hatte mit einem GRÜNEN Antrag angefangen. Aber dazu später mehr.

Das Schöne ist, dass wir am Ende ein einstimmiges Ergebnis hatten. Zugegeben: Die Entscheidung ist eher aufgeschoben als wirklich bereinigt, aber vielleicht tut diese Entschleunigung sehr gut. Von daher war der Redebeitrag von Frank Baranowski und sein Appell für eine sachliche Debatte sicher hilfreich. Man kann jetzt darüber streiten, ob seine Ausführungen zu Kosten danach nicht am Ende die Förderung des Caubstraßen-Modells war und damit weniger sachlich, als es aussehen sollte, aber ich werde jetzt kein Haar in der Suppe suchen. Begleitet wurde dieser Aufruf von einem Antrag der Verwaltung, der schließlich die Einstimmigkeit herbei brachte.

Entschieden ist damit nichts, aber es wurde ein Weg vorbereitet. Der Antrag war nämlich nur ein Verfahrensweg. Die Stadtwerke sollen alle Varianten ergebnisoffen prüfen. Erweitert wird dies um die Beschreibung des Weges zu einem Ratsbürgerentscheid, um die Entscheidung gegebenenfalls an die BürgerInnen weiter zu geben, sollte es keine Einigung im Rat geben. Wer es genauer nachlesen will, findet hier den von uns geänderten Antrag, der von der SPD noch minimal modifiziert wurde.

Man kann durchaus sagen, dass dies ein Erfolg ist, gerade auch von den Bürgerinnen und Bürgern, die spontan und schnell agiert haben. Vor einer Woche stand nur der SPD Antrag im Raum und dieser hätte die Festlegung auf das Konzept Schalker Meile bedeutet. Der Fraktionsvorsitzender Haertel hat zwar regelmäßig betont, es wäre nur eine Prüfung, aber die Formulierung war schon sehr eindeutig:

Der Rat der Stadt Gelsenkirchen beauftragt die Verwaltung in enger Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Gelsenkirchen GmbH ein Konzept zu erarbeiten, um im Stadtteil Schalke-Nord einen „Sportpark Schalker Meile“ realisieren zu können. Er erwartet für die Februar-Sitzung zumindest einen Zwischenbericht über mögliche Realisierungschancen.

Prüfung sieht anders aus. Und ein SPD Antrag ist nunmal in dieser Stadt einem Beschluss gleichzusetzen. Von daher ist der Verwaltung für den Antrag wirklich zu danken. Er entspricht zwar grob in gekürzter Form dem der GRÜNEN, aber es ist ein wichtiger Schritt um nicht jetzt noch schnell Fakten zu schaffen.

Von daher freue ich mich über die Entscheidung. Aber machen wir uns nichts vor. Wenn nicht große neue Fakten kommen und diese stichfest sind, wird die Diskussion zwischen Drei- und Vier-Bäder-Lösung dann eben im Februar oder den folgenden Monaten kommen.

Es ist auch gut, dass der Ratsbürgerentscheid weiter aufgenommen ist. Er gibt bei einem strittigen Thema den BürgerInnen die Möglichkeit die Entscheidung zu fällen. Ob man diesen durchbekommt, ist dann eine andere Frage. Es muss einen 2/3 Beschluss dafür geben. Warten wir mal ob, ob er notwendig wird.

Erschreckend ist aber in dem Zusammenhang noch die Rede des Ex-Piraten, der ein solches Verfahren für zu komplex hielt. Nur mal auf den Punkt gebracht: In Baden-Württemberg konnte man über ein Milliardenprojekt wie Stuttgart 21 abstimmen, aber in Gelsenkirchen soll es zu schwer sein, über Schwimmbäder zu entscheiden? Mal abgesehen davon finde ich es vermessen, anzunehmen, dass die 66 Stadtverordneten eine bessere Entscheidung fällen, als es die Bürgerinnen und Bürger können. Und das meine ich ganz ausdrücklich in beide Richtungen.

Ich gebe mir darum auch keine Illusionen hin: Die SPD hat seine Rede gegen Bürgerbeteiligung stark applaudiert und wird sich „Argumente“ daraus fischen, um dagegen zu stimmen. Und wie gesagt: Ich glaube es wird am Ende noch immer um die Frage gehen, ob es drei oder vier Bäder in Gelsenkirchen geben soll. Und die Diskussion wird dann wahrscheinlich ähnlich hitzig.

Aber werden im nächsten Jahr sehen, wie es ausgeht. Auf jeden Fall ist man einen Schritt weiter und die letzte Sitzung im Jahr war dann doch etwas besinnlicher, als man es vielleicht letzte Woche noch gedacht hat.