Bezirksvertretung 22.Februar 2017 (u.A. Spielplätze, Hansaschule, OGS)

Heute fand die zweite Sitzung der Bezirksvertretung statt. Wie üblich hier einige wesentliche Punkte, bei Fragen einfach kommentieren. Bei allen anderen Punkten wurde – in der Regel ohne größere Debatte – zugestimmt. Die Tagesordnung findet ihr hier im Ratsinformationssystem der Stadt verbunden mit den jeweiligen Vorlagen.

Spielplätze

Die Bezirksvertretungen haben ein jährliches Budget zur Sanierung oder Aufwertung eines Spielplatzes. In diesem Jahr wird dies der Spielplatz Hubertusstraße. In dem Zusammenhang wurde auch über die beiden Spielplätze aus dem letzten Jahr gesprochen. Der an der Chattenstraße befindet sich jetzt in der Umsetzungsphase und wird bald wirklich saniert. Der Vorschlag der Verwaltung aus dem letzten Jahr im Stadtgarten wird in diesem Jahr aus anderen Töpfen umgesetzt. Die Bezirksvertretung hatte sich damals damals trotz Bitten der Verwaltung für den anderen Spielplatz eingesetzt.

Hansaschule

Ich hatte schon länger die andauernde Sperrung des Schulhofes der Hansaschule thematisiert. Seit ich glaube 2012 ist der Schulhof nicht mehr für die Öffentlichkeit freigegeben. Alle Schulhöfe sollen nach dem Schulbetrieb ja auch als Spielflächen zur Verfügung stehen.

Bei der Hansastraße hat man es mit zwei Dingen zu tun: Eine Dachkonstruktion, die zu Verletzungen führen kann, wenn dort jemand herumklettert. Zum anderen Vandalismus und eine Alkohol- und Drogenszene. Letztere ist momentan zurück gegangen und nach einem WAZ Artikel Ende Januar hat man weitere Maßnahmen besprochen, falls es wieder zunimmt.

Für mich wäre dies im Übrigen kein Grund für die Sperrung gewesen. Sicherheitsprobleme müssen gelöst werden und dafür muss es dann eben einen entsprechenden Personaleinsatz durch Polizei oder Sicherheitsdienste geben. Die Schließung des Schulhofes als solches hatte in der Vergangenheit ja auch nichts gebracht.

Also bleibt die fehlende Verkehrssicherheit. Dies ist nun vom Bauamt geprüft worden und man findet keine andere Lösung. Bedauerlich, aber besser als diese halbjährliche Verlängerung der Schließung.

Schule 2020

Vom Land NRW landen rund 20 Millionen Euro zur Finanzierung von Schulmaßnahmen. Die Digitalisierung insbesondere von Grundschulen ist schon beschlossen. Jetzt ging es um viele kleine Maßnahmen. Da bei solchen Projekten vieles etwas schneller gehen muss, ist die Vorlage erst sehr kurzfristig gekommen. Ich will darum nicht ins Detail gehen.

Einen Punkt will ich nur eben ansprechen: Es soll auch für den Offenen Ganztag neue Räume geben. Das wird allerdings noch geprüft und wann und wie wird erst noch in einer der kommenden Sitzungen kommen. Ich habe aber schon mitbekommen, dass es dort an einigen Schulen eiligen Bedarf gibt. In Mitte betrifft dies die Don-Bosco Schule und die Martin Luther Schule.

Anfragen

Ich habe vier Anfragen gestellt. Im Detail kommen die in den nächsten Tagen auch auf die Homepage, aber jetzt in Kurzform:

  • Müllsituation Recyclingcontainer Alter Markt (+ Mülldetektive)
  • Baumfällungen Wanner Straße
  • Fanfeste in Buer -> Wieso werden Gästefans nicht im Umfeld des Bahnhof gesammelt?
  • Hauptmarkt – Situation und Standgebühren
Kleinspielfelder als Hauptthema (BV 7/1420 3.6.2015)

Kleinspielfelder als Hauptthema (BV 7/1420 3.6.2015)

[message type=“warning“]Der Artikel lag seit Anfang Juni als Entwurf in der Datenbank und war im Juni-Stress untergegangen. Die letzten beiden Punkte sind darum erst jetzt Ende Juli hinzugefügt, aber insbesondere den Punkt zu den Kleinspielfeldern wollte ich nicht untergehen lassen.[/message]

Am letzten Mittwoch war wieder Bezirksvertretung. Die Sitzung ging extrem schnell vorbei. Die Tagesordnung findet ihr im Ratsinformationssystem.

Kleinspielfelder

Ein Hauptpunkt für mich war die Frage der Kleinspielfelder. In jedem Bezirk soll für 150.000 Euro ein Kleinspielfeld mit Kunstrasen erstellt werden. Plötzlich vor der Kommunalwahl hatte man das Geld dafür gefunden und dieses Jahr ging es weiter. In der Sitzung lag also eine Vorlage der Verwaltung vor, nach der für jeden Bezirk wieder ein Platz erstellt werden soll. Dabei gibt es aber zwei Probleme:

1. Innere Logik

Wenn man die Verwaltungsvorlage und die jeweiligen Daten wirklich ernst nimmt, kann schon in diesem Jahr nicht jeder Bezirk einen Platz bekommen:

kleinspielfelder

Wie man , hier der Bezirksverteilung wegen der Bezirk Ost im Emscherbruch einen Platz mit 22 Punkten, obwohl die Baulandstraße im Bezirk Nord mit 26 Punkten besser geeignet oder höher bewertet ist.

Nicht, dass ich jemandem das nicht gönne und für den Bezirk Mitte kommt das auf das Gleiche raus, aber generell finde ich es am sinnvollsten das Geld da einzusetzen, wo es am nötigsten benötigt wird. Aber dazu gleich noch mehr.

Es gibt nämlich noch ein Problem: Die Bezirke entscheiden. In West wurde dann aus dem nach der Stadt logischen Punkt „Auf dem Schollbruch“ dann die Gecksheide genommen. Anstatt dem Platz mit 29 Punkten wurde einer mit 15 gewählt. Hier der Bericht dazu. Und das verfahren kann taktisch recht gut sein, denn es gibt noch…

2. Sportentwicklungsplan

Nicht zuletzt auf GRÜNES Betreiben wurde ein Sportentwicklungsplan für Gelsenkirchen initiiert. Ziel ist es mit einem externem Gutachter festzustellen für welche Sportart wo welches Angebot fehlt. Hierzu werden auch 30.000 Euro in den Haushalt eingestellt.

Diese Investition führte dann in meinem Redebeitrag auch zu dem in der WAZ zitierten  „unsachgemäßen Umgang mit städtischen Geldern“.

Ich finde es einfach merkwürdig, wenn man ein solches Gutachten in Auftrag gibt, was mit 30.000 Euro noch sehr günstig ist und dann unabhängig davon mal eben 750.000 Euro in der Stadt ausgibt nach Kriterien die unklar sind oder in Bezirken offen angezweifelt werden.

Am Ende führte dann beides dazu, dass ich mich enthalten habe. Grundsätzlich finde ich die Maßnahme ja richtig und habe dann die Zahlen der Stadt einfach für richtig gehalten. Nur der Verfahren fand und finde ich einfach falsch. In anderen Bezirken und im Sportausschuss haben GRÜNE im übrigen aus dem Grund auch dagegen gestimmt. Die CDU ist hier übrigens auch kritisch und hat dem Projekt bisher auch nicht zugestimmt.

Einzelhandelskonzept

Das Einzelhandelskonzept der Stadt ist besprochen worden. Ich werde dem wahrscheinlich noch einen besonderen Artikel widmen, aber soviel sei gesagt: Ich sehe keine kritischen Punkte in dem Papier und habe dementsprechend zugestimmt.

Spielplätze

Die Bezirke bekommen pro Jahr ein Budget, um Spielplätze vor Ort komplett zu überarbeiten. Es handelt sich nicht um Ersatzbeschaffungen oder Instandhaltungen, sondern um klare Neugestaltungen. In der Verwaltungsvorlage wurden drei Spielplätze vorgestellt und derjenige an der Evastraße / Adamshof vorgeschlagen. Im Bezirk kam etwas Verwunderung auf, weil der Spielplatz Griseplatz doch mehr Kinder im Einzugsgebiet habe. Nach einiger Diskussion wurde der Vorschlag auch einstimmig abgeändert.

Anfragen

Ich habe Anfragen zu den archäologischen Ausgrabungen, Fahrradständern am Bahnhof und dem Leitsystem am Bahnhof gestellt. Diese sind im Anfragensystem hinterlegt.