Norderweiterung für nichts

Norderweiterung für nichts

Vor wenigen Tagen ist bekannt geworden, dass bei BP wieder über 270 Stellen abgebaut werden. Hier die Berichte aus der WAZ und von Radio Emscher Lippe.

Bei allem Schmerz und allem Bedauern für die Verluste wurde mir aber auch nochmal deutlich, dass Politik sich nicht treiben lassen darf von bestimmten Versprechungen und den großen Arbeitsplätzen – insbesondere nicht, wenn alles noch ganz vage und unklar ist.

Vor vielen Jahren wurde mit BP die Norderweiterung der Raffinerien besprochen und schließlich große Flächen dafür zur Verfügung stellt. Zur meiner und der GRÜNEN Kritik hatte ich 2007 noch im alten Blog einen Artikel geschrieben. Angefangen hatte diese Änderung der Baumöglichkeiten mit Versprechen für viele neue Arbeitsplätze. Als die Entscheidung schließlich anstand, ging es dann sogar schon nur noch um den Erhalt von Arbeitsplätzen. Und inzwischen weiß man: Gebracht hat es nicht, man hat nur Gelände bereit gestellt und potentielle Umweltzerstörung geduldet, um jetzt – zum vielleicht1 zweiten Mal – Arbeitsplätze zu verlieren.

Gelsenkirchen braucht Arbeitsplätze. Aber wir brauchen zukunftssichere und gute Arbeitsplätze, die auch ihre Zeit halten. Sich auf alten Technologien auszuruhen klappt nicht mehr. Und um nicht falsch verstanden zu werden: Ich rede nicht von einem Zwang zu „grüner“ Wirtschaft und einer Neuauflage einer Solarstadt Gelsenkirchen. Auch der Logistikbereich ist nun – zumindest wenn es um LKWs geht – nicht dass, was man als „klassisch grün“ bezeichnen würde. Aber eine durchaus wichtigere Branche und beispielsweise auf dem Schalker Verein gelingt ja sogar die Verknüpfung vom LKW zur Bahn ganz gut.

Ich finde jedenfalls es gehört nun dazu, Versprechen und Aussagen von Wirtschaftsvertretern zweimal zu hinterfragen, bevor man ihnen hechelnd hinterher läuft. Bei aller Problematik bringen uns am Ende irgendwelche Industrieruinen auch nichts.

  1. Habe leider nicht auf den Schirm, ob sich an dem Abbau was getan hatte []
Seltsamer Gang zum „Nazi-Schwert“

Seltsamer Gang zum „Nazi-Schwert“

Die Demonstration zum 9.November ist soetwas wie Tradition. Seit Jahren bin ich dabei, um meinen Teil zur Erinnerungskultur beizutragen und deutlich zu machen, dass sich eine solche Stimmung und ein solcher Rassismus wie im Dritten Reich nicht wiederholen darf.

Von daher war es schon seltsam, als das „Nazi-Schwert“ im Schalker Verein als Zielort der Demonstration gewählt wurde. Das Schwert war 1937 als Erinnerung an die im ersten Weltkrieg verstorbenen Arbeiter des Werkes im Schalker Verein errichtet worden und natürlich weit mehr als ein Gedenken. Das Schwert stand im Sinne des Nationalsozialismus natürlich für einen Militarimus, für eine Ablehnung des Versailler Vertrags und war darum kein reines Gedenken, sondern vor allem Nazi-Propaganda.

Hinweistafel am Schwert

Ich will jetzt auf diesen Entscheidungsprozess zur Route nicht länger eingehen, in der Demokratischen Initiative war das jedenfalls – auch für mich überraschend – kein Thema. In den letzten Tagen dafür umso mehr, weil der VVN sich in einem offenem Brief gegen die Route gestellt habe. Ein Teil der Demonstration hat darum ja auch auf der Strecke Halt gemacht und woanders ihr Gedenken gehalten. Ich sehe das auch weniger kritisch, als Chajm Guski im Herkules, wobei schon zwischen den Zeilen die Frage aufkommen kann, ob manche darin ein gutes und ein besseres Gedenken bzw. gute und bessere Antifaschisten sehen. Aber sei es drum.

Nach der Veranstaltung wurde das „Wieso?“ bei mir aber doch größer. Welchen Sinn hatte der Besuch vor Ort? Die Rede dort war sicherlich zum Ort angemessen, aber nicht zum Tag. Es gab die geschichtliche Einordnung, aber eine Rede, die eine wirkliche Umwidmung des Ortes dargestellt hätte, gab es leider auch nicht. Das Ganze wirkte auf mich eher als „Werbeveranstaltung“1 für den Ort, als eine Gedenkveranstaltung. Der Besuch wirkte für mich einfach deplatziert für einen Tag, der am ehesten der Erinnerung an die Pogrome, der Verfolgung und Ermordung der Juden im Dritten Reich gewidmet ist.

Ich habe den Besuch nicht als hinderlich empfunden, aber einfach seltsam und nicht sagend. Ich hatte im Vorfeld gehofft, dass es einen Plan für die Umwidmung und die Nutzung während der Demo gab. Meine Verwunderung über die Orts- und Routenwahl wurde darum davon überdeckt, dass sich schon jemand was dabei gedacht habe. Aber dafür war dann meines Erachtens doch zu wenig vor Ort.

Und wo ich schon am nörgeln bin: Auch bei der Abschlussgebung fand ich den Platz etwas unpassend. Klar, es hatte auch schon andere Demos an oder auf jüdischen Friedhöfen gegeben, aber dann mit ausreichend Platz und ohne Standpositionen zwischen den Gräbern. Die Straße war eh dicht, dann hätte man doch auch die Kundgebung vor dem Friedhof durchführen können.

demo-9112015_22729158780_oAnmerkung: Das Foto oben2 zeigt den beigestellten Stein, der dem Denkmal die Schärfe nehmen soll. (Rechts komplett) Die seltsame Farbe kommt durch das Fotographieren bei Nacht, die Farbklecke sind aber Teil eines Farbangriffes auf das Denkmal im Vorfeld der Demonstration, wobei in erster Linie das Schwert getroffen wurde.

  1. gemeint als Bekanntmachung, weniger als positive Werbung []
  2. Aufgenommen auf der Demo, darum sicher nicht optimal ausgleuchtet []

Bezirksvertretung 17.04.2013

Nach einigen technischen Problemen nun der Bericht zur Bezirksvertretung am Mittwoch.

Schalker Verein und Kreuzverkehre

Ich fange mal mit dem Kreisverkehr der am Schalker Verein Ost im Kreuzungsbereich Wanner Straße und Erlenbruch mit einer Planstraße in das Gelände des Schalker Vereins entstehen wird. Ich fange darum damit an, weil in der WAZ heute folgender Absatz dazu stand:

So wurde der insgesamt 1,6 Millionen Euro teure Umbau der Kreuzung an der Wanner Straße/Erlenbruch in einen Kreisverkehr von den Vertretern bei fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung durchgewunken. […] Dabei tauchte zuvor die Frage auf, ob eine weitere Ampelanlage im Erschließungsgebiet Schalker Verein Ost das Investitionsvolumen nicht hätte deutlich reduzieren können. Die Verwaltung beantwortete die Nachfrage zwar mit einem Ja, gab jedoch zu bedenken, dass Betriebskosten, Wartung und ähnliche Kostenfaktoren letztendlich finanziell aufwendiger gewesen wären als ein Kreisverkehr.

Dies stimmt nur begrenzt bis gar nicht. In der Vorlage sind in der Tat 1,6 Millionen angegeben, was mich auch wunderte, denn der Bau des Kreisverkehrs kostet – was auch in der Vorlage steht – „nur“ 300.000 Euro. Die 1,6 Millionen beziehen sich auf die gesamten Erschließungsmaßnahmen im östlichen Schalker Verein mit weiterem Kreisverkehr und mehreren Straßen. Ich hatte dies in der Bezirksvertretung extra nachgefragt, weil auch mir die Zahlen sehr merkwürdig erschienen.

Seltsamer finde ich aber noch das angeblich sehr strittige Abstimmungsverhalten nach dem Zeitungsartikel. Ich würde jetzt nicht meine Hand dafür ins Feuer legen, aber bin mir schon sehr sicher, dass diese Abstimmung einstimmig durchlief. Sowohl GRÜNE, wie auch SPD und CDU hatten sich eindeutig für mehr Kreisverkehre ausgesprochen. Und selbst die Anfrage nach Ampelanlagen bezogen sich weniger auf den Kostenvorteil, sondern auf den Einfluss auf den Verkehr durch andere Mechanismen. Also bei dem Punkt klare Fehler bei der WAZ.

Sanierungen an Schulen und Dachbegrünung

Die weiteren Berichte dieses Artikels und auch eines neueren stimmen soweit. Hier geht es in erster Linie um viele Sanierungsmaßnahmen an Schulen. Diese wurden im Minutentakt verabschiedet, waren aber auch unstrittig und oft überhaupt nicht diskussionswürdig – gegen mehr Brandschutz kann man kaum diskutieren.

Nur bei der Grundschule Dörmannsweg hatte ich nachgefragt, weil es um eine Dachsanierung ging, aber nichts in der Vorlage von Dachbegrünung oder Solaranlagen stand. Erstes wurde geprüft, ist aber – wie oft bei alten Gebäuden – statisch nicht möglich. Über Solaranlagen wird noch nachgedacht, ist aber aufgrund des Baumbestandes nicht ganz einfach. Eine solche Anlage ist aber auch unabhängig von der Dachsanierung anzubringen.

Pommernstraße und Einzelhandelskonzept

Wenn wir nochmal auf den fehlerhaften WAZ Artikel zurückkommen, dann steht dort ja auch was von „fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung“. Die Zahlen könnten zur Entscheidung über die Änderung eines Bebauungsplan für die Pommernstraße eher passen. Dort gab es zumindest fünf Enthaltungen und eine Gegenstimme. Die Änderung sollte kommen, um in der Nähe der Wohnungen die Ansiedlung eines „Saunaclubs“ ebenso zu verhindern, wie auch das Einzelhandelskonzept der Stadt dort zu integrieren. Erstes war relativ unstrittig, zweites dagegen nicht so einfach. Konkret geht es um den Textilhersteller Gelco, der bei seinem Werk auch einen Werksverkauf einrichten wollte. Die Größe war früher mit 700 und bis zu 2.000 m² beantragt worden. Das Einzelhandelskonzept sieht aber zur Stärkung der Innenstädte vor, dass solche großen Handelskonzepte nicht mehr außerhalb stattfinden sollen. Im neuen Bebauungsplan ist die Größe damit auf 250m² begrenzt. Und um genau diese Frage drehte sich dann eine kurze Diskussion, auch wenn wir am Einzelhandelskonzept sowieso nichts rütteln konnten in der Bezirksvertretung. Ich weiß auch nicht, ob der Verweis auf Amazon, ebay und Co. ausreicht, um damit dann die Priorisierung von Innenstädten aufzugeben. Generell sehe ich schon noch ein Sinn in diesem Konzept. Aber nun gut, das war und ist auch nicht das Thema, auch wenn der Kollege von der FDP versuchte mit ALDI dieses Konzept in Frage zu stellen. Gut, jedenfalls war dies m.E. die einzige wirkliche kritische Frage an dem Tag und dort würden die Zahlen dann auch passen.

Bismarckstraße

Zum Abschluss noch etwas zur Bismarckstraße. Die Probleme im letzten Bauabschnitt zwischen Bickernstraße und Braubauerschaft waren durch Insolvenz des Bauunternehmens ja ins Stocken geraten. Dies soll nun noch ca. 3 Monate dauern, einige Dinge (Kreuzung Bickernstraße bzw. oben an der Braubauerschaft) werden bei den folgenden Bauabschnitten mit durchgeführt. 2,5 Jahre wird dann der Umbau des kleinen Teilstücks zwischen Auf der Hardt und Parallelstraße brauchen. Grund: Das Grundwasser dort ist sehr hoch, so dass dort ein komplizierter Trog gebaut werden muss. Zudem werden auch Sanierungen an Gas- oder Wasserleitungen vorgenommen und die Straße abgesenkt, damit alle LKW dort durch kommen können. Dies hatten wir prüfen lassen, aber diese Maßnahme muss dennoch durchgeführt werden. Und so kann man dann für mindestens 2,5 Jahre nur in Richtung Süden unter den Brücken hindurch. Der Grund für diese Verkehrsführung liegt bei der Feuerwehr: Damit diese von Erle kommend auch schnell genug an Einsatzorten in Bismarck ist, muss der Weg in diese Richtung frei bleiben. Alles weitere in Kürze hier oder auch im WAZ Artikel, ich möchte nur noch anmerken, dass der Zugang zur Bahn gewährleistet sein soll während der Bauzeit und auch noch Überlegungen im Raum sind den Trinenkamp zur teilweisen Umleitung zu nutzen. Das erscheint aber extrem problematisch. Mehr dazu, wenn sich da wirklich etwas anbahnt 🙂

Anfragen

Hinzu kamen zwei Anfragen, die ich gestellt habe:

  • Die eine kann im Wortlaut auch hier heruntergeladen werden. Es geht um den Rechtsabbieger an der Ringstraße Richtung Norden zur Kirchstraße. Da gibt es ja eine Rechtsabbiegerspur, von der ich schon häufiger gehört habe, dass sie für Fußgänger nicht ungefährlich ist, weil Autofahrer dort mit höherer Geschwindigkeit abbiegen. Das liegt auch daran, dass man diesen Abbieger vor allem nur dann nutzen kann, wenn man eh grün hat und keine kreuzenden Autos zu befürchten hat. Meine Anfrage ging dann dahin, ob die Verwaltung dieses Problem auch sieht und was dagegen unternommen werden kann. Und zudem gab es in der Vergangenheit viele Planungen zur Umgestaltung der Ringstraße. Dort würde mich interessieren ob und wann mit einer Realisierung gerechnet werden kann. 
  • Die zweite gibt es nicht im Wortlaut, weil ich sie vor Ort erst handschriftlich notiert habe und sie auch erst auf dem Weg aufgekommen ist. Seit Jahren – eher Jahrzehnten – ist die S-Kurve der Augustastraße vor dem Berufskolleg und Jugendamt in einem katastrophalen Zustand. Und als ich da ratternd mit Fahrrad drüber gefahren bin, entstand dann eben diese Anfrage.

Antworten gibt es dann in einem kommenden Bericht 🙂

So, das soll als Übersicht genügen. Die weiteren Vorlagen könnt ihr hier einsehen und bei Fragen gerne kommentieren 🙂

Bezirksvertetung 7. November 2012

Bezirksvertetung 7. November 2012

Gestern war wieder Bezirksvertretung – die letzte im Jahr 2012. Die komplette Tagesordnung kann man hier einsehen, hier nur zu einigen Punkten Anmerkungen:

Schalker Verein

Unter anderem wurde ein kurzer Sachstandsbericht zum Gelände des Schalker Vereins gegeben. Das ehemalige Industriegebiet soll ja jetzt aufgewertet werden und teilweise ist dies ja schon geschehen. Gerade am ehemaligen Schalthaus (nähe Wildenbruch- und Ückendorfer Straße) wurde bereits ein Platz geschaffen, der Nachmittags wohl auch schon sehr gut angenommen wird und es gibt weitere Angebote für Jugendliche. Dennoch ist mein Eindruck, dass gerade in den Abendstunden der Ruf entsteht sich dort lieber nicht aufzuhalten. Ich selber war schon bei einem – wenn dann auch gimpflich ausgegangen – Angriff und unprovozierten Pöbeleien dabei.

Von daher halte ich es für wichtig dort Leben auf den Platz zu bekommen, auch um den auftretenden Vandalismus zu vermeiden. Soziales Leben würde dem Gelände dort auch in den Abendstunden gut tun. Ein angeplantes Cafe soll demnach Ende nächsten Jahres aufkommen und ich hoffe nur, dass es auch drumherum ein interessantes Angebot gibt 🙂

Heute fand dazu auch eine Führung über das Gelände statt. Leider konnte ich daran aufgrund anderer Verpflichtungen nicht teilnehmen, aber werde das weiter beobachten.

Erhöhung der Attraktivität der City

Der Punkt der Tagesordnung ist verschoben worden und soll bei der nächsten Sitzung als regulärer Tagesordnungspunkt nach ausgiebiger Darstellung durch die Verwaltung damit fundierter diskutiert werden.

Dritter Bauabschnitt Bismarckstraße

Die Bismarkstraße ist ja schon in vielen Teilen überarbeitet worden. Jetzt geht es um den Bereich zwischen der Parallelstraße und der Albenhausenstraße. Hier die Vorlage dazu. Besonderheit dieses Stückes sind natürlich die Brücken und dabei die schwierige Situation, dass die eine Brücke nicht hoch genug ist, um alle Verkehrsteilnehmer hindurch zu lassen. Aber das Absenken der Straße bei der Überarbeitung ist auch nicht ganz einfach, weil das Grundwasser an der Stelle sehr hoch ist. Also sind umfangreichere Arbeiten nötig. Laut Vorlage sind dafür 2,5 Jahre vorgesehen, wobei man dazu sagen muss, dass die konkrete Planung und insbesondere die Verkehrsführung noch nicht abschließend geklärt ist. Stand der Vorlage ist es, dass es auf der Bismarckstraße nur eine Verkehrsführung von Nord nach Süd gibt als Einbahnstraße. Der Verkehr nach Norden würde über Reckfeldstraße und Grimbergstraße umgeleitet. Aber darüber wird noch weitergehender informiert.

In dem Zusammenhang eine kleine Erklärung aus der Sitzung, die vielleicht deutlich macht, was alles bedacht werden muss: Die Planer hätten aufgrund der Verkehrswege eher eine Süd-Nord Einbahnstraße vorgeschlagen, was aber bei der Feuerwehr kritisch gesehen wurde, denn so wird es im Brandfall unmöglich aus dem Norden kommend innerhalb der maximal 8 Minuten bestimmte Orte in Bismarck zu erreichen.

Baubeginn ist für Mitte 2013 geplant. Es sind neben den Straßenbaumaßnahmen auch weitere Sanierungsmaßnahmen am Kanalnetz und anderem geplant.

Ebertstraße

Etwas überraschend als Tischvorlage hatten wir eine, bei der es um Pöller auf der Ebertstraße ging. Der Bereich vor dem Hans-Sachs Haus ist ja bereits umgestaltet worden und umfasst ja leider auch eine Straße. Bereits bei der ursprünglichen Planung war vorgesehen worden, dass dort auch geparkt werden würde und Vorrichungen für entsprechende Sperrungen getroffen worden. Man hatte es zunächst ohne versucht und gehofft, dass nicht geparkt werde und zumindest somit ein annähernder Platzcharakter erhalten würde. Dem war natürlich nicht so, demnach stehen jetzt dort schon Pöller. Nun gibt es den Vorschlag beleuchtete Pöller aufzustellen, um es besser aussehen würden. Mit den Bauarbeiten für Kabel und die Anschaffung von beleuchteten „Absperrpfosten“ (so der richtige Begriff für Pöller :D) würden so maximal 54.000 Euro dafür aufkommen. Es hätte sein können, dass man das teilweise gefördert bekommen hätte, aber eben nicht sicher.

Da wir GRÜNEN generell gegen den Verkehr auf dem Teil vor dem Hans-Sachs-Haus waren (und das schreibe ich nicht aus Fraktionsdisziplin, sondern halte es für richtig), fiel die Entscheidung gerade so spontan und bei einer solchen Summe nicht leicht. Rückfragen bei Fraktionskollegen waren auch eher skeptisch, was Folgekosten und Lichtsmog anging. Und wie es aussehen würde, konnte man sich auch nicht wirklich vorstellen.

Mit dieser skeptischen Einstellung war ich nicht alleine. Aus allen anderen Fraktionen kamen Nachfragen zu Kosten, Vandalismusgefahr und Nutzen, so dass wir es schließlich einfach haben durchlaufen lassen, so dass sich Verkehrs- und Stadtplanungsausschuss jeweils damit befassen sollen. Aus den Reihen soll dieser Vorschlag auch gekommen sein.

 

 

Soviel zur gestrigen Sitzung. Fragen hierzu, anderen Themen oder generellem gerne in den Kommentaren 🙂