Königstraße und Hörgeräte, Bäume und mehr – 13. Sitzung der BV Mitte

Am Mittwoch war wieder Sitzung der Bezirksvertetung Mitte. Die komplette Tagesordnung mit allen Vorlagen gibt es wie immer am Besten im Ratsinformationssystem der Stadt. Auch die Abstimmungsergebnisse kann man dort einsehen, nur in zwei Fällen habe ich mich enthalten, was weiterhin eine Einstimmigkeit daraus macht, aber trotzdem für mich problematische Punkte enthielt, die zwar nicht für die Ablehung, aber schon für Nichtzustimmung reichten.

Weiterlesen

Morgen Bombenentschärfung in Schalke

Morgen Bombenentschärfung in Schalke

Morgen wird in Schalke eine Bombe entschärft. Ab 11:30 Uhr wird der Bereich Grillostraße-Meldegang / Leipziger Straße-Dresdener Straße evakuiert. Räume stehen in am Schalker Gymnasium zur Verfügung. Weitere Infos in der folgenden Meldung der Stadt:

Evakuierungsgebiet (Foto: Stadt Gelsenkirchen)

Evakuierungsgebiet (Foto: Stadt Gelsenkirchen)

Achtung! Bitte teilen! Bombenentschärfung in Gelsenkirchen Schalke! +++ Mittwoch, 05.08.2015, ab 12:00 Uhr +++ Bereich wird ab 11:30 Uhr evakuiert +++ Betroffene Meldeadressen auf www.gelsenkirchen.de nachlesen

Durch die Auswertung von Luftaufnahmen ist im Bereich der Grundschule an der Leipziger Straße eine Sprengbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden. Es ist geplant, den Sprengkörper am Mittwoch, 5. August 2015, um 12 Uhr zu entschärfen.

Wegen der Gefahr einer ungewollten Detonation während der Entschärfung wird zur Sicherheit der Anwohner angeordnet, den Gefahrenbereich bis spätestens 11:30 Uhr zu verlassen. Der Gefahrenbereich darf nach 11:30 Uhr für die Dauer der Entschärfung weder betreten noch befahren werden.

Betroffen ist das Gebiet zwischen der Grillostraße, der Leipziger Straße, der Dresdener Straße und der Straße „Im Meldegang“. Eine entsprechende Karte ist im Anhang dieser Meldung zu finden.
Als möglichen Aufenthaltsraum stehen allen Betroffenen Räume im Schalker Gymnasium an der Liboriusstraße 103 zur Verfügung. Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes stehen dort Rede und Antwort und informieren über das Ende der Evakuierung.

Wann der betroffene Bereich wieder betreten werden kann, kann nicht exakt benannt werden. In der Regel kann ETWA 60 Minuten nach Beginn einer Entschärfungsmaßnahme bereits die Freigabe erteilt werden. Die Maßnahme kann sich aber auch über mehrere Stunden erstrecken. Über die Aufhebung der Absperrung wird über Lautsprecherdurchsagen informiert.

Wer körperlich eingeschränkt ist, kann auf Wunsch durch einen Hilfsdienst transportiert werden. Betroffene sollten sich unter der Rufnummer 0209 17040 an die Leitstelle der Berufsfeuerwehr Gelsenkirchen wenden.

Die Anwohner werden gebeten, hör- und sehbehinderte Personen sowie ausländische Bürgerinnen und Bürger in ihrer Nachbarschaft, die unter Umständen wegen mangelnder deutscher Sprachkenntnisse für Erläuterungen dankbar sind, zu informieren.

Für weitere Fragen stehen allen Betroffenen städtische Mitarbeiter des Referats Recht und Ordnung unter der Rufnummer 0209 169 3000 ab morgen, 05.08., 7:30 Uhr gerne zur Verfügung.

Schalke, Putin und der Sport

[message type=“info“]Dieser Beitrag erschien ursprünglich auf meinem privaten Blog PatJe.de und wurde am 26.07.2015 hier her transferiert. Grund war die nachträgliche Aufteilung in politisches und unpolitisches Blog.[/message]

Nun wird ein Aushängeschild der Stadt vielleicht bald auch für schöne Fotos mit dem russischen Präsidenten bereit stehen? Zumindest deutet die momentane Debatte ein wenig in die Richtung. Mir geht es aber um etwas grundsätzlicheres. In dem Artikel bei derWesten wird Tönnies mit folgenden Worten zitiert:

Wir sind Sportsleute und keine Weltpolitiker. Die Politik ist nicht unser Spielfeld.

Diese Position findet man ja immer öfter. Ob nun Weltmeisterschaften, die mit unwürdigen Arbeitsbedingungen geschaffen werden, Olympische Spiele, bei denen Homosexuelle diskriminiert werden, Formel 1 Rennen, die über die Rennstrecke nicht hinaus gucken und mehr. Sport ist Sport, Politik ist Politik, so zieht man sich aus der Affäre.

Dabei ist das natürlich Schwachsinn. Wenn ich ein Sportereignis in einem Land durchführe, ist das bereits Politik – Wirtschaftspolitik. Tourismus wird gefördert, der Politik dieses Landes die Möglichkeit gegeben sich gut zu präsentieren. Das wussten bereits die Nazis in den 30er Jahren bei den olympischen Spielen in Berlin.

Und es geht um Verantwortung, die man als Sportfunktionär dann trägt. Ob nun direkt, weil der Ausbau der Stadien für die Fussball WM eben genau mit dieser zu tun hat oder indirekt, weil man jemandem die Möglichkeit gibt, sich zu präsentieren. Und natürlich geht es um Geld, viel Geld. Bei Schalke vielleicht „nur“ 15 Millionen pro Jahr, aber bei den anderen ganz unpolitischen Veranstaltungen ist dies viel, viel mehr.

Und darum ist Politik das Spielfeld von allen Personen öffentlichen Interesses – ob nun Sportler, Filmstars oder eben Politikern.

[Update 25.04. 9:05 Uhr] Es scheint, als habe sich der Besuch von Schalke in Russland erstmal erledigt. Tönis sagt laut WDR, dass ein Besuch momentan nicht angesagt sei.

Gartenprojekt Schalker Straße

Vor einigen Tagen hatte ich schon mal über die Baumaßnahmen in der Münchener Straße berichtet. Heute kam auf der facebook Seite „We love Gelsenkirchen“ die Frage auf, was dort eigentlich geschieht, darum hier – neben meiner Antwort dort – auch einige Dokumente und Anmerkungen:

Die Häuser wurden 2012 gekauft, um sie im Rahmen des Stadtteilprogrammes in öffentlichen Freiraum umzugestalten. Laut Vorlage sind diese Häuser nicht mehr „marktgängig“ oder wirtschaftlich zu sanieren. Kurz: Sie wieder in einen vernünftigen Zustand zu versetzen kostet mehr, als sie in Freifläche umzuwandeln.

Wo wir gerade bei Kosten sind: 160.000 Euro kostet Abriss und Schaffung der Freifläche. Hiervon werden nur 32.000 Euro von der Stadt getragen, das übrige Geld kommt aus der Stadtteilförderung und wurde von der Bezirksregierung bewilligt. 

[Aufgrund Unsicherheiten das Urheberrecht betreffend habe ich ein Bild der geplanten Gartenanlage entfernt. Hierzu bitte die entsprechende PDF Datei aufrufen.]

Die konkrete Planung des Gartens sieht laut Vorlage [PDF] wie folgt aus:

 

Im nordwestlichen Bereich ist eine kleine Obstwiese mit niedrigstämmigen Obstbäumen vorgesehen. Im nordöstlichen Bereich, angrenzend zur Münchener Straße, sollen Beete für das Pflanzen von Gemüse angelegt sowie zwei Sitzbänke aufgestellt werden. Um Menschen mit Behinderung und älteren Menschen einen Garten anzulegen und zu bewirtschaften, wurden von den Beteiligten Hochbeete vorgeschlagen.

Der mittlere Bereich der Fläche soll als  wassergebundene Wegedecke zunächst unbebaut bleiben. Die Fläche bietet im Rahmen der Quartierparknutzung als multifunktionale Fläche Platz für temporäre Aktivitäten, z.B. für kleinere Nachbarschaftstreffen und Boule-Spiel.

Im südlichen Bereich der Fläche wird ein Arbeits- und Aufenthaltsbereich mit Gerätehäuschen, Kompostsammelbehälter sowie einem Kleinkindspielgerät (z.B. Wipptier) vorgeschlagen.

Der Maßnahme war in der Bezirksvertretungssitzung einstimmig zugestimmt worden. Es gab noch einige Frauen zur sozialen Kontrolle und Sicherheit der dortigen Beete. Es wird wohl so sein, dass einige Personen aus dem Umfeld, sowie auch der Kindergarten und die Antonisschule sich beteiligen werden und auch Schlüssel für die Zugangstore haben. Grundsätzlich handelt es sich um städtisches Gebiet, damit auch städtische Verantwortung.

Es wird sich m.E. zeigen müssen, ob dies ausreicht – ich hoffe es zumindest. Der Garten ist damit auch ein Experiment, wie etwas interessantere Nutzung von Grünflächen aussehen könnte.

Zum Abschluss noch die Vorlagen aus dem Rat und der Bezirksvertretung im Originaltext, wie man sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt findet. 

 

Stadtteilgarten in Schalke entsteht

In Schalke entsteht aus einigen „Schrottimmobilien“ ein Stadtteilgarten. In der Münchener Straße werden zwei Häuser abgerissen und stattdessen wird dort ein Stadtteilgarten entstehen, den dem Anwohner und Verbände nutzen können. Hier eine kurze Beschreibung der Planungen durch das Stadterneuerungsprogramm:

Das Stadtteilbüro Schalke möchte den Quartierspark 2014 möglichst frühzeitig eröffnen, damit die Anwohnerinnen und Anwohner die Gelegenheit haben, ihre eigenen Pflanzen zum Saisonbeginn in die Erde zu bringen. Das Projekt Quartierspark beinhaltet, dass einige Teilflächen mit Hochbeeten ausgestattet werden, um dort Blumen, Kräuter oder Gemüse anzupflanzen. Diese Beete stehen den Anwohnern, die sich für die Nutzung und Pflege im Stadtteilbüro Schalke oder in den entsprechenden Veranstaltungen gemeldet haben, zur Verfügung.

Morgen (Dienstag) um 14 Uhr soll im Stadtteilbüro über die weitere Planung berichtet werden. Quelle und ein Bild der abzureißenden Bilder gibt es auf der facebook Seite der Stadt. 

Update zum Polizeieinsatz

Zum Polizeieinsatz in der letzten Woche hat es einige Reaktionen gegeben. Heute auch von Seiten der Polizeigewerkschaft durch Rainer Wendt, dessen Vorsitzenden:

„Wenn Herr Heldt und Herr Peters behaupten, der Pfefferspray- und Schlagstock-Einsatz seien unverhältnismäßig gewesen, muss ich sagen: Sie haben gar keine Ahnung und sollten öffentlich erst mal den Mund halten.“

Mir fehlt aber noch immer der Hinweis, wieso diese Fahne denn nun volksverhetzend sei. Es ist die alte Fahne Mazedoniens, die von einem Fanclub Skopjes genutzt wurde. Aber vielleicht bekommt man ja noch eine Antwort darauf. Beim Polizeibeirat habe ich das Thema beantragt. Unsere Ratsfraktion hatte sich auch in einer Pressemitteilung dazu geäußert:

Peter Tertocha, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion Gelsenkirchen: „Ich habe das Spiel am Mittwochabend vom Oberrang der Nordkurve aus verfolgt und war entsetzt über den rabiaten Polizeieinsatz in der Nordkurve.“ Vor allem sei für ihn unverständlich, dass die Polizei ungeprüft auf den Vorwurf der Volksverhetzung reagierte. Ein Vorwurf, der sich im Nachhinein als falsch herausstellte.

Daher hat die GRÜNE-Fraktion die GRÜNE Landtagsfraktion gebeten, für die Aufklärung des Polizeieinsatzes zu sorgen und entsprechende Nachfragen an das Innenministerium zu stellen. Dies wurde von den Landtagsabgeordneten Josefine Paul und Verena Schäffer zugesagt.

Die Nachfrage an den Innenminister gab es inzwischen schon, sobald wir eine Rückmeldung haben, werde ich hier wieder berichten.

Polizeieinsatz auf Schalke

Gestern Abend kam es beim Fußballspiel von Schalke gegen Saloniki zu unschönen Szenen, als die Polizei den Schalker-Fanblock stürmte. Grund: Eine Fahne. Genauer gesagt das Banner eines Fußballfanclubs aus Skopje, der mit den Ultras befreundet ist. Oft wird angemerkt, dass es ja nur die mazedonische Staatsflagge sei, aber die ist es definitiv nicht. Hier ein Bild aus dem Stadion, hier die Staatsflagge. Aber das nur als kleine Korrektur oder Klarstellung am Rande, denn ganz klar ist mir noch nicht, wie ein solcher Banner den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen kann.

Natürlich, grundsätzlich kann ich mir das schon vorstellen. Wenn es sich um eine faschistische Organisation handeln würde oder man eine Organisation unterstützt, die auch den griechisch-mazedonischen Teil an die Frühere Jugoslawische Republik Mazedonien angliedern will. Wobei selbst dann: Wäre das automatisch Volksverhetzung?

Man muss vielleicht kurz ausholen: Der Staat Mazedonien ist – wie man vielleicht zumindest vom Eurovision Song Contest kennt – sehr kompliziert benannt. Er heißt nämlich eben „Frühere Jugoslawische Republik Mazedonien“. Grund hierfür sind griechische Befürchtungen auf Ansprüche in den griechischen Provinzen Makedonien. Im übrigen – und da taucht das Symbol der Flagge aus dem Stadion dann doch wieder auf – ging dieser Streit auch um die Nationalflagge der Republik Mazedoniens. In den 1990er Jahren wurde zunächst nebenstehende Flagge benutzt, bis man sich auf die heutige „einigte“. Der Konflikt mag völlig marginal erscheinen – Mazedonien verzichtete in der Verfassung ganz deutlich auf Regionsansprüche außerhalb des eigenen Staates – und ist es in der Realität auch (perfekte Handelsbeziehungen), aber offenbar bietet er noch immer genug Grund für gegenseitige Provokation. (Mehr zum Namensstreit kann man hier bei Wikipedia nachlesen)

Fakt ist jedoch: Diese Flagge und das Symbol darauf ist nicht wegen irgendwelcher Gräultaten umstritten, sondern eher vor dem Hintergrund, wer nun das „wahre Erbe“ Mazedoniens vertrete. Die Botschafterin Mazedoniens „störte“ sich dementsprechend nach FAZ Bericht über die Bezeichnung ihrer früheren Staatsflagge als Volksverhetzung.

Dies hatte die Polizei aber laut der Westen behauptet:

„Allein das Zeigen der roten Fahne“, sagte eine Polizeisprecherin der ARD, „erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung“

In der eigenen Stellungnahme liest sich das wie folgt:

 Durch den Inhalt und die Darstellung des Banners fühlten sich die griechischen Gäste als Volksgruppe erheblich beleidigt und verunglimpft. Nach Aussage eines der griechischen Polizeibeamten handelte es sich bei dem Inhalt des Banners um volksverhetzende Tatbestände. Auch er selbst fühlte sich erheblich beleidigt und gab an, dass besagtes Banner u. a. schon für die erheblichen Ausschreitungen während des Spiels Rapid Wien gegen PAOK Saloniki im Jahre 2012 mit verantwortlich war.

Den genauen Tatbestand konnte die Polizeisprecherin in einem Interview mit Radio Emscher Lippe aber nicht ausführen.

Bleibt also nur folgendes stehen: Die griechischen Fans fühlten sich provoziert und drohten mit Gewalt. Vielleicht kann man sogar verstehen, dass sie sich stärker provoziert fühlten, als noch die Gäste aus Piräus. Der Grund: Saloniki liegt nunmal in Makedonien und ist von diesem gesamten Konflikt stärker betroffen. Teilweise wird die gleiche Symbolik der Sonne hier auf blauem Grund genutzt. Nachvollziehbar, dass man sich dann vielleicht ärgert.

Aber volksverhetzend ist da nichts. Man hätte sich fragen können, ob die Schalker Fans diese Flagge hätten entfernen können, um etwas Druck raus zu nehmen. Vielleicht war die Bedeutung dieser Flagge so nicht bekannt. Aber wenn sie es nicht tun, ist es ihr gutes Recht. Die Flagge gehört zu einem befreundeten Fanclub, er trägt kein verfassungsfeindliches Symbol und wenn ich mich beim Fußball so von einem Symbol stören lasse, dann sollte ich meine eigene Toleranzschwelle überprüfen.

Die Fans haben nichts verbotenes, nichts anstößiges getan und vor allem nichts, was – nach jetztigem Wissensstand – einen solchen Einsatz rechtfertigt. Wenn die griechischen Fans mit Ausschreitungen drohen, dann kann man zwar nachfragen, aber am Ende muss man diesen dann sagen, dass es so nicht geht. Wenn ihr euch nicht benehmt, dann muss die Staatsgewalt die unschuldigen Stadionbesucher eben direkt schützen, anstatt unschuldige Stadionbesucher wegen eines Banners anzugehen. 

Man mag der Polizei zu gute halten, dass sie vielleicht vom griechischen Kollegen falsch informiert wurden und von daher wirklich von einem verbotenen Banner ausgingen. Aber falsche Informationen oder Unwissenheit machen Fehler nicht richtig.

Schalker Meile mit dem Rad

Ich habe ein neues Fahrrad und das wurde in den letzten Tagen auch ausgiebig getestet. Gestern Abend ging es dabei bis nach Sutum und natürlich stand die Frage im Raum: Wie kommt man da aus der Altstadt am besten hin? Ich habe mich schließlich – auch aus Zeitgründen – für den direkten Weg über die Kurt-Schumacher Straße entschieden. Und ab der A42 ist das auch Richtung Norden kein Problem und bis zur Berliner Brücke kann man ja über Parallelstraßen auch gemütlich fahren. Aber die Schalker Meile ist meines Erachtens die größte Baustelle im Radwegenetz, da es keine wirklich gute Ausweichroute gibt. Ich hatte gestern Abend ja noch Glück, weil es schön leer war auf dem Stück, aber um diese Uhrzeit dort mit dem Fahrrad zu fahren ist für den Radfahrer sicher lebensgefährlich und für Autofahrer ja auch nur nervig. Ob der Umweg über Hornbach eine vernünftiger Ausweichweg ist, habe ich gestern jetzt aber auch nicht getestet. Die Notwendigkeit bestand ja nicht.

Ehrlich gesagt fehlt aber auch die einfache Lösung für diese Lücke. Die Bürgersteige sind knapp bemessen, die Straße zentral für das Verkehrsnetz in Gelsenkirchen und zudem noch mit der Straßenbahn in der Mitte macht es schwierig.

Habt ihr Ideen, wie man dort Abhilfe schaffen kann? Oder gute Ausweichwege, die nicht gleich Grothusstraße oder Bismarck bedeuten? Wo seht ihr noch große Baustellen im Radewegenetz? Lasst es mich in den Kommentaren wissen. (Nicht nur im Bezirk Gelsenkirchen-Mitte :D)

Im übrigen: Wie es der Zufall so will, gab es heute bei Sarah Burrini’s „Das Leben ist kein Ponyhof“ ein Bild zu genau diesem Thema. (CC by-nc-nd Lizenz)

Mit dem Fahrrad durch die Großstadt

Mit dem Fahrrad durch die Großstadt (CC-by-nc-nd Lizenz von Sarah Burrini)

Passt IKEA nicht nach Gelsenkirchen?

Passt IKEA nicht nach Gelsenkirchen?

Heute berichtete Radio Emscher-Lippe, dass der bekannte Möbelhersteller IKEA einen Standort an der A42 suche und auch Gelsenkirchen angefragt hatte, aber eine Absage bekommen hatte:

Die Stadt musste allerdings absagen – unter anderem, weil IKEA nicht ins Einzelhandelskonzept passt. […] Das Gelände an der Uechtingstraße ist außerdem mit wichtigen Auflagen verbunden, an die sich die Stadt halten muss. Deshalb sei eine mögliche Ansiedelung von IKEA an diesem Standort nicht möglich, hat uns auch die Industrie- und Handelskammer in Gelsenkirchen gesagt.

Bei facebook sammelte sich Kritik gegen diese Entscheidung bei REL und „I love Gelsenkirchen“ in den Kommentaren. Auch ich hatte und habe aus dem Bauch raus gefragt, ob es wirklich mit einem Einzelhandelskonzept so problematisch ist, wenn nun ein Möbelgeschäft wie IKEA nach Gelsenkirchen kommt. Natürlich gibt es da neben Möbeln auch mehr, aber ob IKEA damit eine Schwierigkeit für die Innenstädte wäre. Aber ich muss mir für eine solche Entscheidung erstmal das Konzept genauer angucken.

Inzwischen hatte die Stadt aber auch per Pressemitteilung reagiert:

Gelsenkirchen hat Ikea nicht „abgewunken“, wie es „radio emscher lippe“ berichtet hat, sondern musste die Anfrage nach dem Standort Gewerbepark A42 aus verschiedenen rechtlichen Gründen leider ablehnen.
Das heißt nicht, dass eine Ikea-Ansiedlung in Gelsenkirchen unerwünscht ist, sie ist schlicht an dem Standort Gewerbepark A42 nicht möglich.
Dafür gibt es verschiedene Gründe: Das Gelände, eine ehemalige Industriefläche, gehört NRW.Urban und ist mit viel Aufwand und öffentlichen Mitteln saniert worden. Die Ansiedlung von Unternehmen ist mit Auflagen verbunden, an die sich die Stadt Gelsenkirchen halten muss. Zu diesen Auflagen zählt, dass eine Einzelhandelsnutzung, wie sie von Ikea gewünscht wird, ausgeschlossen ist. Bei einem Verstoß gegen die Auflagen muss die gesamte Fördersumme von mehreren Millionen Euro zurückgezahlt werden. Die von Ikea gewünschte Grundstücksgröße steht bei der vorgegebenen Aufteilung zudem nicht zur Verfügung.

Dieser Grund würde etwas mehr Sinn machen, denn Millionen dafür zu zahlen, dass IKEA kommt ist doch etwas viel. Auch habe die Stadt laut Facebook eine Alternative angeboten:

Zu ergänzen bleibt noch, dass Ikea das Angebot, auf eine andere Fläche in Gelsenkrichen zu gehen, abgelehnt hat.

Dennoch ist Einzelhandel doch noch ein Thema, wie man an der PM

Es stimmt, dass sowohl die landesplanerischen Vorgaben als auch das Einzelhandelskonzept einer Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel widersprechen.

oder auch facebook sehen kann

Wir reden hier über einen Standort direkt an der Autobahn mit einer geplanten Verkaufsfläche, die größer ist als die von allen Geschäften in Buer zusammen. Dort werden dann mehr Elektroartikel, Textilien, Geschenkartikel, Blumen, Haushaltswaren etc. angeboten, als in den Geschäften von Buer … und natürlich auch noch Möbel.

Das Thema wird wohl auch im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss nächste Woche (Donnerstag, 16 Uhr, Rathaus Buer) Thema werden und ich werde mich erkunden, was dort raus gekommen ist 🙂