Piratenanalyse zur Kommunalpolitik

Der Stadtverordnete der Piraten Jürgen Hansen hat am Wochenende im Lokalkompass eine Analyse der gelsenkirchener Parteien veröffentlicht, die ich hiermit empfehlen möchte, da sie sich in weiten Teilen mit meiner Beobachtung deckt. Zugegeben, ich bin nicht im Rat und bei mir basiert dies oft eher auf Hörensagen.

Zu uns GRÜNEN heißt es beispielsweise, dass wir „konstruktive von Sachverstand geprägte Vorschläge“ bringen, um die Probleme der Stadt zu lösen und es den „festen Willen diese Stadt mit zu gestalten“ gäbe. Ich freue mich, dass unsere Arbeit so bewertet wird, denn darin spiegelt sich wieder wie sachlich und gut vorbereitet wir in Sitzungen gehen. Ansonsten lasse ich das einfach mal so stehen 🙂

Interessant auch seine Einschätzung zur LINKEN:

„Wenn Ihr verehrte Ratskollegen der Linksfraktion es hinbekommt ein klein wenig die große Bundespolitik aus dem Rat zu lassen, mehr Gelsenkirchen zu fokussieren, dann (…) kommt schwer an euch vorbei ohne in Erklärungsnöte zu gelangen. Themen statt Polemik muss meiner Meinung nach die Devise der Zukunft lauten.“

Ich hatte dazu ja vor kurzem bereits was geschrieben im Bezug auf Aktionismus und dann auch der Polemik dazu. Die Welt kann – so schwer es mir fällt das zu sagen – nicht im Rat der Stadt Gelsenkirchen gerettet werden. Konzentration auf das kommunal erreichbare und mehr konstruktive Arbeit könnte der Partei und der Zusammenarbeit gut tun. Ob SPD und insbesondere CDU damit ihre Ablehnung aufgeben ist dann in der Tat eine andere Frage.

Hier spielt sicher auch die Zusammenarbeit mit AUF/MLPD eine Rolle, die bei mir aufgrund von früheren Erfahrungen und einem ziemlich schockierenden Gespräch am 1. Mai einfach Bauchschmerzen verursacht. Dies habe ich bei den PIRATEN auch hier schon gebloggt als es um die Umweltgewerkschaft ging. Trotzdem wurde von Herrn Hansen auch gefragt, wieso wir nicht auf einer MLPD Veranstaltung seien – eben genau wegen der Teilnehmer. Aber das wäre ein anderes Thema.

Wer mag kann zu den anderen Parteien noch die Bewertungen in dem Artikel lesen. Bei der AfD habe ich zwar noch etwas weniger Verständnis als Hansen (sie hatten auch durch entsprechenden Nicht-Beifall ihre Position gezeigt), aber sonst steht da noch das ein oder andere wahre drin.

Zur Umweltgewerkschaft und Piraten

In den letzten Wochen tauchte in den Medien immer wieder die Umweltgewerkschaft auf, getragen von dem ganz unparteiischen Hans Rüther. Umweltpolitik ist ein wichtiges Thema, nicht umsonst bin ich ja bei den GRÜNEN, aber in einem guten Leserbrief hat mein Kollege aus Buer Karl Henke sich gefragt, wieso es eigentlich eine Gewerkschaft ist und ob es wirklich zielführend ist, noch eine neue Umweltorganisation zu gründen, anstatt gemeinsam an der Umweltpolitik zu arbeiten?

Der Grund ist klar: Die MLPD will sich eine neue Tarnorganisation schaffen und mit dem schönen Umweltthema Unterstützer sammeln. Offenbar gelingt das leider nicht nur bei den LINKEN in Gelsenkirchen, die schon vor dem unfreiwilligen Ausstieg aus dem Rat mit deren Tarnorganisation AUF im Rat kooperierte, sondern auch bei den PIRATEN.

Ich war den PIRATEN bisher wirklich positiv gegenüber eingestellt, weil wir Themen wie Bürgerrechte und eine moderne Gesellschaft durchaus teilen. Aber wer jetzt mit Parteien und Gruppierungen kooperiert, die die „Diktatur des Proletariats“ nicht nur für eine geschichtliche Parole hält und Stalin und Mao als Vorbilder sieht, kann es mit den Bürgerrechten bei den örtlichen PIRATEN leider nicht so stark sein. Aber vielleicht wacht man dort ja mal auf, auf welches Ufer das Schiff zusegelt?

Hier nochmal der Link zum Leserbrief von Karl, auf den ich eigentlich nur verweisen wollte, und ein Link auf den Verfassungsschutzsbericht 2013 [PDF], in dem die Umweltgewerkschaft mehrmals der MLPD zugeordnet wurde1

  1. Seite 8 und Seite 99f. []

SPD verhindert Blockade des Leistungsschutzrechtes

Vor kurzem tickerte durchs Netz, dass die SPD in NRW sich nicht gegen das als „Leistungsschutzrecht“ schön bezeichnete Gesetz zur Verhinderung von Verlinkung und Hinweis auf interessante Presseartikel stellen werde. Etwas zugespitzt? Vielleicht, mehr dazu in einem älteren Beitrag von mirDie Süddeutsche schreibt:

Schwall-Düren fordert zwar, das Gesetz müsse „grundlegend überarbeitet“ werden. Eine Blockade des Gesetzes werde NRW aber nicht mitmachen. (…) Es bliebe noch eine Möglichkeit, das Gesetz zu verhindern: In dem die rot-grüne Mehrheit im Vermittlungsausschuss es dort auf die lange Bank schiebt – bis über die Bundestagswahl hinaus. Dann wäre das Gesetz verfallen. Das sei jedoch eine „rein taktische Verzögerung“, erklärte Schwall-Düren. Die sei nicht im Sinn des Landes NRW.

Als ich das gelesen habe, beschreibt Schock die Reaktion sehr gut. Noch ernüchternder wurde es, als dann die SPD mit einer Pressemitteilung nachschob:

Das Gesetz ist im Bundesrat lediglich ein Einspruchsgesetz und kann daher angesichts der noch bestehenden Mehrheitsverhältnisse im Bundestag jetzt nicht aufgehalten werden. Es gibt deshalb keine Aussichten auf ein erfolgreiches Vermittlungsverfahren. Die erforderliche neue Mehrheit dafür kann mit der Bundestagswahl am 22. September herbeigeführt werden.

Einen größeren Blödsinn habe ich selten gelesen. Aber mal im Detail:

Das Leistungsschutzrecht ist in der Tat nur ein Einspruchsgesetz, also es ist keine Zustimmung des Bundesrates erforderlich. Grundlage bildet dann Artikel 77 des Grundgesetzes:

(2) Der Bundesrat kann binnen drei Wochen nach Eingang des Gesetzesbeschlusses verlangen, daß ein aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates für die gemeinsame Beratung von Vorlagen gebildeter Ausschuß einberufen wird. (…) Schlägt der Ausschuß eine Änderung des Gesetzesbeschlusses vor, so hat der Bundestag erneut Beschluß zu fassen.

(3) Soweit zu einem Gesetze die Zustimmung des Bundesrates nicht erforderlich ist, kann der Bundesrat, wenn das Verfahren nach Absatz 2 beendigt ist, gegen ein vom Bundestage beschlossenes Gesetz binnen zwei Wochen Einspruch einlegen. Die Einspruchsfrist beginnt im Falle des Absatzes 2 letzter Satz mit dem Eingange des vom Bundestage erneut gefaßten Beschlusses, in allen anderen Fällen mit dem Eingange der Mitteilung des Vorsitzenden des in Absatz 2 vorgesehenen Ausschusses, daß das Verfahren vor dem Ausschusse abgeschlossen ist.

(4) Wird der Einspruch mit der Mehrheit der Stimmen des Bundesrates beschlossen, so kann er durch Beschluß der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages zurückgewiesen werden. Hat der Bundesrat den Einspruch mit einer Mehrheit von mindestens zwei Dritteln seiner Stimmen beschlossen, so bedarf die Zurückweisung durch den Bundestag einer Mehrheit von zwei Dritteln, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.

Mal ganz einfach gesagt: Man beantragt einen Vermittlungsausschuss und diskutiert dort das Gesetz neu. Am Ende – und das ist wichtig – kann der Bundestag das Gesetz theoretisch aber einfach unverändert neu verabschieden. Ob man es bis zur Bundestagswahl im Vermittlungsausschuss liegen lassen kann und damit einen Beschluss verhindert, kann ich nicht abschätzen. Die Bundesratsseite sagt, dass für eine solche Maßnahme mindestens 3 erfolglose Sitzungen stattgefunden haben müssen. Bei noch ca. 3 Monaten bis zur Sommerpause würde das eng werden, aber die Regierung kennt auch ihre Tricks. Sondersitzung im September?

Aber sei es drum. Was Peer Steinbrück in seiner Pressemitteilung jedoch gesagt hat, geht auf keine Kuhhaut. Das Gesetz kann nicht aufgehalten werden? Na und? Es ist das Recht der Länder – dafür ist das Widerspruchsrecht da – ihre Probleme damit deutlich zu machen und darüber neu zu verhandeln. Es mag sein, dass der Bundestag dann nochmal abstimmt, aber damit setzt er sich dann über den erklärten Willen der Länder hinweg. Jetzt dieses Gesetz einfach passieren zu lassen ist eine Kapitulation der Länder gegenüber dem Bund. Dann können wir das Widerspruchsrecht gleich abschaffen. Mitten in der Legislaturperiode sind Gesetze immerhin noch weniger aufzuhalten – die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag sind für 4 Jahre recht stabil.

Nun habe ich diesen Artikel in meinem parteipolitischen Blog gepostet und das aus gutem Grund: Die GRÜNEN werden immer mit in den Topf geworfen, aber auch wenn ich auf meine Parteifreunde in Düsseldorf hoffe, sind wir da relativ machtlos. Matthi Bolte – netzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion – hat die GRÜNE Position vor wenigen Minuten nochmal deutlich gemacht:

Aber das hilft in der Situation nur begrenzt. Wie beschrieben, müssen die Länder hier aktiv werden, um das Gesetz zu verhindern. Sonst hat man ja oft die Situation, dass die Länder zustimmen müssen. Dieser Unterschied ist für die Abstimmung gravierend – insbesondere, wenn zwei Partner in der Ländern verschiedener Ansicht sind.

Der Bundesrat setzt sich ja aus Vertretern der Landesregierungen zusammen – in NRW also aus GRÜNEN und SPD. In den Koalitionsverträgen gilt dann in der Regel, dass eine Nicht-Einigkeit der beiden Partner zu einer Enthaltung führt. Wenn ein Gesetz die Zustimmung des Bundesrates braucht, kann ein einzelner Partner, dies also verhindern, da das Land nicht zustimmt (sondern sich enthält). Im aktuellen Fall können wir GRÜNE nur sehr begrenzt etwas ändern (immer angenommen die SPD bleibt bei dieser seltsamen Einstellung), denn NRW würde sich bei dem Antrag auf einen Vermittlungsausschuss enthalten. Dieser würde also keine Mehrheit enthalten und der Vermittlungsausschuss abgelehnt. 

Okay, aber wenn einem etwas wirklich wichtig ist, müsse man doch was machen können? Natürlich wird in Düsseldorf sicherlich momentan sehr eifrig diskutiert, geredet und versucht die Sozialdemokraten dazu zu bringen, die Ablehnung des Gesetzes auch formell zu verkünden. Aber wenn das nicht gelingt? Es bliebe einem Koalitionspartner natürlich immer die Möglichkeit dafür die Koalition in Frage zu stellen.

Aber hier muss man dann meines Erachtens realistisch werden: Man würde eine Koalition in Nordrhein-Westfalen beenden, wegen eines bundespolitischen Themas und dort auch nur die Option es aufzuschieben und vielleicht (!) mit Ach und Krach über die Bundestagswahl zu schieben. Und wahrscheinlich am Ende dann nicht mal dies. Die Regierung peitscht dann wie auch immer die erneute Abstimmung noch vor der Wahl durch den Bundestag, man hat ein Leistungsschutzrecht und wahrscheinlich aus dem Chaos nach einem solchen Schritt weitere Jahre schwarz-gelb. Und ich sage ganz ehrlich: Das ist es nicht wert. Dann lieber später korrigieren.

Ich hoffe darauf, dass bei den Sozialdemokraten noch ein Umdenken aufkommt und nicht wirklich die Verleger-Lobby so stark ist, wie man es vermutet. Und wenn nicht, ist das ein wichtiges Ziel nach der Bundestagswahl diesen Fehler wieder schnell mit einer Aufgebung des Gesetzes zu korrigieren. Unsere Position ist dazu sehr eindeutig:

„Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage lehnen wir ab, es wird an der derzeitigen Situation nichts verändern.“ (Entwurf des Wahlprogramms Seite 114)

Und doch noch ein Wort zu den Piraten: Ich glaube die Situation zeigt, dass man sich immer in Zwängen befindet. Mich würde ja fast schon interessieren, wie man die vollmündigen Erklärungen in diesem Moment umsetzen kann. Die Piraten wären in keiner anderen Situation als wir jetzt. Auch sie hätten mit einem größeren Koalitionspartner zu tun, der in einer bundespolitischen Frage eine andere Haltung vertreten will. Wer für ein „vielleicht aufhalten, eher nur ein aufschieben“ Koalitionen aufkündigt, der nimmt es mit der Verantwortung für das Land NRW nicht wirklich ernst. 

Naja, ich bin Optimist und hoffe, dass sich die SPD bis morgen noch überzeugen lässt, dass eine Ablehnung doch sinnvoller ist. Morgen wissen wir mehr…

Wahlaufruf in letzter Minute

In Kürze öffnen die Wahllokale in NRW und es geht darum den neuen Landtag und damit am Ende auch die neue Landesregierung zu wählen. Wie GRÜNE wollen dabei die erfolgreichen letzten 20 Monate rot-grün fortsetzen und weiterentwickeln und darum nochmal dieser kleine feine Wahlaufruf:

Geht wählen und wählt (mindestens) mit der Zweitstimme die GRÜNEN!

Wem das reicht. Gut! Wem nicht, auch gut – weiterlesen 🙂 Weiterlesen

Eingebildete Angst vor den Piraten

Ich hatte ja in dem Artikel zur heute show bereits angedeutet, dass mir diese ewigen Vergleiche zwischen Piraten und GRÜNEN etwas auf den Geist gehen. Machen kann ich dagegen nichts und es nervt mich nicht, weil ich Angst vor den Piraten hätte, sondern weil es eben so tut, als würden wir nun alles nur wegen der Piraten machen. Dabei waren wir in vielen Dingen schon genauso weit, wenn nicht weiter. Aber ich will jetzt nicht inhaltlich auf die einzelnen Piratenpositionen eingehen, das wäre etwas anderes. Aber während das gestern ja noch Satire wahr ist dieser Artikel der Süddeutschen doch etwas merkwürdig. Unter dem Titel „Jetzt wird zurückgebloggt“ wird so getan, als würde sich alles um die Piraten drehen. Zum Beispiel:

Sie tun jetzt noch mal so, als wären sie keine der etablierten Parteien, als hätten sie gerade erst angefangen, hier in einem Düsseldorfer Hinterhof. Dort haben die Grünen ein kleines Büro gemietet und recht jugendlich gestaltet, grünes Neonlicht und an die Wand geworfene Parteilogos. „Drei Tage wach“ heißt die Aktion, mit der die Grünen seit Donnerstagabend die letzte Phase des Wahlkampfs bestreiten.

Wir tun nicht irgendwie. „Drei Tage wach“ gab es schon seit vielen Jahren. Das macht man nicht, um sich plötzlich als jung und fresh dazustellen, sondern weil wir es als gute Lösung sehen, Menschen noch zu informieren. Ob es die Aktion generell vor den Piraten gab, kann ich jetzt nicht abschätzen, die sind ja nicht ganz neu, aber schon wirklich länger (15 Wahlen habe ich irgendwo gelesen) und nicht erst als diese ihren Hype bekamen.

Apropos Hype: Letztes Jahr waren auch wir es, die unsere Umfrageergebnisse am realistischsten gesehen hatten und sie nicht hoch gestapelt hatten, denn uns war durchaus bewusst, dass vieles auf die Katastrophe von Fukushima zurückzuführen war und dies leider kein neuer dauerhafter Wert bleibt. Aber wie das so ist, man wird von den Zeitungen hochgeschrieben und muss damit jetzt wohl auch mit soetwas wie „Dennoch ist die Partei in den Umfragen von um die 20 Prozent vor einem Jahr auf elf bis 13 Prozent abgerutscht.“ leben.

Aber ganz skurril wird es, wenn die Erkrankung unserer Spitzenkandidatin dann als Furcht vor dem Spitzenkandidaten der Piraten ausgelegt wird:

Nachmittags wurde Löhrmann noch im Fußgängerzonenwahlkampf gesichtet, zum Interview wenige Stunden später meldete sie sich krank. Mag sein, dass dem so war, aber auffällig war das schon: die ständigen Absagen und Terminprobleme, wenn es um Diskussionen mit den Piraten ging.

Also vielleicht mal ganz generell: Natürlich ist es schwieriger geworden durch die Piraten, aber wir kämpfen optimistisch dafür, dass es morgen für die rot-grüne Koalition reichen wird. Eine Angstkampagne („Wer die PIRATEN wählt, verhindert rot-grün“) wäre inhaltlich nicht ganz falsch, aber unfair da das immer bei neuen Parteien so ist und würde auch nicht viel bringen. Gegen den Hype um die „coolen, neuen“ Piraten kann man eh nicht viel ausrichten. Sie sind nunmal neu und wenn ihnen dieser Vertrauensvorschuss gebracht wird, weil sie eben noch nie in der Situation waren Kompromisse schließen zu müssen, können wir dagegen kaum diskutieren. Ich halte die Ideen oft für gut, aber unrealistisch. Aber sei es drum. Wichtig ist mir eine Feststellung aus den letzten Wochen:

Wir GRÜNE sind nicht wirklich anders geworden dadurch.
Wir sind seit Jahren im Netz aktiv, die erste netzpolitische Aktion gegen Zensursula in Gelsenkirchen hatte die GRÜNE JUGEND gemacht und auch was Basisdemokratie angeht, müssen wir uns nicht verstecken. Nur weil es eine neue Partei gibt, die zufällig ähnlich stark wird wie wir, werden wir nicht alles über Bord werfen und uns dann auf diese weise entern lassen 😀 Auch wenn die Medien es gerne so darstellen.