Baumschutz und Haushalt im Bezirk Mitte (14. Sitzung vom 7. September)

Letzte Woche gab es eine Sitzung der Bezirksvertretung und in etwas kürzerer Form hier ein Bericht. Die Tagesordnung findet ihr wie im üblich im Ratsinformationssystem.

Sachstand Leipziger Straße

Hierzu empfehle ich den WAZ Artikel. Der sagt eigentlich alles, was man dazu wissen muss. Und um es vorweg zu nehmen: Es gab nicht viel neues, keine auffällige Region und jetzt verstärkte Kontrollen.

Haushalt

Der Haushalt ist im Bezirk einfach durchgelaufen. Das ist nicht unüblich. Man steht zu Beginn der Verhandlungen, die am Ende eh im Hauptausschuss stattfinden. Anträge können auch ohne Abstimmung gestellt werden. Ich habe in dem Zusammenhang zum Beispiel 7.000 Euro für die Aufwertung der Hauptstraße mit zwei Bäumen beantragt. Anders sind Prüfaufträge, bei denen die Verwaltung aufgefordert wird, bestimmte Kosten festzustellen und der Politik für die folgenden Beratungen zur Verfügung zu stellen. Diese müssen (eben wegen des Aufwandes) im Bezirk abgestimmt werden. Bei mir waren dies ein Auftrag zur Prüfung des Zustandes der Sparkassenstraße (vor allem des Radschutzstreifens) und zur Wiederherrstellung des Schulhofes Hansa-Schule für die Öffentlichkeit. Andere haben auch Anträge gestellt, die für mich schon teilweise über den Prüfcharakter hinaus gingen, aber gemerkt habe ich mir diese leider nicht. Finde wenn jemand etwas halbwegs normales geprüft haben soll, stimmt man eben zu. War generell aber alles einstimmig – was aber wie gesagt keine Zustimmung zum Vorhaben selber bedeutet 🙂

Umbau der Ebertstraße

Für den Umbau der Ebertstraße von der Vattmann- bis zur Florastraße sollen 75% aller hier stehenden Bäume gefällt werden, 40% davon werden auch nicht mehr ersetzt. Für mich Grund genug abzulehnen. Mehr zu dem Thema auf der Homepage der GRÜNEN und im WAZ Artikel.

Baumfällungen

Auch hier habe ich nicht zugestimmt, wenn auch nur eine Enthaltung vorlag. Zwei Bäume auf der Gasstraße befinden sich eben in der Nähe des Messgerätes für Schadstoffe auf der Kurt-Schumacher-Straße und mit vielen kleinen Mitteln gelingt es mühsam die Luftqualität dort so verbessern, dass sie unter die hohen Grenzwerte fällt. Vor Ort wurde von den dann in der Sitzung sehr drastisch beschriebenen Eingriffen in die Häuser auch nichts gesagt.

Dach für den Busbahnhof

Über eine Dachkonstruktion für den Busbahnhof wurde auch gesprochen. Ich hatte nach Dachbegrünung, Solaranlagen und Regenwassergewinnung gefragt, die es alles nicht gibt. Aber aus erstmal nachvollziehbaren Gründen: Entweder ist die Statik nicht ausreichend bzw. ist Wasser im Bau nicht gewünscht, da dies der Grund für die aktuellen Bauarbeiten ist. Der Bau wird übrigens im Frühjahr des nächsten Jahrs beginnen.

Schutzstreifen auf der Hohenzollernstraße

Hier habe ich mich etwas schwer getan. Ich fahre zwar selber viel Rad und habe das auch an der Ringstraße getan, aber kann die Befürchtungen gut verstehen, die gerade neue oder ungeübte Radfahrer im Straßenverkehr bei stark befahrenen Straßen haben. Von daher müssen wir das Radwegenetz so ausbauen, dass es neue Menschen dazu bringt für kurze Strecken auf das Rad zu wechseln. Wie CDU und SPD auch hatte ich meine Bauchschmerzen dabei. Am Ende war es mir aber zu unklar beantwortet, ob nicht ein Bürgersteig und Radweg nebeneinander möglich wäre. Also Enthaltung.

Anfragen

Anfragen habe ich nochmal zur Hansaschule und dem Schulhof dort sowie zur Fußgängerampel Ringstraße / Augustastraße gestellt, die in den Abendstunden anders als am Tag nicht bei einer Grünphase zu überqueren ist.

Bürgerhaushalt: Radwegenetz

Gestern war ein langer Tag, darum erst um kurz nach Mitternacht der Vorschlag des Tages zum Bürgerhaushalt:

Es fehlt in Gelsenkirchen eine wirkliche und annehmbare Radfahrverbindung von Nord (Buer) nach Süd (Gelsenkirchen).

Klar, dass einem GRÜNEN dieser Vorschlag gefällt, beschreibt er doch eins der Grundprobleme der Stadt. Auch die deutliche Zustimmung im Vergleich zu anderen Projekten zeigt die Dringlichkeit.

In den Kommentaren gibt es auch bereits einige interessante Ideen:

Eine neue Tramtrasse durch die Willy-Brandt-Allee. Anbindung der Veltins-Arena durch den Stadtbahntunnel. Die Tramtrasse der 302 könnte zu einer Radtrasse umgebaut werden. Gleiches gilt auch für bestehende und ehemalige ÖPNV-Trassen z. B. auf der Ringstrasse oder auf der De-la-Chevallerie-Str. Der Busverkehr müsste an den Fahrbahnrand verlegt werden (eigene Busspur im Citybereich) [Bahnschalker]

und

Der Vorschlag setzt richtig bei der Nord-Süd-Verbindung an und sollte weiter konkretisiert werden. Ganz wichtig wäre z.B. eine sichere Radverbindung für die Schülerscharen, die allmorgendlich aus Ückendorf zur Innenstadt bzw. aus der Innenstadt zur Gesamtschule Ückendorf fahren. Mein Vorschlag: Die Bochumer Straße wird für Autos zur einspurigen Einbahnstraße, der so eingesparte Platz wird für einen Radweg in beiden Richtungen verwendet. Im Bahnhof sollte der rechte (östliche) Durchgang für Fahrradfahrer geöffnet werden, so dass eine Verbindung zur Ringstraße möglich wird. [PaulHumann]

Ob so umsetzbar ist unklar, aber der Weg nach Norden ist wirklich nur über Umwege sicher mit dem Rad zurück zu legen. Gerade zur Ringstraße und Kurt-Schumacher-Straße (Schalker Meile) gibt es auch noch spezielle Vorschläge. Ich werde diese verlinken, wenn ich darüber stolpere.

Kurt-Schumacher Straße Update

Wieder ein kurzes Update zur Kurt-Schumacher Straße, denn heute wurde in der WAZ ausführlich über die Umstrukturierung dort berichtet: Nadelöhr in Gelsenkirchen weitet sich durch moderne Verkehrssteuerung.

Zur Verbesserung der Feinstaub- und Lärmbelastung sind folgende Punkte angesprochen:

  • „Grüne Welle“ durch verbesserte Ampelsteuerung
  • ÖPNV Beschleunigung durch Kontaktschleifen
  • Abbiegeverbot auf die Hubertusstraße, wenn man aus südlicher Richtung kommt
  • Zudem werden nun Warnschilder an der Uferstraße und der Florastraße aufgestellt, die auf Tempo 50 nochmal zusätzlich hinweisen.
  • An der Uferstraße werden für die Ausweichroute Richtung Zentrum auch „mobile und reflektierende Leitschwellen“ eingerichtet, um Spurwechsel zu verhindern.

Ergebnisse dieser Maßnahmen werden nicht vor dem Sommer erwartet. Problemstelle bleibt, wie auf Twitter richtig bemerkt, aber auch noch etwas ganz anderes:

Hier eine Lösung zu finden ist angesichts der Engstelle wirklich nicht ganz einfach, aber auch für mich ist dies eines der größten Lücken im gelsenkirchener Radfahrnetz. Für Schutzstreifen ist die Straße aber doch zu befahren und für einen Radweg der Bürgersteig wahrscheinlich zu eng.

Kurt-Schumacher Straße Update – Tempomessung

Zur Kurt-Schumacher Straße hatte ich in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung eine Anfrage gestellt. Hintergrund war ja bekanntlich die Situation, dass dort Tempo 50 gilt, dies aber nur durch das Entfernen der Schilder eingeführt wurde. Ich hatte nach Gesprächen und Fragen den Eindruck, dass dies insbesondere für Menschen, die die Strecke regelmäßig fahren – und darum an Tempo 60 gewöhnt sind – nicht bekannt ist. Darum habe ich nachgefragt, ob es Messungen hierzu gibt und vor allem auch, ob die Möglichkeit besteht mit temporären Schildern auf das neue Tempolimit hinzuweisen. Die Antwort kann man sich als PDF Datei hier angucken: Antwort Kurt-Schumacher-Straße Weiterlesen

Bezirksvertretung 13.November 2013

Gestern gab es wieder eine Sitzung der Bezirksvertretung Mitte  – die letzte in diesem Jahr. Die komplette Tagesordnung könnt ihr hier einsehen, in meinem Bericht wieder eher Schwerpunkte aus meiner Sicht. Bei Fragen zu anderen Themen einfach kommentieren 🙂

Rosa-Böhmer-Platz

Von Andreas Jordan und dem Gelsenzentrum war der Vorschlag eingereicht worden, den Platz zwischen Kinderbücherei und dem „Weißen Riesen“ nach Rosa Böhmer zu benennen. Diese war 1933 in Gelsenkirchen geboren und wurde unter den Nationalsozialisten im Dritten Reich als Sintezza verfolgt und im August 1943 in Auschwitz ermordet worden. Ein Rosa-Böhmer Platz würde deshalb stellvertretend an die Erinnerung an die Verfolgung und Ermordung der Sinti und Roma erinnern.

Seitens der Verwaltung bestehen gegen die generelle Benennung keine Bedenken, nur der Ort wurde als „nicht angemessen“ beschrieben. So wird diese Fläche zu wenig genutzt, sei versteckt und verschattet. Eine Alternativlösung konnte die Stadt allerdings nicht vorschlagen, da weder an ihrem Wohnort in der Bergmannstraße, noch im Umfeld der ehemaligen „Zigeuner-Lagerplätze“ freie Flächen zur Verfügung ständen.

Ich hab mich mit der Entscheidung gestern schwer getan, gerade weil keine Alternative in Aussicht ist. Dahinter steckt die Befürchtung, dass diese notwendige Erinnerung nun in Vergessenheit gerät. Deshalb habe ich der Verwaltungsvorlage, die die Bennenung ablehnte, auch nicht zugestimmt, sondern mich enthalten. Auch wenn ich es angesichts der zunehmenden Diskussion auch über Sinti und Roma wichtig gefunden hätte, einen solchen Ort der Erinnerung zu schaffen, hielte ich einen Schnellschuss aber auch in der Tat für problematisch.  Nur um jetzt einen Platz zu haben einen vielleicht unpassenden zu wählen, wäre der Erinnerung an dieses Mädchen und generell den Opfern des Nationalsozialismus nicht gerecht. Dennoch werde ich weiter ein Auge auf diese Frage haben und auch in der nächsten Wahlperiode Nachfragen zur Benennung eines Ortes stellen, wenn sich in der Sache nichts tut.

Übrigens: WAZ und auch Gelsenzentrum haben hierüber berichtet.

Spielplätze I: Sanierung in 2014

Einen weiteren Tagesordnungspunkt hatte die SPD beantragt: Der zu sanierende Spielplatz 2014 sollte bereits jetzt festgelegt werden. Zum Hintergrund: Jeder der Stadtbezirke in Gelsenkirchen bekommt pro Jahr einen gewissen Geldbetrag zur Verfügung gestellt1, mit dem  Spielplätze im Bezirk saniert werden können. Um es vernünftig zu machen reicht meistens das Geld nur für einen Spielplatz aus.

In der Regel macht die Verwaltung einen Vorschlag mit Kennzahlen und auch der ein oder anderen Alternative. Nun war es so, dass die SPD im Vorfeld bereits einen Vorschlag mit in ihren Antrag gepackt hatte, was ich als etwas unglücklich empfunden habe. Eine „neutrale“ Darstellung durch die Verwaltung halte ich für angemessener und auch vorbereiteter als den Vorschlag der Mehrheitsfraktion.

In der Sitzung hatte die Verwaltung allerdings einen anderen Vorschlag, der dann von der SPD auch übernommen wurde: Auf dem Spielplatz im Kinderland im Nordsternpark war ein teures Spielgerät ausgefallen, was auch nicht einfach durch Ersatzbeschaffungen2 auszugleichen ist. Daher wurde kurzerhand der Antrag geändert und diesem Spielplatz das Geld zugewiesen.

Den Zeitpunkt kann man im übrigen nur begrüßen. In der Vergangenheit wurde diese Entscheidung Anfang des Jahres getroffen, so dass die Sanierung im Sommer oft nicht abgeschlossen war. Mit einer Entscheidung schon im Vorjahr kann dies dann zur richtigen Zeit angegangen werden.

Spielplatz II: Elisabethplatz

Die Überschrift passt nur sehr begrenzt: Das Bürgerbündnis Gelsenkirchen3 stellte den Antrag den Elisabethplatz in der Altstadt in einen Spielplatz umzuwidmen. Hintergrund sind Lärmbelästigungen durch Fußballspieler und Verunreinigungen und alkoholisierte Personen auf dem Platz.

Die Verwaltung hat zu dem Tagesordnungspunkt einen ausführlichen Vorschlag zur Umgestaltung des Platzes vorgelegt. Nach diesem wird die dort befindliche Bank im hinteren Teil des Platzes abgebaut und generell an den Wänden und dem Bereich zu den Wohnungen eine verstärkte Bepflanzung vorgenommen. Dies führt dann dazu, dass auch das Ballspielen gegen die Hauswand unattraktiver wird. In der Mitte des Platzes wird zudem mit neuen Spielgeräten das großflächige Fußballspielen etwas eingedämmt. Sitzmöglichkeiten werden in Richtung Weberstraße geschaffen, um eine kleine Barriere zu bieten. Für das Ball spielen wird aber geprüft, inwiefern sich im Umfeld weitere Bolzplätze schaffen lassen.

Der Antrag vom BBG war damit hinfällig und wurde auch zurückgezogen. Ich finde die Entwicklung des Platzes durchaus positiv. Vor einigen Jahren hatten wir erlebt, dass er gar nicht angenommen wurde, jetzt vielleicht schon zuviel oder durch „falsches“ Publikum. Die Nachbesserungen machen damit sicherlich Sinn, auch wenn das Fußballspielen von Kindern und Jugendlichen wirklich als ein Ruf nach vernünftigen Möglichkeiten verstanden werden muss.

Spielplatz III: Stadtgarten

Nur weil ich gerade von Spielplätzen so viel schreibe der Hinweis, dass auch der Spielplatz im Stadtgarten4 im Frühjahr 2014 überholt wird. Die Spielgeräte dort mussten in der Vergangenheit abgebaut werden, da sie den heutigen Ansprüchen nicht mehr genügten und damit kann er seit einiger Zeit nicht mehr zum Spielen genutzt werden.

Anfragen

Ich habe gestern auch drei Anfragen gestellt:

  • Die erste Anfrage basierte auf einer zum Müll auf dem ehemaligen Parkplatzgelände in der Augustastraße. Hier wurde angegeben, dass sich das Gelände in städtischem Besitz befindet und ich wollte einfach nur wissen, ob es Planungen oder Ideen für das Gelände gibt. (Anfrage Augustastraße Parkplatzgelände)
  • Anfrage zwei beschäftigt sich mit der Kurt-Schumacher-Straße. Ich hatte hier ja schon mal auf Tempo 50 hingewiesen, wollte aber wissen, ob die Stadt Erhebungen dazu hat, ob diese neue Geschwindigkeitsbegrenzung angenommen wird und damit bekannt ist, ob man durch Hinweise auf die neue Geschwindigkeit hinweist5 und auch ob die Ampelanlage existiert. (Anfrage Kurt-Schumacher Straße 50)
  • Die letzte Anfrage beschäftigte sich dann mit den Fahrgastunterständen am Bahnhof Zoo. Die Stadt hatte beschlossen diese zu renovieren und dann festgestellt, dass dies im Zuständigkeitsbereich der Deutschen Bahn liegt. Ich wollte nun wissen, ob es Gespräche mit der Bahn gibt, wie weit diese wären und ob es theoretisch denkbar wäre, dieses Geld dennoch für die Renovierung der Unterstände zu nutzen. (Anfrage Fahrgastunterstände Bahnhof Zoo)
  1. 2013 waren es 21.500 Euro []
  2. ein weiterer „Topf“ für die Finanzierung von Spielplätzen []
  3. in den Rat gekommen als DIE LINKE []
  4. in der Nähe vom Maritim und der Fußgängerunterführung []
  5. entfernte Schilder wirken m.E. nur begrenzt []

Tempo 50 auf der Kurt-Schumacher Straße

Ein kleiner Hinweis, denn morgen wird geblitzt. Bundesweit findet ein neuer Blitzermarathon statt, bei dem Geschwindigkeitsüberschreitungen erfasst werden. Die Gelsenkirchener Stellen findet man hier. Man sollte auch außerhalb der Zeiten nicht schneller als erlaubt fahren und ich erwähne die Liste nur aus einem eher generellen Punkt: Der Kurt-Schumacher-Straße.

Ich wollte schon länger darauf hinweisen, aber beachtet bitte, dass auf der Kurt-Schumacher-Straße nicht mehr durchgängig 60 ist! Es gibt keine Schilder für diese „neue“ Geschwindigkeit, da man sich innerorts befindet. Genau weiß ich es nicht, aber denke ab der Uferstraße bis hinunter zur Florastraße gilt damit Tempo 50. Wer also noch die alte Geschwindigkeit gewohnt ist, sollte – nicht nur morgen – darauf achten, dass ab dem Ortseingangsschild (bzw. Richtung Norden bis dorthin) seit einiger Zeit eine andere Höchstgeschwindigkeit vorgeschrieben ist.

Ich weiß nicht, ob auch in dem Teil geblitzt wird. Aber wäre ärgerlich, wenn jemand nur aus Gewöhnung zu schnell fährt. Darum: Ab Uferstraße1 immer Tempo 50. 

  1. bin kein Autofahrer, weiß nicht genau wo das Ortseingangsschild steht []

Bezirksvertretung 18.09.2013

Mitten im Wahlkampf eine Bezirksvertretungssitzung ist zeitlich nicht ganz ohne, weil sowohl für die Vorbereitung als auch für die Durchführung als Geschäftsführer und damit „Wahlkampfmanager“ einfach wenig Zeit vorhanden ist. Darum musste der Vorbericht leider ebenso ausfallen, wie der Bericht auch etwas verzögert ist. Aber genug der Vorrede: Was stand denn nun am letzten Mittwoch an? Einige wichtige Punkte mal herausgenommen. Weiterlesen

Kurt-Schumacher-Straße gesperrt

Kurt-Schumacher-Straße gesperrt

In den nächsten Monaten ist die Kurt-Schumacher Straße in Richtung Süden gesperrt – genauer gesagt ab Montag. In etwa ab der Glückauf-Kampfbahn bis zur Berliner Brücke ist die Straße komplett gesperrt. Es gibt lokal eine Umleitung, aber ich schätze, dass der Weg über die Ufer- und Grothusstraße etwas schneller ist als diese Umleitung. Ist aber nur ein Bauchgefühl als ÖPNV-Nutzer 😀

Umleitung Kurt-Schumacher Straße