Wertstoffsammlung über die Blaue Tonne beginnt

Noch einen alten Toaster im Keller? Oder sonstige Elektrogeräte? Alte Töpfe, Plastikeimer oder anderen „Müll“? In diesem Monat heißt es aufpassen, denn die vernünftige Entsorgung ist nun ganz einfach: Einen Tag nach der blauen Tonne werden in selbiger Wertstoffe gesammelt. Gleich dazu mehr, aber zunächst: Bitte beteiligt euch an dieser Aktion! Auch ein alter Toaster, unnötiges Plastik und ungenützes Besteck ist kein Restmüll, sondern enthält viele sinnvolle Rohstoffe, die wieder verwertet werden können. Darum: Sammeln und bei einem der zwei Termine im Jahr einfach über die blaue Tonne loswerden.

Und das ist wirklich einfach: Auf der Seite von Gelsendienste kann man unter Termine seine Straße angeben und bekommt die nächsten Abholtermine für alle Tonnen angezeigt.

Am Abend vor diesem Termin dürfte die Blaue Tonne dann vom Papiermüll geleert sein und dann eben alle Wertstoffe dort hinein. Am nächsten Tag wird dies – oder was bis dahin noch übrig ist – abgeholt und schon hat man seinen Müll los und was gutes für die Umwelt getan.

Was in die Tonne gehört, könnt ihr auch hier nachlesen.

Keine Kinderarbeit für Grabsteine

Vor kurzem gab es in der evangelischen Kirchengemeinde Rotthausen eine Veranstaltung zu Grabsteinen, die mit Kinderarbeit hergestellt werden. Die Frankfurter Rundschau schreibt, dass 50 bis 60 Prozent der Grabsteine in Deutschland aus Indien stammen. Ob nun alles Kinderarbeit ist, steht das freilich nicht, aber das Problem existiert dennoch.

In NRW wird bereits ein entsprechendes Gesetz erarbeitet, aber auch lokal haben wir gehandelt:

In der letzten Sitzung des Betriebsausschusses Gelsendienste hat der GRÜNE-Vertreter Burkhard Wüllscheidt die Betriebsleitung gebeten, für die nächste Sitzung darzustellen, welche Möglichkeiten sie sieht, die Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen so zu ändern, dass Grabsteine aus Kinderarbeit nicht mehr verwendet werden.

Weitere Informationen findet ihr hier und ich werde euch auf dem Laufenden halten, was daraus gekommen. Manchmal zeigt sich eben, dass mein Interesse an internationalen Fragen bis auf die kommunale Ebene durchschlägt.

Baumtour 2013

Baumtour 2013

Vor kurzem hatte ich bereits auf die Baumtour 2013 hingewiesen. Nun waren wir in der Tat unterwegs und hier gibt es einen kurzen Bericht über einige Standorte. Die komplette Liste findet ihr bei dem früheren Artikel. Worum es geht in Kurzform: Jedes Jahr erstellt Gelsendienste eine Liste von Bäumen, die im Laufe des Jahres gefällt werden sollen. In der Regel sind es kranke Bäume oder Eingriffe aufgrund der Verkehrssicherungspflicht. Generell ist Gelsendienste schon bemüht, Baumfällungen zu vermeiden. Dennoch findet jährlich eine solcher Tour durch die Stadtbezirke statt, in denen die Fällungen vorgestellt und besprochen werden. Hier nun vier Fälle aus diesem Jahr. Bei weiteren verweise ich auf die Liste und stehe für Nachfragen gerne zur Verfügung.

Boeckerstraße

Der erste Stopp führte fast an den nördlichen Rand des Bezirks in die Boeckerstraße. Hier hatten Anwohner sich an den Oberbürgermeister gewandt, weil sie mangelndes Licht und den Bürgersteig bemängelten. Dieser – und Gelsendienste – hatte keine Veranlassung für eine Änderung der Situation gesehen. Dennoch sollte sich die Bezirksvertretung die Situation ansehen:

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Für uns war die Situation allerdings auch nicht problematisch genug, um diese alten und wertvollen Bäume zu fällen. Die Bürgersteigsituation ist in der Tat auf der einen Seite etwas problematisch (siehe folgendes Bild), aber als Kompromiss soll geprüft werden auf der anderen Straßenseite häufiger abgesenkte Bordsteinkanten einzurichten. So kann der sehr breite und gute Bürgersteig der anderen Seite direkt am Friedhof genutzt werden.

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Eine weitere Änderung an der Situation ist demnach nicht vorgesehen. Auch parteiübergreifend wurde hier kein Handlungsbedarf gesehen.

Dorotheenstraße

An der Dorotheenstraße Ecke Germanenstraße ist ein kleiner Platz, der durch eine Linde in der Mitte ziemlich abgedunkelt ist. Hinzu kommt ein kranker Baum.

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Die Linde könnt ihr mittig sehen. Hier wird in der Tat die Fällung empfohlen und eine offenere, lichtere Platzgestaltung durchgeführt. Der erkrankte Baum ist im Hintergrund zu sehen mit der gespaltenen Krone. Dieser wird ersetzt durch einen neuen Baum. [Update: Ich bin mir noch unsicher, ob ich diese Maßnahme mittragen kann – insbesondere nach einer zweiten Besichtigung. Werde in einem separaten Artikel nochmal darauf eingehen.]

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Vandalenstraße

Direkt um der Ecke befindet sich ein ehemaliges Gebäude der evangelischen Kirche. Hier ist der Umbau zu einer Pflegeeinrichtung geplant und auch eine Wohnanlage. Dazu soll dann auch eine direkte Zufahrt entstehen. Zudem haben die Wurzeln der Bäume zu einer Situation geführt, dass die Verkehrssicherheit für Menschen mit Rollator oder  generell Menschen, die schlecht mit dem Fuß unterwegs sind, nicht gewährleistet ist. Die Baumfällungen finden aber nur in Abhängigkeit eines konkreten Bauvorhabens statt und werden nur mit der entsprechenden Auflage genehmigt, dass eine Baumaßnahme und Nutzungsänderung genehmigt wird. Ansonsten wären sie hinfällig.

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Wildenbruchstraße

Direkt in der Nähe unserer Geschäftsstelle muss auch ein Baum fallen. Am Eingang der Wildenbruchstraße befindet sich – gegenüber des Straßenverkehrsamtes an der Ecke zur Ringstraße ein kleiner Platz mit drei Bäumen. Einer der drei ist bedauerlicher Weise durch einen Schwamm befallen und damit innerlich morsch. Er wird ersetzt werden. Die anderen beiden Bäumen bleiben erhalten.

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Ratssitzung 24.Mai

Gestern war ich mal wieder bei der Fraktionssitzung. In dieser wurde neben einer Diskussion über die Friedhofsgebühren und Friedhofssatzung auch generell die nächste Ratssitzung vorbereitet. Ich muss zugeben: Zu erstem kann ich nicht viel berichten, außer dass es durchaus kritische Betrachtung in der Fraktion gab – sonst hätten wir kaum Herrn Unterseher-Herold von Gelsendienste eingeladen. Aber für mehr Inhalte bin ich nicht gut genug in dem Thema drin – ist etwas zu fachspezifisch 🙂

Weitere Themen der Tagesordnung am Donnerstag findet ihr im Ratsinformationssystem der Stadt oder hier als PDF. Auch hier werde ich nicht auf alle eingehen können, da ich sie nicht alle gelesen habe, ich rate dafür im Ratssystem die Vorlagen zu prüfen und natürlich stehe ich für Nachfragen gerne zur Verfügung bzw. erkundige mich entsprechend. Zu zwei Punkten dennoch etwas:

ProNRW und die Salafisten

Die rechtspopulisten von ProNRW verlangen von der Stadt einen Sachstandsbericht und Maßnahmen im Bezug auf die Salafisten. Ihr habt den Medien sicherlich die Berichte über deren Verteilaktionen zum Koran oder die Angriffe auf Polizisten entnommen. ABER: Die Stadt kann da kaum etwas tun. Verteilaktionen religiöser Schriften sind bei aller Kritik der Auslegung nicht verboten. Und was Strafverfolgung und die verfassungsmäßigkeit angeht, sind auch Landesbehörden mit der Polizei oder dem Verfassungsschutz die richtigen Ansprechpartner. Es gibt bei uns GRÜNEN keine Toleranz gegenüber Angriffe auf Polizisten und auch radikaler Islamismus entspricht sicherlich nicht unseren gesellschaftlichen Vorstellungen – aber genauso wenig eine Politik, die diese Gruppe für eine generelle Fremdenfeindlichkeit und Angriffe auf die Religionsfreiheit nutzen will.

Konzessionsverträge und Energieversorgung

Die Frage der Konzessionsverträge taucht in der obrigen Tagesordnung einmal auf und wird auch nicht öffentlich besprochen. In dem Antrag wird etwas schwammig gefordert, die Diskussion aufzuteilen in einen öffentlichen und nichtöffentlichen Teil. Dabei ist unstrittig, dass der Konzessionsvertrag nicht öffentlich diskutiert und entschieden wird. Ich erzähle hier keine Geheimnisse, denn einige Inhalte zum Vertrag standen ja schon in der WAZ und ihr könnt den Hintergrund dort nachlesen. Zum Wegevertrag kann und will ich darum nicht mehr viel mehr sagen. Ob der Vorstoß von AUF im Rahmen der Tagesordnung auch eine öffentliche Diskussion zu erreichen gelingen kann, hängt m.E. davon ab, was gemeint ist. Oberflächlich über den Wegevertrag zu sprechen macht wohl nicht viel Sinn, wenn es aber um eine generelle Diskussion über die Zukunft der Energieversorgung geht, ist das schon etwas anderes. Die WAZ hatte als mögliche Optionen folgendes genannt:

Drei Modelle stehen in der Diskussion:
1.) das Ele-Modell wird fortgeführt, aber die Stadt erhöht ihren Anteil massiv, um mehr Einfluss zu gewinnen;
2.) gemeinschaftliche Stadtwerke mit einem strategischen Partner, an den man im besten Fall sogar das stadteigene Netz verpachten könnte;
3.) die Gründung eigener Stadtwerke mit einem strategischen Partner (etwa RWE oder Gelsenwasser). Das würde ein Aufbrechen des bisherigen Verbundsystems mit Bottrop und Gladbeck bedeuten und für eine Konkurrenzsituation (u.a. Preiskampf) mit der Ele um ihren lokalen Kundenstamm sorgen.

Die Frage, wie die gelsenkirchener Energieversoagrung der Zukunft aussieht, ist auch für uns eine spannende Frage. Wir hatten als GRÜNE die Rekommunalisierung der Energieversorgung als einen Schwerpunkt der Kommunalahl und werden auch in den kommenden Wochen – eben vor dieser Entscheidung – auch noch eine Veranstaltung durchführen um über diese verschiedenen Modelle zu informieren.

Mit der Entscheidung, die jetzt gefällt wird, ist diesbezüglich noch keine Vorentscheidung gefällt und da wir – wie ich heute erfahren habe – nichtmal im Nachhinein etwas über unser Abstimmungsverhalten im nichtöffentlichen Teil aussagen dürfen, kann man jetzt vorher aber sicherlich sagen, dass der Entwurf der vorliegt momentan durchaus positiv bewertet wird.

Baumfalltour 2012

Baumfalltour 2012

Jedes Jahr geht es einmal durch den Bezirk, wo die von Gelsendienste vorgeschlagenen Baumfällungen begutachtet und erklärt werden. Dies ist in der Regel unproblematisch, denn Baumfällungen werden bei Gelsendienste zum Glück sehr kritisch gesehen und sowohl Begründungen wie auch Nachpflanzungen sind nachvollziehbar. Bei den den letzten zwei Fahrten gab es von mir keine größeren Beanstandungen – und auch heute gab es zwar Bauchschmerzen, aber keine anderen Sichtweisen. Hier mal dargestellt welche Standorte wir heute angefahren haben und welche Bäume auf der Liste stehen.

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