Baumschutz und Haushalt im Bezirk Mitte (14. Sitzung vom 7. September)

Letzte Woche gab es eine Sitzung der Bezirksvertretung und in etwas kürzerer Form hier ein Bericht. Die Tagesordnung findet ihr wie im üblich im Ratsinformationssystem.

Sachstand Leipziger Straße

Hierzu empfehle ich den WAZ Artikel. Der sagt eigentlich alles, was man dazu wissen muss. Und um es vorweg zu nehmen: Es gab nicht viel neues, keine auffällige Region und jetzt verstärkte Kontrollen.

Haushalt

Der Haushalt ist im Bezirk einfach durchgelaufen. Das ist nicht unüblich. Man steht zu Beginn der Verhandlungen, die am Ende eh im Hauptausschuss stattfinden. Anträge können auch ohne Abstimmung gestellt werden. Ich habe in dem Zusammenhang zum Beispiel 7.000 Euro für die Aufwertung der Hauptstraße mit zwei Bäumen beantragt. Anders sind Prüfaufträge, bei denen die Verwaltung aufgefordert wird, bestimmte Kosten festzustellen und der Politik für die folgenden Beratungen zur Verfügung zu stellen. Diese müssen (eben wegen des Aufwandes) im Bezirk abgestimmt werden. Bei mir waren dies ein Auftrag zur Prüfung des Zustandes der Sparkassenstraße (vor allem des Radschutzstreifens) und zur Wiederherrstellung des Schulhofes Hansa-Schule für die Öffentlichkeit. Andere haben auch Anträge gestellt, die für mich schon teilweise über den Prüfcharakter hinaus gingen, aber gemerkt habe ich mir diese leider nicht. Finde wenn jemand etwas halbwegs normales geprüft haben soll, stimmt man eben zu. War generell aber alles einstimmig – was aber wie gesagt keine Zustimmung zum Vorhaben selber bedeutet 🙂

Umbau der Ebertstraße

Für den Umbau der Ebertstraße von der Vattmann- bis zur Florastraße sollen 75% aller hier stehenden Bäume gefällt werden, 40% davon werden auch nicht mehr ersetzt. Für mich Grund genug abzulehnen. Mehr zu dem Thema auf der Homepage der GRÜNEN und im WAZ Artikel.

Baumfällungen

Auch hier habe ich nicht zugestimmt, wenn auch nur eine Enthaltung vorlag. Zwei Bäume auf der Gasstraße befinden sich eben in der Nähe des Messgerätes für Schadstoffe auf der Kurt-Schumacher-Straße und mit vielen kleinen Mitteln gelingt es mühsam die Luftqualität dort so verbessern, dass sie unter die hohen Grenzwerte fällt. Vor Ort wurde von den dann in der Sitzung sehr drastisch beschriebenen Eingriffen in die Häuser auch nichts gesagt.

Dach für den Busbahnhof

Über eine Dachkonstruktion für den Busbahnhof wurde auch gesprochen. Ich hatte nach Dachbegrünung, Solaranlagen und Regenwassergewinnung gefragt, die es alles nicht gibt. Aber aus erstmal nachvollziehbaren Gründen: Entweder ist die Statik nicht ausreichend bzw. ist Wasser im Bau nicht gewünscht, da dies der Grund für die aktuellen Bauarbeiten ist. Der Bau wird übrigens im Frühjahr des nächsten Jahrs beginnen.

Schutzstreifen auf der Hohenzollernstraße

Hier habe ich mich etwas schwer getan. Ich fahre zwar selber viel Rad und habe das auch an der Ringstraße getan, aber kann die Befürchtungen gut verstehen, die gerade neue oder ungeübte Radfahrer im Straßenverkehr bei stark befahrenen Straßen haben. Von daher müssen wir das Radwegenetz so ausbauen, dass es neue Menschen dazu bringt für kurze Strecken auf das Rad zu wechseln. Wie CDU und SPD auch hatte ich meine Bauchschmerzen dabei. Am Ende war es mir aber zu unklar beantwortet, ob nicht ein Bürgersteig und Radweg nebeneinander möglich wäre. Also Enthaltung.

Anfragen

Anfragen habe ich nochmal zur Hansaschule und dem Schulhof dort sowie zur Fußgängerampel Ringstraße / Augustastraße gestellt, die in den Abendstunden anders als am Tag nicht bei einer Grünphase zu überqueren ist.

Königstraße und Hörgeräte, Bäume und mehr – 13. Sitzung der BV Mitte

Am Mittwoch war wieder Sitzung der Bezirksvertetung Mitte. Die komplette Tagesordnung mit allen Vorlagen gibt es wie immer am Besten im Ratsinformationssystem der Stadt. Auch die Abstimmungsergebnisse kann man dort einsehen, nur in zwei Fällen habe ich mich enthalten, was weiterhin eine Einstimmigkeit daraus macht, aber trotzdem für mich problematische Punkte enthielt, die zwar nicht für die Ablehung, aber schon für Nichtzustimmung reichten.

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WAZ Artikel zur Bezirksvertretung und Theodorstraße

Am Mittwoch war die Sitzung der Bezirksvertretung. Mein Bericht dazu wird erst in den nächsten Tagen kommen können, darum hier nur der Verweis auf den Artikel in der WAZ, in der die Abstimmung über die Theodorstraße gut dargestellt ist:

Jedamzik lehnte den Plan auch nicht grundsätzlich wegen der notwendigen Baumfällungen im großen Stil ab – sondern weil von den 35 Bäumen nur 13 in den geplanten Grüninseln ersetzt werden sollen. „Angesichts der Schäden, die Ela verursacht hat und der allgemeinen Klimaproblematik kann ich dem nicht zustimmen.“

Ausführlicher und mit Bildern wie gesagt in Kürze.

Ein Jahr nach Ela

Ein Jahr nach Ela

Heute war Jahrestag des Sturms von Ela. Vor einem Jahr stürmte es und ich glaube viele erinnern sich noch daran, wo man war, als „die Hölle über Gelsenkirchen zusammen brach“ 🙂 Hier mein Blogbeitrag direkt danach. Für uns GRÜNE war das natürlich auch eine anstrengende Zeit. Viele Bürgerinnen und Bürger kamen vorbei, um sich über Baumfällungen zu beklagen und bei Gelsendienste liefen unsere Anfragen dann auf. Ehrlich gesagt glaube ich noch immer, dass der ein oder andere Baum dann gefällt wurde, bei dem das nicht nötig war. Insbesondere im privatem Bereich. Nachweisen kann man natürlich nichts. Und vorbei ist es auch nicht.  Weiterlesen

Bezirksvertretung 6/1420 22.04.2015

Gestern war wieder Sitzung der Bezirksvertretung mit einigen Straßenbauprojekten. Einen ersten Bericht gab es bereits in der WAZ, die komplette Tagesordnung kann im Ratsinformationssystem der Stadt eingesehen werden. Dort könnt ihr schon sehen, dass alles einstimmig durchging. Nun aber zu einzelnen Punkten:

Unfallschwerpunkt Florastraße/Konradstraße/Plauener Straße

Hierzu gab es auch schon einen Zeitungsartikel, der das Problem und Lösung darstellt. Die Stelle ist wiederkehrend als Unfallstelle aufgefallen und wird nun eine neue Ampel erhalten. Wir hätten uns einen Kreisverkehr gewünscht, aber dieser wäre offenbar weitaus teurer gewesen und wäre auch logistisch nicht sehr einfach geworden. Naja, also neue Ampel. Ich hatte hier nur nachgefragt, ob diese Ampel für Fußgänger ohne Anforderung läuft.

Straßenbaumaßnahmen: Bahnhofsvorplatz und Liebfrauenstraße

Diese beiden Punkte waren in verschiedenen Vorlagen, aber haben Nachfragen bei mir hervorgerufen. Beim Bahnhofsvorplatz geht es um den kleinen Ganz von der Sparkasse zum Bahnhof bei Rossmann und dem Bummelzug vorbei. Hier sollen Fugen und Natursteine erneuert werden. Ich hatte nach einem Blindenleitsystem gefragt, von der Verwaltung wurde angemerkt, dass es das bereits gäbe. Muss ich mir nochmal genauer angucken, hatte das anders in Erinnerung, aber wollte da jetzt auch nicht dagegen stimmen, wenn man sich nicht ganz sicher ist und die Verkehrssicherheit ist dort wirklich etwas problematisch.

Sanierung Gehweg Liebfrauenstraße

Das nächste war die Bürgersteiggestaltung auf der Liebfrauenstraße. Hier stand in der Vorlage, dass die Straße aufgrund von Wurzeln nicht mehr verkehrssicher sei und darum fünf Bäume gefällt werden müssen und „durch eine Neuanpflanzung“ ersetzt werden. Diese Formulierung hatte bei uns fragen aufgeworfen wo und wieviele, denn „eine Neuanpflanzung“ war etwas unklar.

Sanierung Gehweg Liebfrauenstraße

Baumfällungen sind für uns bekanntlich generell ein Thema, nach Ela besonders. Darum habe ich mir die Situation vor Ort natürlich genauer angeguckt und in der Tat ist die Verkehrssicherheit dort teilweise gefährdet und für Menschen mit Rollator oder Kinderwagen ist es leider wirklich schwer da durch zu kommen. Also – wenn auch mit Bauchschmerzen – auch hier meine Zustimmung.

Sanierung Gehweg Liebfrauenstraße

Teilhabechancen von Jugendlichen

Dann noch ein Hinweis zu einer nicht uninteressanten Studie, die uns vorgestellt wurde und in der die Teilhabechancen von Jugendlichen dargestellt wurde. Ich will jetzt hier nicht mehr darauf eingehen, dazu will ich die Studie noch genauer angucken. Wer das auch will, findet hier die PDF Datei. Ein Bild als Teaser:

Grafik zu Teilhabechancen von Jugendlichen

Anfragen

Es gibt drei Anfragen von mir:

Ansonsten gilt wie immer: Wenn noch Fragen offen sind, dann einfach raus damit 😉

Demokratie abgesägt

Demokratie abgesägt

Der heutige Tag begann extrem früh: Um 6 Uhr ging es nämlich zum Bahnhof, um vor der Arbeit noch kurz nach Duisburg zu fahren. Dort standen heute Baumfällungen an und ich wollte meinen Protest dagegen zum Ausdruck bringen und gucken, was passiert. Klar, als GRÜNER bedeuten einem Bäume vielleicht mehr, als anderen, aber das alleine ist nicht der Grund. Was mich besonders geärgert hat, ist der Umgang der Stadt Duisburg mit der Demokratie in dieser Entscheidung.

Zu den Baumfällungen gibt es nämlich einen Bürgerentscheid. Zumindest werden dazu gerade Unterschriften gesammelt. Innerhalb von drei Tagen kamen 4.000 zustande, Zeit gäbe es wohl noch bis Mitte Juni um daraus 17.000 zu machen. Aber anstatt zu sagen, man respektiert dieses Verfahren, wird schnell gehandelt und Fakten geschaffen.

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Wir haben seit Stuttgart 21 viel über Bürgerbeteiligung gesprochen und ich hatte gehofft, dass dies auch seinen Wandel in der politischen Kultur gefunden hätte. Aber Pustekuchen, wenn man Macht hat, regiert man eben lieber ohne Bürger zu fragen – zumindest bei der SPD in Duisburg.

Wenn es nicht die nötigen Unterschriften gegeben hätte oder ein eventueller Bürgerentscheid gescheitert wäre, dann wäre das eben so. Für viele Menschen in Duisburg, die heute mit Tränen in den Augen mit angucken mussten, wie die Bäume gefällt wurden, wäre das noch immer ein schwerer Schritt gewesen und wahrscheinlich hätte es noch immer Proteste gegeben. Aber es wäre ein demokratisches Verfahren gewesen, was zu respektieren ist. So haben wir mit einer Haltung der Ignoranz gegenüber den BürgerInnen zu tun.

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Stuttgart 21 zeigt den neuen Umgang mit Demokratie: Nach dem „Schwarzen Donnerstag“ in Stuttgart und unter der neuen grün-roten Regierung gab es einen Volksentscheid. Einen, der nicht das Ergebnis hatte, was wir GRÜNE, was der GRÜNE Teil der Landesregierung sich erhofft hatte. Das Projekt erhielt eine Mehrheit. Die Stuttgart 21 Gegner werfen den GRÜNEN teilweise Verrat vor, weil die Partei sich dieser Entscheidung beugt. Dabei ist dies doch in unserer Demokratie am Ende ein gutes und legitimes Mittel, um große und wichtige Entscheidungen zu fällen.

Demokratie ist nicht einfach, sie kann dazu führen, dass man unter Umständen auch Dinge umsetzen oder unterstützen muss, die einem nicht ganz in den Kram passen. Gerade in Regierung und Koalitionen ist das der Fall und nicht immer leicht. Aber Demokratie ist eben eine Form des Kompromisses. Und in dem Zusammenhang wäre es heute nur richtig gewesen, abzuwarten und das bürgerschaftliche Engagement in die politische Entscheidung einzubinden.

Bei einem Verfahren, was offenbar seit Jahren läuft, habe ich keine zwingende Erklärung gefunden, wieso 3 Monate jetzt alles auf den Kopf stellen. Aber es gab ja nicht mal mehr Zeit abzuwarten, bis die Bezirksregierung über eine Beschwerde entscheidet1, sondern um 7:30 Uhr knatterte bereits die Kettensäge. Die Allee in Duisburg gibt es nicht mehr.

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  1. 9:30 Uhr []

Bezirksvertretung 18.09.2013

Mitten im Wahlkampf eine Bezirksvertretungssitzung ist zeitlich nicht ganz ohne, weil sowohl für die Vorbereitung als auch für die Durchführung als Geschäftsführer und damit „Wahlkampfmanager“ einfach wenig Zeit vorhanden ist. Darum musste der Vorbericht leider ebenso ausfallen, wie der Bericht auch etwas verzögert ist. Aber genug der Vorrede: Was stand denn nun am letzten Mittwoch an? Einige wichtige Punkte mal herausgenommen. Weiterlesen

Baumtour 2013

Baumtour 2013

Vor kurzem hatte ich bereits auf die Baumtour 2013 hingewiesen. Nun waren wir in der Tat unterwegs und hier gibt es einen kurzen Bericht über einige Standorte. Die komplette Liste findet ihr bei dem früheren Artikel. Worum es geht in Kurzform: Jedes Jahr erstellt Gelsendienste eine Liste von Bäumen, die im Laufe des Jahres gefällt werden sollen. In der Regel sind es kranke Bäume oder Eingriffe aufgrund der Verkehrssicherungspflicht. Generell ist Gelsendienste schon bemüht, Baumfällungen zu vermeiden. Dennoch findet jährlich eine solcher Tour durch die Stadtbezirke statt, in denen die Fällungen vorgestellt und besprochen werden. Hier nun vier Fälle aus diesem Jahr. Bei weiteren verweise ich auf die Liste und stehe für Nachfragen gerne zur Verfügung.

Boeckerstraße

Der erste Stopp führte fast an den nördlichen Rand des Bezirks in die Boeckerstraße. Hier hatten Anwohner sich an den Oberbürgermeister gewandt, weil sie mangelndes Licht und den Bürgersteig bemängelten. Dieser – und Gelsendienste – hatte keine Veranlassung für eine Änderung der Situation gesehen. Dennoch sollte sich die Bezirksvertretung die Situation ansehen:

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Für uns war die Situation allerdings auch nicht problematisch genug, um diese alten und wertvollen Bäume zu fällen. Die Bürgersteigsituation ist in der Tat auf der einen Seite etwas problematisch (siehe folgendes Bild), aber als Kompromiss soll geprüft werden auf der anderen Straßenseite häufiger abgesenkte Bordsteinkanten einzurichten. So kann der sehr breite und gute Bürgersteig der anderen Seite direkt am Friedhof genutzt werden.

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Eine weitere Änderung an der Situation ist demnach nicht vorgesehen. Auch parteiübergreifend wurde hier kein Handlungsbedarf gesehen.

Dorotheenstraße

An der Dorotheenstraße Ecke Germanenstraße ist ein kleiner Platz, der durch eine Linde in der Mitte ziemlich abgedunkelt ist. Hinzu kommt ein kranker Baum.

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Die Linde könnt ihr mittig sehen. Hier wird in der Tat die Fällung empfohlen und eine offenere, lichtere Platzgestaltung durchgeführt. Der erkrankte Baum ist im Hintergrund zu sehen mit der gespaltenen Krone. Dieser wird ersetzt durch einen neuen Baum. [Update: Ich bin mir noch unsicher, ob ich diese Maßnahme mittragen kann – insbesondere nach einer zweiten Besichtigung. Werde in einem separaten Artikel nochmal darauf eingehen.]

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Vandalenstraße

Direkt um der Ecke befindet sich ein ehemaliges Gebäude der evangelischen Kirche. Hier ist der Umbau zu einer Pflegeeinrichtung geplant und auch eine Wohnanlage. Dazu soll dann auch eine direkte Zufahrt entstehen. Zudem haben die Wurzeln der Bäume zu einer Situation geführt, dass die Verkehrssicherheit für Menschen mit Rollator oder  generell Menschen, die schlecht mit dem Fuß unterwegs sind, nicht gewährleistet ist. Die Baumfällungen finden aber nur in Abhängigkeit eines konkreten Bauvorhabens statt und werden nur mit der entsprechenden Auflage genehmigt, dass eine Baumaßnahme und Nutzungsänderung genehmigt wird. Ansonsten wären sie hinfällig.

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Wildenbruchstraße

Direkt in der Nähe unserer Geschäftsstelle muss auch ein Baum fallen. Am Eingang der Wildenbruchstraße befindet sich – gegenüber des Straßenverkehrsamtes an der Ecke zur Ringstraße ein kleiner Platz mit drei Bäumen. Einer der drei ist bedauerlicher Weise durch einen Schwamm befallen und damit innerlich morsch. Er wird ersetzt werden. Die anderen beiden Bäumen bleiben erhalten.

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Baumfällungen – Vorschlagsliste

Wie im letzten Jahr wird auch in diesem Jahr wieder eine Tour durch den Stadtbezirk stattfinden, bei dem es darum geht, festzustellen, welche Bäume gefällt werden und vor allem wieso. Die Vorschlagsliste könnt ihr hier einsehen. Wenn euch im Bezug auf diese Liste, aber auch auf andere Bäume, Fragen oder Anmerkungen aufkommen, lasst sie mich bitte wissen. Einfach per Email an . Einen Bericht zur Tour gibt es dann im Juni.

Baumfalltour 2012

Baumfalltour 2012

Jedes Jahr geht es einmal durch den Bezirk, wo die von Gelsendienste vorgeschlagenen Baumfällungen begutachtet und erklärt werden. Dies ist in der Regel unproblematisch, denn Baumfällungen werden bei Gelsendienste zum Glück sehr kritisch gesehen und sowohl Begründungen wie auch Nachpflanzungen sind nachvollziehbar. Bei den den letzten zwei Fahrten gab es von mir keine größeren Beanstandungen – und auch heute gab es zwar Bauchschmerzen, aber keine anderen Sichtweisen. Hier mal dargestellt welche Standorte wir heute angefahren haben und welche Bäume auf der Liste stehen.

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