Bezirksvertretung 6/1420 22.04.2015

Gestern war wieder Sitzung der Bezirksvertretung mit einigen Straßenbauprojekten. Einen ersten Bericht gab es bereits in der WAZ, die komplette Tagesordnung kann im Ratsinformationssystem der Stadt eingesehen werden. Dort könnt ihr schon sehen, dass alles einstimmig durchging. Nun aber zu einzelnen Punkten:

Unfallschwerpunkt Florastraße/Konradstraße/Plauener Straße

Hierzu gab es auch schon einen Zeitungsartikel, der das Problem und Lösung darstellt. Die Stelle ist wiederkehrend als Unfallstelle aufgefallen und wird nun eine neue Ampel erhalten. Wir hätten uns einen Kreisverkehr gewünscht, aber dieser wäre offenbar weitaus teurer gewesen und wäre auch logistisch nicht sehr einfach geworden. Naja, also neue Ampel. Ich hatte hier nur nachgefragt, ob diese Ampel für Fußgänger ohne Anforderung läuft.

Straßenbaumaßnahmen: Bahnhofsvorplatz und Liebfrauenstraße

Diese beiden Punkte waren in verschiedenen Vorlagen, aber haben Nachfragen bei mir hervorgerufen. Beim Bahnhofsvorplatz geht es um den kleinen Ganz von der Sparkasse zum Bahnhof bei Rossmann und dem Bummelzug vorbei. Hier sollen Fugen und Natursteine erneuert werden. Ich hatte nach einem Blindenleitsystem gefragt, von der Verwaltung wurde angemerkt, dass es das bereits gäbe. Muss ich mir nochmal genauer angucken, hatte das anders in Erinnerung, aber wollte da jetzt auch nicht dagegen stimmen, wenn man sich nicht ganz sicher ist und die Verkehrssicherheit ist dort wirklich etwas problematisch.

Sanierung Gehweg Liebfrauenstraße

Das nächste war die Bürgersteiggestaltung auf der Liebfrauenstraße. Hier stand in der Vorlage, dass die Straße aufgrund von Wurzeln nicht mehr verkehrssicher sei und darum fünf Bäume gefällt werden müssen und „durch eine Neuanpflanzung“ ersetzt werden. Diese Formulierung hatte bei uns fragen aufgeworfen wo und wieviele, denn „eine Neuanpflanzung“ war etwas unklar.

Sanierung Gehweg Liebfrauenstraße

Baumfällungen sind für uns bekanntlich generell ein Thema, nach Ela besonders. Darum habe ich mir die Situation vor Ort natürlich genauer angeguckt und in der Tat ist die Verkehrssicherheit dort teilweise gefährdet und für Menschen mit Rollator oder Kinderwagen ist es leider wirklich schwer da durch zu kommen. Also – wenn auch mit Bauchschmerzen – auch hier meine Zustimmung.

Sanierung Gehweg Liebfrauenstraße

Teilhabechancen von Jugendlichen

Dann noch ein Hinweis zu einer nicht uninteressanten Studie, die uns vorgestellt wurde und in der die Teilhabechancen von Jugendlichen dargestellt wurde. Ich will jetzt hier nicht mehr darauf eingehen, dazu will ich die Studie noch genauer angucken. Wer das auch will, findet hier die PDF Datei. Ein Bild als Teaser:

Grafik zu Teilhabechancen von Jugendlichen

Anfragen

Es gibt drei Anfragen von mir:

Ansonsten gilt wie immer: Wenn noch Fragen offen sind, dann einfach raus damit 😉

Bezirksvertretung 13.November 2013

Gestern gab es wieder eine Sitzung der Bezirksvertretung Mitte  – die letzte in diesem Jahr. Die komplette Tagesordnung könnt ihr hier einsehen, in meinem Bericht wieder eher Schwerpunkte aus meiner Sicht. Bei Fragen zu anderen Themen einfach kommentieren 🙂

Rosa-Böhmer-Platz

Von Andreas Jordan und dem Gelsenzentrum war der Vorschlag eingereicht worden, den Platz zwischen Kinderbücherei und dem „Weißen Riesen“ nach Rosa Böhmer zu benennen. Diese war 1933 in Gelsenkirchen geboren und wurde unter den Nationalsozialisten im Dritten Reich als Sintezza verfolgt und im August 1943 in Auschwitz ermordet worden. Ein Rosa-Böhmer Platz würde deshalb stellvertretend an die Erinnerung an die Verfolgung und Ermordung der Sinti und Roma erinnern.

Seitens der Verwaltung bestehen gegen die generelle Benennung keine Bedenken, nur der Ort wurde als „nicht angemessen“ beschrieben. So wird diese Fläche zu wenig genutzt, sei versteckt und verschattet. Eine Alternativlösung konnte die Stadt allerdings nicht vorschlagen, da weder an ihrem Wohnort in der Bergmannstraße, noch im Umfeld der ehemaligen „Zigeuner-Lagerplätze“ freie Flächen zur Verfügung ständen.

Ich hab mich mit der Entscheidung gestern schwer getan, gerade weil keine Alternative in Aussicht ist. Dahinter steckt die Befürchtung, dass diese notwendige Erinnerung nun in Vergessenheit gerät. Deshalb habe ich der Verwaltungsvorlage, die die Bennenung ablehnte, auch nicht zugestimmt, sondern mich enthalten. Auch wenn ich es angesichts der zunehmenden Diskussion auch über Sinti und Roma wichtig gefunden hätte, einen solchen Ort der Erinnerung zu schaffen, hielte ich einen Schnellschuss aber auch in der Tat für problematisch.  Nur um jetzt einen Platz zu haben einen vielleicht unpassenden zu wählen, wäre der Erinnerung an dieses Mädchen und generell den Opfern des Nationalsozialismus nicht gerecht. Dennoch werde ich weiter ein Auge auf diese Frage haben und auch in der nächsten Wahlperiode Nachfragen zur Benennung eines Ortes stellen, wenn sich in der Sache nichts tut.

Übrigens: WAZ und auch Gelsenzentrum haben hierüber berichtet.

Spielplätze I: Sanierung in 2014

Einen weiteren Tagesordnungspunkt hatte die SPD beantragt: Der zu sanierende Spielplatz 2014 sollte bereits jetzt festgelegt werden. Zum Hintergrund: Jeder der Stadtbezirke in Gelsenkirchen bekommt pro Jahr einen gewissen Geldbetrag zur Verfügung gestellt1, mit dem  Spielplätze im Bezirk saniert werden können. Um es vernünftig zu machen reicht meistens das Geld nur für einen Spielplatz aus.

In der Regel macht die Verwaltung einen Vorschlag mit Kennzahlen und auch der ein oder anderen Alternative. Nun war es so, dass die SPD im Vorfeld bereits einen Vorschlag mit in ihren Antrag gepackt hatte, was ich als etwas unglücklich empfunden habe. Eine „neutrale“ Darstellung durch die Verwaltung halte ich für angemessener und auch vorbereiteter als den Vorschlag der Mehrheitsfraktion.

In der Sitzung hatte die Verwaltung allerdings einen anderen Vorschlag, der dann von der SPD auch übernommen wurde: Auf dem Spielplatz im Kinderland im Nordsternpark war ein teures Spielgerät ausgefallen, was auch nicht einfach durch Ersatzbeschaffungen2 auszugleichen ist. Daher wurde kurzerhand der Antrag geändert und diesem Spielplatz das Geld zugewiesen.

Den Zeitpunkt kann man im übrigen nur begrüßen. In der Vergangenheit wurde diese Entscheidung Anfang des Jahres getroffen, so dass die Sanierung im Sommer oft nicht abgeschlossen war. Mit einer Entscheidung schon im Vorjahr kann dies dann zur richtigen Zeit angegangen werden.

Spielplatz II: Elisabethplatz

Die Überschrift passt nur sehr begrenzt: Das Bürgerbündnis Gelsenkirchen3 stellte den Antrag den Elisabethplatz in der Altstadt in einen Spielplatz umzuwidmen. Hintergrund sind Lärmbelästigungen durch Fußballspieler und Verunreinigungen und alkoholisierte Personen auf dem Platz.

Die Verwaltung hat zu dem Tagesordnungspunkt einen ausführlichen Vorschlag zur Umgestaltung des Platzes vorgelegt. Nach diesem wird die dort befindliche Bank im hinteren Teil des Platzes abgebaut und generell an den Wänden und dem Bereich zu den Wohnungen eine verstärkte Bepflanzung vorgenommen. Dies führt dann dazu, dass auch das Ballspielen gegen die Hauswand unattraktiver wird. In der Mitte des Platzes wird zudem mit neuen Spielgeräten das großflächige Fußballspielen etwas eingedämmt. Sitzmöglichkeiten werden in Richtung Weberstraße geschaffen, um eine kleine Barriere zu bieten. Für das Ball spielen wird aber geprüft, inwiefern sich im Umfeld weitere Bolzplätze schaffen lassen.

Der Antrag vom BBG war damit hinfällig und wurde auch zurückgezogen. Ich finde die Entwicklung des Platzes durchaus positiv. Vor einigen Jahren hatten wir erlebt, dass er gar nicht angenommen wurde, jetzt vielleicht schon zuviel oder durch „falsches“ Publikum. Die Nachbesserungen machen damit sicherlich Sinn, auch wenn das Fußballspielen von Kindern und Jugendlichen wirklich als ein Ruf nach vernünftigen Möglichkeiten verstanden werden muss.

Spielplatz III: Stadtgarten

Nur weil ich gerade von Spielplätzen so viel schreibe der Hinweis, dass auch der Spielplatz im Stadtgarten4 im Frühjahr 2014 überholt wird. Die Spielgeräte dort mussten in der Vergangenheit abgebaut werden, da sie den heutigen Ansprüchen nicht mehr genügten und damit kann er seit einiger Zeit nicht mehr zum Spielen genutzt werden.

Anfragen

Ich habe gestern auch drei Anfragen gestellt:

  • Die erste Anfrage basierte auf einer zum Müll auf dem ehemaligen Parkplatzgelände in der Augustastraße. Hier wurde angegeben, dass sich das Gelände in städtischem Besitz befindet und ich wollte einfach nur wissen, ob es Planungen oder Ideen für das Gelände gibt. (Anfrage Augustastraße Parkplatzgelände)
  • Anfrage zwei beschäftigt sich mit der Kurt-Schumacher-Straße. Ich hatte hier ja schon mal auf Tempo 50 hingewiesen, wollte aber wissen, ob die Stadt Erhebungen dazu hat, ob diese neue Geschwindigkeitsbegrenzung angenommen wird und damit bekannt ist, ob man durch Hinweise auf die neue Geschwindigkeit hinweist5 und auch ob die Ampelanlage existiert. (Anfrage Kurt-Schumacher Straße 50)
  • Die letzte Anfrage beschäftigte sich dann mit den Fahrgastunterständen am Bahnhof Zoo. Die Stadt hatte beschlossen diese zu renovieren und dann festgestellt, dass dies im Zuständigkeitsbereich der Deutschen Bahn liegt. Ich wollte nun wissen, ob es Gespräche mit der Bahn gibt, wie weit diese wären und ob es theoretisch denkbar wäre, dieses Geld dennoch für die Renovierung der Unterstände zu nutzen. (Anfrage Fahrgastunterstände Bahnhof Zoo)
  1. 2013 waren es 21.500 Euro []
  2. ein weiterer „Topf“ für die Finanzierung von Spielplätzen []
  3. in den Rat gekommen als DIE LINKE []
  4. in der Nähe vom Maritim und der Fußgängerunterführung []
  5. entfernte Schilder wirken m.E. nur begrenzt []

Bezirksvertretung 18.09.2013

Mitten im Wahlkampf eine Bezirksvertretungssitzung ist zeitlich nicht ganz ohne, weil sowohl für die Vorbereitung als auch für die Durchführung als Geschäftsführer und damit „Wahlkampfmanager“ einfach wenig Zeit vorhanden ist. Darum musste der Vorbericht leider ebenso ausfallen, wie der Bericht auch etwas verzögert ist. Aber genug der Vorrede: Was stand denn nun am letzten Mittwoch an? Einige wichtige Punkte mal herausgenommen. Weiterlesen

Bezirksvertretung 17.04.2013

Nach einigen technischen Problemen nun der Bericht zur Bezirksvertretung am Mittwoch.

Schalker Verein und Kreuzverkehre

Ich fange mal mit dem Kreisverkehr der am Schalker Verein Ost im Kreuzungsbereich Wanner Straße und Erlenbruch mit einer Planstraße in das Gelände des Schalker Vereins entstehen wird. Ich fange darum damit an, weil in der WAZ heute folgender Absatz dazu stand:

So wurde der insgesamt 1,6 Millionen Euro teure Umbau der Kreuzung an der Wanner Straße/Erlenbruch in einen Kreisverkehr von den Vertretern bei fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung durchgewunken. […] Dabei tauchte zuvor die Frage auf, ob eine weitere Ampelanlage im Erschließungsgebiet Schalker Verein Ost das Investitionsvolumen nicht hätte deutlich reduzieren können. Die Verwaltung beantwortete die Nachfrage zwar mit einem Ja, gab jedoch zu bedenken, dass Betriebskosten, Wartung und ähnliche Kostenfaktoren letztendlich finanziell aufwendiger gewesen wären als ein Kreisverkehr.

Dies stimmt nur begrenzt bis gar nicht. In der Vorlage sind in der Tat 1,6 Millionen angegeben, was mich auch wunderte, denn der Bau des Kreisverkehrs kostet – was auch in der Vorlage steht – „nur“ 300.000 Euro. Die 1,6 Millionen beziehen sich auf die gesamten Erschließungsmaßnahmen im östlichen Schalker Verein mit weiterem Kreisverkehr und mehreren Straßen. Ich hatte dies in der Bezirksvertretung extra nachgefragt, weil auch mir die Zahlen sehr merkwürdig erschienen.

Seltsamer finde ich aber noch das angeblich sehr strittige Abstimmungsverhalten nach dem Zeitungsartikel. Ich würde jetzt nicht meine Hand dafür ins Feuer legen, aber bin mir schon sehr sicher, dass diese Abstimmung einstimmig durchlief. Sowohl GRÜNE, wie auch SPD und CDU hatten sich eindeutig für mehr Kreisverkehre ausgesprochen. Und selbst die Anfrage nach Ampelanlagen bezogen sich weniger auf den Kostenvorteil, sondern auf den Einfluss auf den Verkehr durch andere Mechanismen. Also bei dem Punkt klare Fehler bei der WAZ.

Sanierungen an Schulen und Dachbegrünung

Die weiteren Berichte dieses Artikels und auch eines neueren stimmen soweit. Hier geht es in erster Linie um viele Sanierungsmaßnahmen an Schulen. Diese wurden im Minutentakt verabschiedet, waren aber auch unstrittig und oft überhaupt nicht diskussionswürdig – gegen mehr Brandschutz kann man kaum diskutieren.

Nur bei der Grundschule Dörmannsweg hatte ich nachgefragt, weil es um eine Dachsanierung ging, aber nichts in der Vorlage von Dachbegrünung oder Solaranlagen stand. Erstes wurde geprüft, ist aber – wie oft bei alten Gebäuden – statisch nicht möglich. Über Solaranlagen wird noch nachgedacht, ist aber aufgrund des Baumbestandes nicht ganz einfach. Eine solche Anlage ist aber auch unabhängig von der Dachsanierung anzubringen.

Pommernstraße und Einzelhandelskonzept

Wenn wir nochmal auf den fehlerhaften WAZ Artikel zurückkommen, dann steht dort ja auch was von „fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung“. Die Zahlen könnten zur Entscheidung über die Änderung eines Bebauungsplan für die Pommernstraße eher passen. Dort gab es zumindest fünf Enthaltungen und eine Gegenstimme. Die Änderung sollte kommen, um in der Nähe der Wohnungen die Ansiedlung eines „Saunaclubs“ ebenso zu verhindern, wie auch das Einzelhandelskonzept der Stadt dort zu integrieren. Erstes war relativ unstrittig, zweites dagegen nicht so einfach. Konkret geht es um den Textilhersteller Gelco, der bei seinem Werk auch einen Werksverkauf einrichten wollte. Die Größe war früher mit 700 und bis zu 2.000 m² beantragt worden. Das Einzelhandelskonzept sieht aber zur Stärkung der Innenstädte vor, dass solche großen Handelskonzepte nicht mehr außerhalb stattfinden sollen. Im neuen Bebauungsplan ist die Größe damit auf 250m² begrenzt. Und um genau diese Frage drehte sich dann eine kurze Diskussion, auch wenn wir am Einzelhandelskonzept sowieso nichts rütteln konnten in der Bezirksvertretung. Ich weiß auch nicht, ob der Verweis auf Amazon, ebay und Co. ausreicht, um damit dann die Priorisierung von Innenstädten aufzugeben. Generell sehe ich schon noch ein Sinn in diesem Konzept. Aber nun gut, das war und ist auch nicht das Thema, auch wenn der Kollege von der FDP versuchte mit ALDI dieses Konzept in Frage zu stellen. Gut, jedenfalls war dies m.E. die einzige wirkliche kritische Frage an dem Tag und dort würden die Zahlen dann auch passen.

Bismarckstraße

Zum Abschluss noch etwas zur Bismarckstraße. Die Probleme im letzten Bauabschnitt zwischen Bickernstraße und Braubauerschaft waren durch Insolvenz des Bauunternehmens ja ins Stocken geraten. Dies soll nun noch ca. 3 Monate dauern, einige Dinge (Kreuzung Bickernstraße bzw. oben an der Braubauerschaft) werden bei den folgenden Bauabschnitten mit durchgeführt. 2,5 Jahre wird dann der Umbau des kleinen Teilstücks zwischen Auf der Hardt und Parallelstraße brauchen. Grund: Das Grundwasser dort ist sehr hoch, so dass dort ein komplizierter Trog gebaut werden muss. Zudem werden auch Sanierungen an Gas- oder Wasserleitungen vorgenommen und die Straße abgesenkt, damit alle LKW dort durch kommen können. Dies hatten wir prüfen lassen, aber diese Maßnahme muss dennoch durchgeführt werden. Und so kann man dann für mindestens 2,5 Jahre nur in Richtung Süden unter den Brücken hindurch. Der Grund für diese Verkehrsführung liegt bei der Feuerwehr: Damit diese von Erle kommend auch schnell genug an Einsatzorten in Bismarck ist, muss der Weg in diese Richtung frei bleiben. Alles weitere in Kürze hier oder auch im WAZ Artikel, ich möchte nur noch anmerken, dass der Zugang zur Bahn gewährleistet sein soll während der Bauzeit und auch noch Überlegungen im Raum sind den Trinenkamp zur teilweisen Umleitung zu nutzen. Das erscheint aber extrem problematisch. Mehr dazu, wenn sich da wirklich etwas anbahnt 🙂

Anfragen

Hinzu kamen zwei Anfragen, die ich gestellt habe:

  • Die eine kann im Wortlaut auch hier heruntergeladen werden. Es geht um den Rechtsabbieger an der Ringstraße Richtung Norden zur Kirchstraße. Da gibt es ja eine Rechtsabbiegerspur, von der ich schon häufiger gehört habe, dass sie für Fußgänger nicht ungefährlich ist, weil Autofahrer dort mit höherer Geschwindigkeit abbiegen. Das liegt auch daran, dass man diesen Abbieger vor allem nur dann nutzen kann, wenn man eh grün hat und keine kreuzenden Autos zu befürchten hat. Meine Anfrage ging dann dahin, ob die Verwaltung dieses Problem auch sieht und was dagegen unternommen werden kann. Und zudem gab es in der Vergangenheit viele Planungen zur Umgestaltung der Ringstraße. Dort würde mich interessieren ob und wann mit einer Realisierung gerechnet werden kann. 
  • Die zweite gibt es nicht im Wortlaut, weil ich sie vor Ort erst handschriftlich notiert habe und sie auch erst auf dem Weg aufgekommen ist. Seit Jahren – eher Jahrzehnten – ist die S-Kurve der Augustastraße vor dem Berufskolleg und Jugendamt in einem katastrophalen Zustand. Und als ich da ratternd mit Fahrrad drüber gefahren bin, entstand dann eben diese Anfrage.

Antworten gibt es dann in einem kommenden Bericht 🙂

So, das soll als Übersicht genügen. Die weiteren Vorlagen könnt ihr hier einsehen und bei Fragen gerne kommentieren 🙂