Norderweiterung für nichts

Norderweiterung für nichts

Vor wenigen Tagen ist bekannt geworden, dass bei BP wieder über 270 Stellen abgebaut werden. Hier die Berichte aus der WAZ und von Radio Emscher Lippe.

Bei allem Schmerz und allem Bedauern für die Verluste wurde mir aber auch nochmal deutlich, dass Politik sich nicht treiben lassen darf von bestimmten Versprechungen und den großen Arbeitsplätzen – insbesondere nicht, wenn alles noch ganz vage und unklar ist.

Vor vielen Jahren wurde mit BP die Norderweiterung der Raffinerien besprochen und schließlich große Flächen dafür zur Verfügung stellt. Zur meiner und der GRÜNEN Kritik hatte ich 2007 noch im alten Blog einen Artikel geschrieben. Angefangen hatte diese Änderung der Baumöglichkeiten mit Versprechen für viele neue Arbeitsplätze. Als die Entscheidung schließlich anstand, ging es dann sogar schon nur noch um den Erhalt von Arbeitsplätzen. Und inzwischen weiß man: Gebracht hat es nicht, man hat nur Gelände bereit gestellt und potentielle Umweltzerstörung geduldet, um jetzt – zum vielleicht1 zweiten Mal – Arbeitsplätze zu verlieren.

Gelsenkirchen braucht Arbeitsplätze. Aber wir brauchen zukunftssichere und gute Arbeitsplätze, die auch ihre Zeit halten. Sich auf alten Technologien auszuruhen klappt nicht mehr. Und um nicht falsch verstanden zu werden: Ich rede nicht von einem Zwang zu „grüner“ Wirtschaft und einer Neuauflage einer Solarstadt Gelsenkirchen. Auch der Logistikbereich ist nun – zumindest wenn es um LKWs geht – nicht dass, was man als „klassisch grün“ bezeichnen würde. Aber eine durchaus wichtigere Branche und beispielsweise auf dem Schalker Verein gelingt ja sogar die Verknüpfung vom LKW zur Bahn ganz gut.

Ich finde jedenfalls es gehört nun dazu, Versprechen und Aussagen von Wirtschaftsvertretern zweimal zu hinterfragen, bevor man ihnen hechelnd hinterher läuft. Bei aller Problematik bringen uns am Ende irgendwelche Industrieruinen auch nichts.

  1. Habe leider nicht auf den Schirm, ob sich an dem Abbau was getan hatte []
Polizei sieht keine Belege für „rechtsfreie Räume“

Polizei sieht keine Belege für „rechtsfreie Räume“

In den letzten Tagen gab es einige Diskussionen zu angeblichen No-Go Areas in Ückendorf. Leider war die Stellungnahme der Polizei etwas kleiner und nicht direkt im Netz, darum an dieser Stelle die Zentrale Aussage: „In diesem Zusammenhang betonen wir, dass es diese Form der ‚rechtsfreien Räume‘ in Gelsenkirchen nicht gibt.“ Sie verkennt im weiteren Verlauf der Stellungnahme jedoch nicht die zunehmende Aggression gegen  Polizeibeamte.

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Kein Livestream aus dem Gelsenkirchener Rat

Heute war – oder ist noch? – eine lange Ratssitzung. Ich war bis ca. 22 Uhr dort und man hatte da zwei Tagesordnungspunkte abgearbeitet. Der Haushalt war einer und Anträge zu TTIP und Fracking der andere. Zudem noch die Diskussion zum Livestreaming aus dem Rat.

Wir GRÜNE hatten im Sommer bereits einen Antrag dazu gestellt, den die Verwaltung mit einer Mitteilungsvorlage beantwortet hatte. Wir haben darauf aufbauend beantragt, dass man heute einen Beschluss fällt. Was folgte war die sachlichste Diskussion des Tages.

Die SPD Fraktion hatte durch Fraktionsvorsitzenden Haertel zu Beginn eine geheime Abstimmung beantragt und deutlich gemacht, dass es in der SPD dazu verschiedene Meinungen gibt. Seine sachliche Rede hielt er darum – wie er mehrfach betonte – auch als einfacher Stadtverordneter und nicht im Namen der SPD.

Ich will und kann jetzt die Beiträge nicht einzeln wiedergeben, aber im Kern kann man die Positionen so zusammen fassen:

  • Die Befürworter des Livestreams sehen darin keine Revolution in der Politik und auch keine Wunder, aber einen wichtigen Schritt zu mehr Transparenz. Einige haben durchaus einen Wandel in der Diskussionskultur erwartet, andere gingen davon aus, dass die Anforderungen und das Vorgehen von Rednern sich nicht ändern würde.  Wichtig war allen dann aber eine entsprechende Ausstattung von Technik – wobei die Kostenfrage nicht wirklich im Zentrum der Debatte stand.
  • Problemfall für die Befürworter waren Datenschutz und die Persönlichkeitsrechte der Stadtverordneten oder Angestellten der Verwaltung. Zum einen die Befürchtung, dass Reden eher vorgelesen und die freie Debatte aus Angst verloren geht. Videos könnten nach Befüchtungen aus dem Zusammenhang gerissen oder zur Bloßstellung genutzt werden können und verschwinden nicht wirklich aus dem Internet.

Die Auflistung ist ohne Anspruch auf Vollständigkeit der Debatte. Hinzu kommt noch die Rechtslage nach der Abgeordnete zwar die Möglichkeit hätten, der Übertragung ihrer Daten zu widersprechen, aber der Druck dann mitzumachen wäre dennoch da und auch der Informationsgehalt von unvollständigen Sitzungen wäre u.U. anzuzweifeln.

Nun das Ergebnis könnt ihr im Titel schon sehen: Bei der geheimen Abstimmung haben nur 19 Stadtverordnete einer Live-Übertragung prinzipiell [[über Details wäre danach gesprochen worden]] zugestimmt, 43 dagegen und 2 haben sich enthalten. SPD und CDU haben die Abstimmung offiziell freigegeben, aber bei einer geheimen Abstimmung ist dies wohl auch allgemein so.

Nicht nur, dass es ein GRÜNER Antrag war, sondern auch meine politische Einstellung zeigt, dass ich mir ein anderes Ergebnis erhofft hätte. Ich teile viele der Bedenken nicht – auch wenn Datenschutz und damit die Möglichkeit auch für Stadtverordnete sich auszublenden natürlich wichtig und zu respektieren wären.

Aber ganz ehrlich: Ich will nicht nachkarten. Nicht nur, dass es bei einer geheimen Abstimmung  nicht wüsste, bei wem. Auch wäre es der ernsthaften Diskussion auch nicht würdig. Die Entscheidung finde ich schade. Das soll es dann aber jetzt auch gewesen sein.

Umso mehr kann ich nur raten: Sucht die Termine raus und besucht die Sitzungen direkt, wenn euch dort etwas interessiert. Aber auch ganz klar: Bei Fragen informiere ich auch gerne und vielleicht twittern wir auch in Zukunft, wie wir es heute gemacht haben.

Livestream Antrag erfolgreich

Wir hatten als einen der ersten Anträge ja einen Antrag für Live-Übertragungen von Ratssitzungen eingebracht. Dieser ist gestern in der Ratssitzung ebenfalls beraten worden mit einem sehr guten Ergebnis:

Nun kann man nur hoffen, dass der Prüfauftrag auch schnell voran kommt und positiv beschieden wird. Für mehr Transparenz in der Kommunalpolitik! 🙂

Update: Inzwischen weiß man, dass das Vorhaben gescheitert ist.

Live-Stream aus den Ratssitzungen

Transparenz bedeutet auch politische Handlungen nachvollziehen zu können. Auf Bundesebene und im Landtag kann man die Parlamentssitzungen bereits im Internet nachvollziehen, in Gelsenkirchen noch nicht. Es gab wohl schon den ein oder anderen Anlauf, der dann mit mehr oder weniger fadenscheinigen Begründungen abgelehnt wurde. Ich habe das ja nicht wirklich mitbekommen, aber denke es geht ja auch um die Zukunft. Und für diese haben wir GRÜNE einen erneuten Antrag zum Live-Stream aus dem Ratssaal gestellt:

Antragstext für die Ratssitzung am 3. Juli:

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt für die Ratssitzung am 3. Juli 2014 den Tagsordnungspunkt

Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen

Der Rat der Stadt Gelsenkirchen beauftragt die Verwaltung die technischen, rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen für Video-Aufzeichnungen von öffentlichen Ratssitzungen sowie deren Live–Übertragung auf der Homepage der Stadt zu prüfen. Die Ergebnisse sollen dem Rat der Stadt zur Entscheidung über eine mögliche technische Ausstattung des Ratssaals bis Ende 2014 vorgelegt werden.

Dabei sind auch Erfahrungen anderer Städte einzubeziehen (z.B. Essen).

Im Rahmen der rechtlichen Prüfung soll dabei insbesondere die Frage des Schutzes von Persönlichkeitsrechten von Unbeteiligten, wie z.B. den Zuschauern, erörtert werden.

Begründung

Auch wenn dem Prinzip der Öffentlichkeit von Ratssitzungen bereits durch Saalöffentlichkeit entsprochen wird und kein grundsätzliches Recht auf Medienöffentlichkeit besteht, sehen wir die Live-Übertragen von Ratssitzungen angesichts des Anspruchs größtmöglicher Transparenz in einer modernen Stadtgesellschaft als notwendig an.

Zwar gilt bei Ratssitzungen, dass der Oberbürgermeister grundsätzlich das Hausrecht hat und somit im Einzelfall entscheiden kann. Ebenso ist jedoch festzuhalten, dass aus kommunalverfassungsrechtlicher Sicht Live-Übertragungen von Ratssitzungen ins Internet rechtlich grundsätzlich möglich sind.

Hier aus die Pressemitteilung dazu. Ich hoffe, dass der erneute Anlauf nun auch von Erfolg gekrönt ist.  Wirkliche Gründe dagegen sehe ich jedenfalls nicht.

Transparente Kommunalpolitik? – Längst Realität

Heute bin ich über facebook auf einen Beitrag in der WAZ zum Kommunalwahlkampf der LINKEN gestoßen, darin heißt es unter anderem:

Vielmehr sollen die Bürger mit transparenter Kommunalpolitik überzeugt werden. „Wir werden auch mal Fraktionssitzungen in einem Zelt öffentlich abhalten“, so Ayten Kaplan. Die Leute sollen mitbekommen, was da beschlossen wird. Man wolle eine Alternative darstellen und mit glaubwürdigen Ratskandidaten zeigen, „dass diese nicht da sind, um bloß Geld zu kassieren.“ Die Ratsmitglieder verpflichten sich deshalb, die Hälfte ihrer Bezüge an die Partei abzuführen.

Das Anliegen finde ich ja ganz gut, nur wird der Eindruck erzeugt, es wäre etwas ganz neues und damit alle anderen Ratsmitglieder seien nur intransparent da, um „Geld zu kassieren“.

In dem entsprechenden facebook Hinweis heißt es beispielsweise, dass eine solche Rückspende der Aufwandsentschädigungen in demokratischen Parteien üblich sei. Ich kann nicht für andere Parteien sprechen, aber bei uns ist es definitiv so und zwar noch stärker, als bei den LINKEN: Stadtverordnete spenden ihre komplette Aufwandsentschädigung, Bezirksverordnete einen Teil derselben, Sachkundige Bürger einen Teil des Sitzungsgeldes. Das ganze wird erweitert um Regelungen für Geringverdiener, solche die die Spende nicht steuerlich geltend machen können und mehr. Wer sich das genauer angucken will, kann in der Satzung [PDF] die „Sonderbeitragsordnung“ des Kreisverbandes nachlesen. Vielleicht bastle ich zur Kommunalwahl auch mal eine Übersicht für die Homepage der Partei. Also: Reich wird in der Kommunalpolitik niemand. Würde man im übrigen auch nicht, wenn man nicht spenden würde.

Und Transparenz: Gut, wir waren schon lange nicht mehr im Zelt draußen, was aber m.E. auch einfach unpraktikabel ist. Aber alle Sitzungen der GRÜNEN – ob nun Partei oder Fraktion – sind öffentlich. Wer will kann gerne vorbei kommen und ganz regulär mitdiskutieren. Alle Mitgliederversammlungen werden auch über die Medien angekündigt. Hier gibt es sowohl die regelmäßigen, wie auch die übrigen Termine. Und Fraktionssitzungen gab es auch schon themenbezogen mit Gästen an anderen Orten des Hans-Sachs-Haus. Ich glaube aber auch leider ohne große Resonanz.

Es geht mir ganz ausdrücklich nicht darum zu sagen: War alles schon oder gar die LINKE für ihre Planungen zu kritisieren. Ich fände es nur problematisch, wenn man so versuchen würde auf das Pferd der Politikverdrossenheit zu springen und die gute Arbeit von vielen ehrenamtlichen Kommunalpolitikern schlecht zu machen, um sich selber zu profilieren. Darauf reagiere ich bekanntlich etwas allergisch 🙂

Zukunft der Energieversorgung in Gelsenkirchen – Wie viel GRÜN steckt drin?

Zukunft der Energieversorgung in Gelsenkirchen – Wie viel GRÜN steckt drin?

In der Kommunalwahl 2009 hatten wir bereits das Thema der Energieversorgung gesetzt. Hier nochmal ein Video von damals zu genau dem Thema:

Die Gründung eigener Stadtwerke war damals für uns das Thema. Und dieser rote Faden hat sich durch die alle Diskussionen über die zukünftige Energieversorgung Gelsenkirchens gezogen. Irene Mihalic beschreibt genauer, wie wir GRÜNE uns in diese Diskussionen eingebracht haben und versucht so etwas mehr Transparenz in das Verfahren zu bringen. Und für die Stellen wo das nicht geht (z.B. Abstimmungsverhalten), verweise ich dann mal auf die WAZ 🙂 Also hier weiterlesen oder als PDF herunterladen

Ratssitzung 24.Mai

Gestern war ich mal wieder bei der Fraktionssitzung. In dieser wurde neben einer Diskussion über die Friedhofsgebühren und Friedhofssatzung auch generell die nächste Ratssitzung vorbereitet. Ich muss zugeben: Zu erstem kann ich nicht viel berichten, außer dass es durchaus kritische Betrachtung in der Fraktion gab – sonst hätten wir kaum Herrn Unterseher-Herold von Gelsendienste eingeladen. Aber für mehr Inhalte bin ich nicht gut genug in dem Thema drin – ist etwas zu fachspezifisch 🙂

Weitere Themen der Tagesordnung am Donnerstag findet ihr im Ratsinformationssystem der Stadt oder hier als PDF. Auch hier werde ich nicht auf alle eingehen können, da ich sie nicht alle gelesen habe, ich rate dafür im Ratssystem die Vorlagen zu prüfen und natürlich stehe ich für Nachfragen gerne zur Verfügung bzw. erkundige mich entsprechend. Zu zwei Punkten dennoch etwas:

ProNRW und die Salafisten

Die rechtspopulisten von ProNRW verlangen von der Stadt einen Sachstandsbericht und Maßnahmen im Bezug auf die Salafisten. Ihr habt den Medien sicherlich die Berichte über deren Verteilaktionen zum Koran oder die Angriffe auf Polizisten entnommen. ABER: Die Stadt kann da kaum etwas tun. Verteilaktionen religiöser Schriften sind bei aller Kritik der Auslegung nicht verboten. Und was Strafverfolgung und die verfassungsmäßigkeit angeht, sind auch Landesbehörden mit der Polizei oder dem Verfassungsschutz die richtigen Ansprechpartner. Es gibt bei uns GRÜNEN keine Toleranz gegenüber Angriffe auf Polizisten und auch radikaler Islamismus entspricht sicherlich nicht unseren gesellschaftlichen Vorstellungen – aber genauso wenig eine Politik, die diese Gruppe für eine generelle Fremdenfeindlichkeit und Angriffe auf die Religionsfreiheit nutzen will.

Konzessionsverträge und Energieversorgung

Die Frage der Konzessionsverträge taucht in der obrigen Tagesordnung einmal auf und wird auch nicht öffentlich besprochen. In dem Antrag wird etwas schwammig gefordert, die Diskussion aufzuteilen in einen öffentlichen und nichtöffentlichen Teil. Dabei ist unstrittig, dass der Konzessionsvertrag nicht öffentlich diskutiert und entschieden wird. Ich erzähle hier keine Geheimnisse, denn einige Inhalte zum Vertrag standen ja schon in der WAZ und ihr könnt den Hintergrund dort nachlesen. Zum Wegevertrag kann und will ich darum nicht mehr viel mehr sagen. Ob der Vorstoß von AUF im Rahmen der Tagesordnung auch eine öffentliche Diskussion zu erreichen gelingen kann, hängt m.E. davon ab, was gemeint ist. Oberflächlich über den Wegevertrag zu sprechen macht wohl nicht viel Sinn, wenn es aber um eine generelle Diskussion über die Zukunft der Energieversorgung geht, ist das schon etwas anderes. Die WAZ hatte als mögliche Optionen folgendes genannt:

Drei Modelle stehen in der Diskussion:
1.) das Ele-Modell wird fortgeführt, aber die Stadt erhöht ihren Anteil massiv, um mehr Einfluss zu gewinnen;
2.) gemeinschaftliche Stadtwerke mit einem strategischen Partner, an den man im besten Fall sogar das stadteigene Netz verpachten könnte;
3.) die Gründung eigener Stadtwerke mit einem strategischen Partner (etwa RWE oder Gelsenwasser). Das würde ein Aufbrechen des bisherigen Verbundsystems mit Bottrop und Gladbeck bedeuten und für eine Konkurrenzsituation (u.a. Preiskampf) mit der Ele um ihren lokalen Kundenstamm sorgen.

Die Frage, wie die gelsenkirchener Energieversoagrung der Zukunft aussieht, ist auch für uns eine spannende Frage. Wir hatten als GRÜNE die Rekommunalisierung der Energieversorgung als einen Schwerpunkt der Kommunalahl und werden auch in den kommenden Wochen – eben vor dieser Entscheidung – auch noch eine Veranstaltung durchführen um über diese verschiedenen Modelle zu informieren.

Mit der Entscheidung, die jetzt gefällt wird, ist diesbezüglich noch keine Vorentscheidung gefällt und da wir – wie ich heute erfahren habe – nichtmal im Nachhinein etwas über unser Abstimmungsverhalten im nichtöffentlichen Teil aussagen dürfen, kann man jetzt vorher aber sicherlich sagen, dass der Entwurf der vorliegt momentan durchaus positiv bewertet wird.