Am Sonntag GRÜN wählen: Moderne Verkehrspolitik, Mitbestimmung, Teilhabe für alle, Bildung und vieles mehr…

Am Sonntag GRÜN wählen: Moderne Verkehrspolitik, Mitbestimmung, Teilhabe für alle, Bildung und vieles mehr…

Am Sonntag ist es soweit: Die Wahlen stehen an. Endlich. Die letzten Wochen waren voll und anstrengend, aber ich hoffe, dass dies auch ausreicht 🙂 Für alle, die noch mit sich hadern, was sie wählen sollen oder für alle, die eigentlich Partei X wählen wollen oder eben auch für alle, die nochmal wissen, wollen wieso GRÜN die richtige Entscheidung ist, habe ich hier mal einige Punkte aufgeschrieben, wieso ich euch und Sie dazu ermuntern will, am Sonntag GRÜN zu wählen. Weiterlesen

Plakatierung

Plakatierung

WIeder eine Wahl bei der es um die Plakatierung geht. Einer meiner ersten Blogposts hier beschäftigte sich vor zwei Jahren mit der CDU, die über 24 Stunden vor Genehmigungsbeginn die Plakate aufgehängt hatte. Nun gab es wieder Probleme, die ja sogar in einen WAZ Artikel gipfelten. Zur Erklärung einige kurze Anmerkungen.

Wichtige Vorbemerkung: Ich halte die Plakatierung für Unsinn. Sie kostet Zeit, Geld und bringt faktisch nichts. In dem WAZ Artikel sprechen das auch einige Kommentatoren an und das ist bei uns in der Partei eigentlich auch Konsens. Das Problem: Tut man es nicht, fällt man auf. Und zwar negativ. Wir werden schon jetzt mit unserem Vorgehen nur begrenzt an Hauptstraßen zu plakatieren darauf angesprochen. Einzige Lösung wäre eine konsequente Absprache aller Parteien auf diese Plakate zu verzichten – aber angesichts des Aufwandes, der noch immer betrieben wird, ist das wohl illusionistisch.1 Weiterlesen

  1. Wer von der „Konkurrenz“ dies als Aufruf verstehen mag, kann sich gerne eingeladen fühlen für die kommenden Wahlen so etwas zu vereinbaren 🙂 []
GRÜNES Wahlprogramm online: Miteinander Gelsenkirchen gestalten

GRÜNES Wahlprogramm online: Miteinander Gelsenkirchen gestalten

Cover des Kommunalwahlprogramms 2014Seit gestern ist das GRÜNE Kommunalwahlprogramm online. Es hat uns einige Zeit gekostet und mich besonders, weil es auch mein Layout-Erstlingswerk war. Sicherlich diesbezüglich kein Meisterwerk, aber ich bin ganz zufrieden damit 🙂 Und am Ende kommt es ja auf die Inhalte an. Ich möchte das Programm gerne noch etwas diskussionsanregender online stellen, aber das wird noch etwas Zeit kosten. Bis dahin: Viel Spaß mit der PDF Datei 😉

P.S. Geduckt kommt das Programm voraussichtlich morgen bei uns in der Geschäftsstelle an. Spätestens Anfang der Woche1 gehen diese dann an Mitglieder und an „Vorbesteller“ raus.

  1. wg. Feiertag []

Ostereier der Politik

In der WAZ ist heute ein bunter, wenn auch nicht inhaltlich tiefgehender, Artikel zu den OB-Kandidaten in Gelsenkirchen. Dabei ging es passend zum Osterfest um gefärbte Ostereier. Inhalte tauchten da eher im Nebensatz auf, dennoch fand ich das Zitat unserer OB Kandidatin sehr passend:

„‘Miteinander Gelsenkirchen gestalten’ ist ja mein Motto. Ich wünschte mir und uns allen, nicht nur zu Ostern, dass die Menschen mehr miteinander statt übereinander reden.“

Den kompletten Artikel gibt es hier zu lesen.

Zugelassen

Vielleicht habt ihr es der WAZ schon entnommen: Gestern trat der Wahlausschuss zusammen und hat über die Zulassung der Parteien zur Kommunalwahl entschieden. Das klingt nach mehr Politik, als es eigentlich ist. Zwar sitzen Stadtverordnete in dem Ausschuss, aber es ist in Deutschland nicht Frage von politischen Entscheidungen, sondern klaren rechtlichen Vorgaben, wer an der Wahl teilnehmen darf und wer nicht. Kurz: Wer seine Unterlagen formal korrekt einreicht, wird zugelassen.

Von daher war mir auch nicht Angst und Bange, als ich zu dem Termin eingeladen wurde, denn wir hatten unsere Unterlagen früh genug abgegeben, diese waren bei dem Termin auch geprüft und Fehler schnell korrigiert worden. Dementsprechend gab es bei uns auch keine Beanstandungen, generell gab es nur geringe Probleme, weil bei SPD, FDP und UBG einmal Zustimmungserklärungen fehlten, aber auch das wahr vorher wahrscheinlich bekannt und hatte seine Gründe. Widerspruch gab es dagegen jedenfalls nicht, also wäre die Sitzung relativ kurz gewesen.

Wenn da nicht die CDU gewesen wäre. Diese hatte gestern ja auch per Zeitung ihren Unmut darüber geäußert, dass eine eventuelle Stichwahl in Gelsenkirchen bereits am 1. Juni, anstatt wie sonst überall ab 15.Juni. Grund dafür ist offenbar die erste Sitzung des Rates der Stadt, die am 16. Juni stattfinden wird und da zu wenig Zeit zwischen Wahl und der Sitzung wäre. Gut, man kann dennoch darüber streiten, aber dies hätte die CDU auch vorher tun können: Bereits im Dezember war dies diskutiert worden und die CDU hätte da ihren Unmut äußern können. Aber offenbar kam jetzt eher Torschlusspanik auf. Neues gab es dann natürlich nicht. Die Verwaltung stellte ihre Position dar, die anderen Parteien bestätigten, dass im Dezember bereits drüber gesprochen hatte und für den Vertreter der CDU war es dann schwierig die Position weiter zu vertreten.

Einen kurzen Zwischenruf gab es von AUF/MLDP, die forderten, NPD und ProNRW nicht zuzulassen. So wenig man diese Parteien mögen mag: So einfach geht es eben nicht. Parteiverbote kann nicht ein Wahlausschuss in Gelsenkirchen beschließen, sondern nur das Bundesverfassungsgericht. Jede Ablehnung der Vorschläge hätte zwangsläufig vor dem Gericht geendet, wo dann die Zulassung ausgesprochen wäre. Der Versuch sich so als Kämpfer gegen Fremdenfeindlichkeit  darzustellen ist nichts anderes als Populismus.

Weitere Nebenbemerkung waren fehlerhafte Unterstützungsunterschriften. Parteien, die nicht im Bundes- oder Landtag vertreten sind müssen Unterschriften sammeln, die ihre Unterstützung in der Bevölkerung darstellen. Wie das genau aussieht, kann ich nicht sagen – zum Glück müssen wir das ja nicht. Offenbar kam es bei einigen Sammlungen von UBP, BBG und WIN zu Unregelmäßigkeiten. In der Zeitung war von verdeckten Kopfzeilen gesprochen worden, so dass der wahre Zweck der Sammlung verheimlicht wurde. Genaueres wurde dazu nicht gesagt mit Ausnahme, dass die Parteien neue Unterstützerunterschriften einreichen mussten – was auch geklappt hatte – und womöglich noch eine staatsanwaltschaftliche Ermittlung im Raum steht.

Für mich war am Ende nur die offizielle Zulassung unserer Wahlvorschläge wichtig.

Keine Werbung von Parteien?

In den nächsten Wochen könnte der ein oder andere Post von Parteien bekommen. Zumindest besteht die Möglichkeit von Meldeämtern Daten beispielsweise der Erstwähler zu erhalten, um diesen einen sogenannten „Erstwählerbrief“ zuzuschicken. Wir GRÜNE haben in Gelsenkirchen schon immer auf diese Datensammlung und Datenerhebung verzichtet und werden in diesem Jahr auch nicht damit anfangen. Ob die anderen Parteien dies tun, kann ich nicht sagen. Wer aber auf Nummer sicher gehen will, kann bei der Stadt Widerspruch gegen die Weitergabe der Meldedaten einlegen. Das dazu leider notwendige Formular und weitere Informationen gibt es hier auf der Seite der Stadt.

Weiter in der Bezirksvertretung Mitte

Letzten Donnerstag haben wir GRÜNE unsere Wahlen zur Kommunalwahlvorbereitung durchgeführt. Nachdem vor einem Monat bereits unsere Ratsliste gewählt wurde, haben wir uns nun schwerpunktmäßig mit der Bezirksvertretung beschäftigt. Und dabei wurde ich dann für die kommenden sechs Jahre wieder als GRÜNER Kandidat aufgestellt. Ich habe die Arbeit in der Bezirksvertretung in den letzten Jahren sehr genossen und wenn man sich nun eingearbeitet hatte, will man dies auch gerne weiter machen und ich freue mich – wenn nichts passiert – damit auf die kommenden Jahre in der Bezirksvertretung Mitte. Weitere Ergebnisse der Mitgliederversammlung in der letzten Woche gibt es hier.

Auf Platz 6 der Liste

Heute Abend hatten die GRÜNEN in Gelsenkirchen mit den vorbereitenden Wahlen für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr begonnen. Den Auftakt bildete dabei die Ratsreserveliste. Komplizierter Name, aber einfaches Prinzip: Für uns ist es die Liste der Kandidaten, die in den Rat der Stadt kommen. Entsprechend dem Anteil der Stimmen ziehen dann die ersten Plätze in der jeweiligen Reihenfolge – aktuell sind es vier GRÜNE im aus 66 Personen bestehendem Stadtrat.1

Gewählt wurden bisher:

  1. Ingrid Wüllscheidt
  2. Peter Tertocha
  3. Dennis Melerski
  4. Burkhard Wüllscheidt
  5. David Fischer
  6. Patrick Jedamzik

Ja, richtig: Auf Platz 6 stehe ich 🙂 Der Platz ist damit eher ein Nachrückerplatz, wenn jemand anderes nicht mehr im Rat mitarbeiten kann. Wir wollen ja nicht hoffen, dass es soweit kommt, auch wenn 6 Jahre natürlich etwas länger sind. Mir geht es auch nur am Rande um die Mitarbeit direkt im Rat der Stadt. Also wenn wir mehr Mandate bekommen und im Notfall bin ich schon bereit dafür, aber ich lauere jetzt nicht auf das Nachrücken.

Die Aussage, die ich damit in erster Linie für mich sehe ist ein verstärktes Engagement in der Kommunalpolitik. Seit vier Jahren sitze ich in der Bezirksvertretung Mitte und muss auch dort sicherlich noch viel lernen, aber ich freue mich darauf, auch thematischer in einem Ausschuss oder Beirat einzusteigen. Als Bezirksverordneter bekommt man ja vieles auf den Tisch, von daher finde ich eine Fokussierung und eine stärkere Einbindung in die Ratsfraktion sehr interessant und freue mich auf die Arbeit nach der Wahl im nächsten Jahr im GRÜNEN Team 🙂

[Update: Im ursprünglichen Text tauchte Dennis Melerski 2x auf, nämlich auf Platz 3 und 5.]

  1. Reserve kommt deshalb in den Namen, weil der Rat sich zur Hälfte aus direkt gewählten Ratsmitgliedern und zur anderen Hälfte aus eben über die Liste gesetzte Personen zusammensetzt. Da wir keine Direktmandate holen werden, gilt für uns „nur“ die Reserve 🙂 []