Am Sonntag GRÜN wählen: Moderne Verkehrspolitik, Mitbestimmung, Teilhabe für alle, Bildung und vieles mehr…

Am Sonntag GRÜN wählen: Moderne Verkehrspolitik, Mitbestimmung, Teilhabe für alle, Bildung und vieles mehr…

Am Sonntag ist es soweit: Die Wahlen stehen an. Endlich. Die letzten Wochen waren voll und anstrengend, aber ich hoffe, dass dies auch ausreicht 🙂 Für alle, die noch mit sich hadern, was sie wählen sollen oder für alle, die eigentlich Partei X wählen wollen oder eben auch für alle, die nochmal wissen, wollen wieso GRÜN die richtige Entscheidung ist, habe ich hier mal einige Punkte aufgeschrieben, wieso ich euch und Sie dazu ermuntern will, am Sonntag GRÜN zu wählen. Weiterlesen

Plakatierung

Plakatierung

WIeder eine Wahl bei der es um die Plakatierung geht. Einer meiner ersten Blogposts hier beschäftigte sich vor zwei Jahren mit der CDU, die über 24 Stunden vor Genehmigungsbeginn die Plakate aufgehängt hatte. Nun gab es wieder Probleme, die ja sogar in einen WAZ Artikel gipfelten. Zur Erklärung einige kurze Anmerkungen.

Wichtige Vorbemerkung: Ich halte die Plakatierung für Unsinn. Sie kostet Zeit, Geld und bringt faktisch nichts. In dem WAZ Artikel sprechen das auch einige Kommentatoren an und das ist bei uns in der Partei eigentlich auch Konsens. Das Problem: Tut man es nicht, fällt man auf. Und zwar negativ. Wir werden schon jetzt mit unserem Vorgehen nur begrenzt an Hauptstraßen zu plakatieren darauf angesprochen. Einzige Lösung wäre eine konsequente Absprache aller Parteien auf diese Plakate zu verzichten – aber angesichts des Aufwandes, der noch immer betrieben wird, ist das wohl illusionistisch.1 Weiterlesen

  1. Wer von der „Konkurrenz“ dies als Aufruf verstehen mag, kann sich gerne eingeladen fühlen für die kommenden Wahlen so etwas zu vereinbaren 🙂 []

TV Duell aller EU-Spitzenkandidaten

Heute hatte ich bei Twitter ein nettes Bild gesehen mit allen TV-Duellen zur Europawahl.

Schon dabei war mir aufgefallen, dass in ARD und ZDF eine unnötige Fokussierung auf die großen Parteien stattfindet. Klar: Kanzlerduelle sind auch immer nur zu zweit, aber bei der Europawahl schafft das Bundesverfassungsgericht die 3 Prozenthürde ab und dennoch diese Fokussierung? Das ZDF macht zumindest eine zweite Sendung mit den deutschen Spitzenkandidaten, aber bei der ARD bleibt es bei den beiden.

Es gibt aber auch eine Petition, die fordert, dass man das Duell der europäischen Spitzenkandidaten am 15. Mai auch in der ARD zeigt. Ich habe bereits unterschrieben, auch wenn man über Sinn dieser Kampagnen sicherlich streiten kann.

Die AfD ist nicht rechts. Nee, ist klar.

Die „Alternative für Deutschland“ stellt sich gerne als ganz normale Partei dar, die mit Ausländerfeindlichkeit und rechten Positionen nichts zu tun hat. Letzte Woche gab es dabei einige interessante Vergleiche:

Oder die Feststellung, dass die Nationalsozialisten ja auch links waren, anstatt rechts:

Man mag mir jetzt vorwerfen, hier einfach einen politischen Gegner anzugehen, immerhin dürfte mein Vorschlag für das Wahlverhalten bei der Europawahl ja feststehen. Darum geht es mir aber nicht. Natürlich würde ich GRÜN empfehlen, aber mir ist lieber man wählt irgendeine andere Partei, anstatt Parteien wie AfD, NPD, Pro NRW und ähnliche rechte, europa- oder ausländerfeindliche Parteien.

Nachtrag: Hier wird nur angedeutet, aber verstehen kann man es dennoch…

Keine Werbung von Parteien?

In den nächsten Wochen könnte der ein oder andere Post von Parteien bekommen. Zumindest besteht die Möglichkeit von Meldeämtern Daten beispielsweise der Erstwähler zu erhalten, um diesen einen sogenannten „Erstwählerbrief“ zuzuschicken. Wir GRÜNE haben in Gelsenkirchen schon immer auf diese Datensammlung und Datenerhebung verzichtet und werden in diesem Jahr auch nicht damit anfangen. Ob die anderen Parteien dies tun, kann ich nicht sagen. Wer aber auf Nummer sicher gehen will, kann bei der Stadt Widerspruch gegen die Weitergabe der Meldedaten einlegen. Das dazu leider notwendige Formular und weitere Informationen gibt es hier auf der Seite der Stadt.

Kampfkandidatur bei der Bundesdelegiertenkonferenz

Am Wochenende findet unsere Bundesdelegiertenkonferenz1 in Dresden zur Europawahl statt. Ich werde leider erst ab Samstag teilnehmen können, aber freue mich auf hoffentlich viele spannende Diskussionen. Spannend wird auf jeden Fall die Aufstellung der Liste für die Europawahl.

Einmal aus ganz persönlichen Gründen, weil ich hoffe, dass Terry Reintke, eine alte Freundin aus dem Ruhrgebiet und Gelsenkirchenerin, einen guten aussichtsreichen Platz bekommt.

Zum anderen aber auch, weil sich um die Spitze eine Kampfkandidatur anbahnt. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Rebecca Harms und Ska Keller, die bei der europäischen Vorwahl als europäische Spitzenkandidatin gewählt wurde, treten gegeneinander an. Ob es dann auch noch eine Kampfkandidatur zwischen Reinhard Bütikofer und Sven Giegold geben wird, hängt wohl auch von dieser Wahl ab.

Die Süddeutsche schreibt von einem „Gerangel“ und „internen Machtkämpfen“. Klar, für die Beteiligten ist das sicherlich nicht die angenehmste Situation, aber Machtkämpfe? Rebecca Harms sagt gegenüber der TAZ:

„Ich würde mich weigern, aus dieser Debatte eine Links-rechts-Debatte zu machen.“

Wie es am Samstag nachmittag ausgeht, weiß ich auch nicht. Die Primary war sicherlich nicht repräsentativ, sondern ein erster Versuch europäische Politik auch mal weiter in die Bevölkerung zu tragen, der sicherlich nicht so ausgegangen ist, wie man es sich erhofft hatte.

Sei es drum: Ich habe nicht den Eindruck, dass dies nun ein Machtkampf der Partei ist und vor allem nicht, dass man nach dem Parteitag zerstritten auseinander geht. Vielleicht verpasse ich einige Dinge, vielleicht sehe ich das am Samstag in Dresden anders, aber ich glaube am Ende wird die Partei noch immer erfolgreich und mit viel Enthusiasmus in den Europawahlkampf starten – mit welcher Spitze auch immer.

Ich habe manchmal nur den Eindruck, dass zwei Bewerber auf einem Posten gleich als „Parteichaos“ definiert werden. Es gibt einfach – wie im übrigen bei vielen anderen Jobs tagtäglich – mehrere Personen, die einen Job gerne machen wollen und die Delegierten müssen sich nun für eine der Personen entscheiden. Es kann doch nicht nur die Extreme „DDR-Ergebnisse“ oder Parteichaos geben.

  1. unsere Bezeichnung Bundesparteitag, da es sich eben um Delegierte der Kreisverbände handelt []
Urabstimmung für die europäischen Spitzenkandidaten

Urabstimmung für die europäischen Spitzenkandidaten

Logo Europäische Grüne

Logo Europäische Grüne

Letztes Jahr hatten wir GRÜNE ja bereits unsere Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl mit einer Urwahl durch alle Mitglieder bestimmt. Nun werden die europäischen GRÜNEN dies auch machen:

Every Green party member or sympathiser in Europe over the age of 16, will be given a direct say in selecting the two leading Green candidates for the 2014 European parliament elections. [[1. Jedes Mitglied oder jedeR SympatisantIn der GRÜNEN Partei in Europa über 16 wird eine Stimme in der Auswahl der zwei Spitzenkandidaten für die Europawahlen im Jahr 2014 erhalten.]]

Ich finde den Ansatz interessant, weil man so über die Landesgrenzen hinaus gucken wird und eine wirkliche europäische Entscheidung zukommt. Durch diesen weitergehenden Blick kann man dann auch Ansichten und Positionen von GRÜNEN in anderen Ländern erkennen und das europäische Gemeinschaftsgefühl wird gestärkt. Ich bin jedenfalls gespannt, wie das ganze dann am Ende abläuft.