Am Sonntag GRÜN wählen: Moderne Verkehrspolitik, Mitbestimmung, Teilhabe für alle, Bildung und vieles mehr…

Am Sonntag GRÜN wählen: Moderne Verkehrspolitik, Mitbestimmung, Teilhabe für alle, Bildung und vieles mehr…

Am Sonntag ist es soweit: Die Wahlen stehen an. Endlich. Die letzten Wochen waren voll und anstrengend, aber ich hoffe, dass dies auch ausreicht 🙂 Für alle, die noch mit sich hadern, was sie wählen sollen oder für alle, die eigentlich Partei X wählen wollen oder eben auch für alle, die nochmal wissen, wollen wieso GRÜN die richtige Entscheidung ist, habe ich hier mal einige Punkte aufgeschrieben, wieso ich euch und Sie dazu ermuntern will, am Sonntag GRÜN zu wählen. Weiterlesen

Bürgerhaushalt: Ampeln ausschalten

Der Vorschlag des Bürgerhaushaltes für gestern nachgereicht:

An allen Nebenstrassen zwischen 22 Uhr abends und 5 Uhr morgens die Ampeln ausschalten um Energie einzusparen.

Ergänzt wird dieser Vorschlag in den Hinweisen mit dem Verweis auf die Verkehrsschilder, die sich an Ampeln befinden und die Einsparungen im Bezug auf Lärm, Verbrauch durch das Anfahren und mehr.

Das der Vorschlag in Gänze umsetzbar ist – also „alle Nebenstraßen“ – wage ich zu bezweifeln, hier ist eine Einzelfallprüfung angesagt. Aber es wäre doch mal interessant zu wissen, ob ein Einsparpotential besteht und wie hoch das geschätzt wäre. Also anders: Wie teuer ist eine Stunde Ampelschaltung eigentlich?

Ich habe jetzt nur mal schnell im Internet gegoogled und einen Betrag von 5.600 Euro für die Betriebskosten einer Ampelanlage herangezogen. Einfach mal auf 6.000 Euro erhöht bedeutet dies einen Betrag von 0,68 Euro pro Stunde Betrieb. Hier müsste man die Arbeitszeit einer kompletten Überprüfung entgegen stellen. Teilweise werden Ampeln in der Nacht meines Wissens ja auch deaktiviert. Nach dieser kurzen Studie steht das Einsparvolumen damit bei rund 1.750 Euro pro Jahr, wenn man die im Vorschlag genannten 7 Stunden Abschaltung heranzieht.

In dem Zusammenhang auch interessant ist der Vorschlag Ampeln auf LED Technik umzurüsten. Dies spart weiterhin Strom (die obenstehende Zahl bezieht sich auf normale Ampelanlagen) und vielleicht sogar mehr, als der Vorschlag der Nachtabschaltung.

Bei beiden Vorschlägen würde aber wahrscheinlich eher eine schrittweise Umstellung bzw. Prüfung vorgenommen. In jedem Fall fände ich offizielle Zahlen dazu mal interessant. Werde da mal weiter recherchieren 🙂

 

Bürgerhaushalt: Badeparadies im Sportparadies

Wieder der Vorschlag des Tages im Bürgerhaushalt. Heute, weil er mal etwas anders ist:

Das Sport-Paradies wird in diesem Jahr 30 Jahre alt. Der Bereich Bäder/Sportparadies verursacht jährlich ein Defizit von mehr als 7 Millionen Euro bei der Stadttochter Stadtwerke Gelsenkirchen.

Der Vorschlag sieht darum vor, das Sportparadies zu einem Themenbad auszubauen – aufgrund der Nähe zur Arena mit dem Schwerpunkt „Fußball“. Wie das genauer aussehen könnte, kann man am besten in der Beschreibung des Vorschlages nachlesen.

Warum ich diesen Vorschlag ausgewählt habe, ist ganz einfach, dass es mal was anderes ist. Ob dies ein Thema für Haushaltsberatungen ist, ist dabei nebensächlich. Wie auch bei dem ein oder anderen Vorschlag werden grundsätzlichere Ideen und Vorschläge zur Verbesserung der Stadt eingebracht. Hier jetzt eben zum Sportparadies. Ich finde es interessant, was für Ideen durch dieses Instrument des Bürgerhaushaltes aufkommen.

Ein anderes Beispiel, was mit im Rahmen der heute durchzulesenden 13 Projekte aufgefallen ist, findet sich unter dem Eintrag „Heizkostenminimierung in der Bücherei in der Ebertstraße“:

In der Bücherei stehen bei jedem Wetter, auch bei laufender Heizung, die Fenster auf kipp (Hauptstelle Ebertstraße).

Haushaltsrelevant? Sicherlich. Aber auch generell eine interessante Beobachtung, die eine generelle Frage aufwirft: Gibt es dafür einen tieferen Grund, den man vielleicht besprechen müsste.

So wird der Bürgerhaushalt nicht nur zu einem Instrument der Beteiligung im Rahmen der Haushaltsplanungen, sondern auch zur konkreten Einbringung von Vorschlägen für die Verbesserung der Stadt oder für „Probleme“ aller Art. Ich bin jeden Tag überrascht, was mir als nächstes angezeigt wird 🙂

Bürgerhaushalt: Radwegenetz

Gestern war ein langer Tag, darum erst um kurz nach Mitternacht der Vorschlag des Tages zum Bürgerhaushalt:

Es fehlt in Gelsenkirchen eine wirkliche und annehmbare Radfahrverbindung von Nord (Buer) nach Süd (Gelsenkirchen).

Klar, dass einem GRÜNEN dieser Vorschlag gefällt, beschreibt er doch eins der Grundprobleme der Stadt. Auch die deutliche Zustimmung im Vergleich zu anderen Projekten zeigt die Dringlichkeit.

In den Kommentaren gibt es auch bereits einige interessante Ideen:

Eine neue Tramtrasse durch die Willy-Brandt-Allee. Anbindung der Veltins-Arena durch den Stadtbahntunnel. Die Tramtrasse der 302 könnte zu einer Radtrasse umgebaut werden. Gleiches gilt auch für bestehende und ehemalige ÖPNV-Trassen z. B. auf der Ringstrasse oder auf der De-la-Chevallerie-Str. Der Busverkehr müsste an den Fahrbahnrand verlegt werden (eigene Busspur im Citybereich) [Bahnschalker]

und

Der Vorschlag setzt richtig bei der Nord-Süd-Verbindung an und sollte weiter konkretisiert werden. Ganz wichtig wäre z.B. eine sichere Radverbindung für die Schülerscharen, die allmorgendlich aus Ückendorf zur Innenstadt bzw. aus der Innenstadt zur Gesamtschule Ückendorf fahren. Mein Vorschlag: Die Bochumer Straße wird für Autos zur einspurigen Einbahnstraße, der so eingesparte Platz wird für einen Radweg in beiden Richtungen verwendet. Im Bahnhof sollte der rechte (östliche) Durchgang für Fahrradfahrer geöffnet werden, so dass eine Verbindung zur Ringstraße möglich wird. [PaulHumann]

Ob so umsetzbar ist unklar, aber der Weg nach Norden ist wirklich nur über Umwege sicher mit dem Rad zurück zu legen. Gerade zur Ringstraße und Kurt-Schumacher-Straße (Schalker Meile) gibt es auch noch spezielle Vorschläge. Ich werde diese verlinken, wenn ich darüber stolpere.

Die ersten Vorschläge des Tages: Stadtteilläden, 107 und grüne Verkehrsinseln

Hier die ersten drei Vorschläge des Tages zum Bürgerhaushalt Gelsenkirchen der letzten Tage.

Zum Ende des Jahres sollen die Stadtteilläden, die im Bereich Südost tätig waren, geschlossen werden. Beispiel: Der Stadtteilladen an der Wannerstraße. Ich halte es für äußerst wichtig, diese Läden zu erhalten.

Ich halte die Stadtteilarbeit für wesentlich für die Entwicklung einiger Stadtteile in Gelsenkirchen. Gerade in der Arbeit der Bezirksvertretung war mir dies aufgefallen, von daher sollten Möglichkeiten gefunden werden, diese Arbeit weiter durchführen zu können.

Durchbindung der Linie 107 von Bredeney nach Gelsenkirchen-Hauptbahnhof. Aufheben der Endstelle „Hanielstraße Schleife“. Dadurch auf der gesamten Strecke 10-Minuten-Takt.

Taktverkürzungen sind notwendig. Aber interessant in dem Vorschlag fand ich auch nochmal die Betonung der mangelnden Barrierefreiheit dieser Bahn, die ab 2015 nach einem Kommentar aber hergestellt werden soll.

Verkehrsinseln durch örtliche Gärtner begrünen lassen.

Der Vorschlag sieht vor, dass Gärtner Verkehrsinseln als Werbeflächen nutzen können. Mehr GRÜN für die Stadt finde ich ja nie verkehrt, wieso dann nicht auch auf diesem Wege auf den Verkehrsinseln. Dürfte nicht viel kosten und solange es die Verkehrssicherheit nicht gefährdet sehe ich da auch wenig Hindernisse. Kann man gegebenenfalls auch abseits der Haushaltsberatungen einbringen.

An dieser Stelle nochmal der Hinweis, dass die Erwähnung hier nicht zwingend eine Position der GRÜNEN Gesamtfraktion darstellt. Die Empfehlungen stehen für „aus dem Bauch heraus“ interessante Vorschläge ohne eingehendere Prüfung auf Machbarkeit oder Kosten. 

Bürgerhaushalt in der Bewertungsphase

Seit Montag ist der Gelsenkirchener Bürgerhaushalt in der zweiten Phase angelangt. 484 Vorschläge waren eingereicht worden, das ist fast genau das Vierfache von dem, was alle Fraktionen zusammen für den Haushalt 2014 an Änderungsvorschlägen in die Haushaltsberatungen eingebracht haben“, so Peter Tertocha. Mich freut dieser Erfolg besonders, war der Bürgerhaushalt doch eine GRÜNE Forderung und wir haben gesagt, dass wir jeden Vorschlag ernst nehmen werden und nicht nur die 100 betrachten werden, die nach der Bewertungsphase an die Politik weitergeben werden. 

Ich habe mir vorgenommen dies dadurch zu machen, dass ich täglich einige wenige Vorschläge durchblättere und mindestens einen davon zum „Vorschlag des Tages“ bei Twitter oder auch diesem Blog mache. Dazu zwei wichtige Anmerkungen:

  1. Der Vorschlag des Tages bedeutet nicht zwingend, dass ihn die GRÜNEN generell unterstützen werden oder gar, dass ich ihn in dieser Tragweite mittragen kann. Für ersteres gibt es Fraktionssitzungen, um genau dies zu klären. Bei zweitem ist mancher Wunsch vielleicht zu groß. Es gibt aber in jedem Vorschlag immer einen tieferen Wunsch, den man mit in die Politik nehmen kann und prüfen kann, wie man dieses Problem vielleicht anders lösen kann.
  2. Selbst wenn ich ihn unterstütze, ist dies noch eine Unterstützung „aus dem Bauch heraus“, da die Frage der Kosten und Finanzierung eben erst noch durch die Stadtverwaltung geklärt werden muss. Hier so zu tun, als wären die rund 30 Vorschläge des Tages in der nächsten Zeit alle finanzierbar, wäre unehrlich und falsch.

Dennoch schätze ich die Impulse, die der Bürgerhaushalt bisher gebracht hat. Nicht nur für die Haushaltsberatungen, sondern sicherlich auch darüber hinaus.

Plakatierung

Plakatierung

WIeder eine Wahl bei der es um die Plakatierung geht. Einer meiner ersten Blogposts hier beschäftigte sich vor zwei Jahren mit der CDU, die über 24 Stunden vor Genehmigungsbeginn die Plakate aufgehängt hatte. Nun gab es wieder Probleme, die ja sogar in einen WAZ Artikel gipfelten. Zur Erklärung einige kurze Anmerkungen.

Wichtige Vorbemerkung: Ich halte die Plakatierung für Unsinn. Sie kostet Zeit, Geld und bringt faktisch nichts. In dem WAZ Artikel sprechen das auch einige Kommentatoren an und das ist bei uns in der Partei eigentlich auch Konsens. Das Problem: Tut man es nicht, fällt man auf. Und zwar negativ. Wir werden schon jetzt mit unserem Vorgehen nur begrenzt an Hauptstraßen zu plakatieren darauf angesprochen. Einzige Lösung wäre eine konsequente Absprache aller Parteien auf diese Plakate zu verzichten – aber angesichts des Aufwandes, der noch immer betrieben wird, ist das wohl illusionistisch.1 Weiterlesen

  1. Wer von der „Konkurrenz“ dies als Aufruf verstehen mag, kann sich gerne eingeladen fühlen für die kommenden Wahlen so etwas zu vereinbaren 🙂 []
GRÜNES Wahlprogramm online: Miteinander Gelsenkirchen gestalten

GRÜNES Wahlprogramm online: Miteinander Gelsenkirchen gestalten

Cover des Kommunalwahlprogramms 2014Seit gestern ist das GRÜNE Kommunalwahlprogramm online. Es hat uns einige Zeit gekostet und mich besonders, weil es auch mein Layout-Erstlingswerk war. Sicherlich diesbezüglich kein Meisterwerk, aber ich bin ganz zufrieden damit 🙂 Und am Ende kommt es ja auf die Inhalte an. Ich möchte das Programm gerne noch etwas diskussionsanregender online stellen, aber das wird noch etwas Zeit kosten. Bis dahin: Viel Spaß mit der PDF Datei 😉

P.S. Geduckt kommt das Programm voraussichtlich morgen bei uns in der Geschäftsstelle an. Spätestens Anfang der Woche1 gehen diese dann an Mitglieder und an „Vorbesteller“ raus.

  1. wg. Feiertag []

TV Duell aller EU-Spitzenkandidaten

Heute hatte ich bei Twitter ein nettes Bild gesehen mit allen TV-Duellen zur Europawahl.

Schon dabei war mir aufgefallen, dass in ARD und ZDF eine unnötige Fokussierung auf die großen Parteien stattfindet. Klar: Kanzlerduelle sind auch immer nur zu zweit, aber bei der Europawahl schafft das Bundesverfassungsgericht die 3 Prozenthürde ab und dennoch diese Fokussierung? Das ZDF macht zumindest eine zweite Sendung mit den deutschen Spitzenkandidaten, aber bei der ARD bleibt es bei den beiden.

Es gibt aber auch eine Petition, die fordert, dass man das Duell der europäischen Spitzenkandidaten am 15. Mai auch in der ARD zeigt. Ich habe bereits unterschrieben, auch wenn man über Sinn dieser Kampagnen sicherlich streiten kann.