Artikel 13 betrifft nicht nur Youtube und Co.

Irgendwie ist überall ja schon alles zur Urheberrechtsreform der EU geschrieben worden, darum wollte ich eigentlich auch nichts mehr dazu schreiben. Trotzdem triggert mich die aktuell laufende Debatte im Parlament doch ein wenig. Nicht nur wegen der Delegitimierung des Protestes – dazu will ich nochmal schreiben – sondern vor allem wegen eines anderen Argumentes: Man müsse die Großkonzerne an die Kette nehmen.

Gerne! Können wir machen. Lasst uns über die Digitalsteuer in der EU reden, mit entsprechenden Forderungen. Aber da existiert in der EU keine Einigung. Und ganz eindeutig: Künstler oder generell Urheber sollen natürlich vernünftig vergütet werden. Darum konnten wir in Deutschland lange Zeit den Hinweis lesen, dass aufgrund mangelnder Vereinbarungen mit der GEMA dieses Video abgespielt nicht abgespielt werden kann. Aber das ist hier kein Automatismus: Plattformbetreiber sollen sich um Lizenzen bemühen (die Frage mit wem genau klammern wir hier erstmal aus), aber beide Seiten sind natürlich nicht verpflichtet eine Einigung einzugehen. Wie soll das auch gehen? Es handelt sich um eine Vertragsverhandlung, bei der am Ende beide Seiten zustimmen sollen.

Ich habe den Eindruck, dass diese Debatte wiedermal darunter leidet, dass man nur auf die Großen guckt: Entweder die großen Plattformen wie YouTube, Google und co. oder eben Verwerter wie GEMA, VG Wort, etc. Letztere werden in Artikel 9a ja sogar weiter in die Rolle versetzt auch für Nichtmitglieder Lizenzen zu verhandeln und in Artikel 12 werden Verlage und Verwerter gegenüber Urhebern sogar noch gestärkt. Also am Ende haben wir es durchaus mit einem Konflikt der Großen zu tun.

Das Problem: Die Richtlinie geht darauf nicht wirklich ein. Es wird immer gesagt, kleine Betreiber seien nicht betroffen. Aber trotzdem gibt es detaillierte Kriterien in der Richtlinie, die eben kleine Betreiber von Foren und kleinen Plattformen nicht ausschließen. Wenn es gegen die Großen gehen soll, dann schreibt das dort auch rein!

Ob ich die Verordnung dann besser fände, wage ich zu bezweifeln, aber es wäre einer der vielen Punkte ausgeschlossen, der für mich unausgegoren ist in dieser Verordnung. Und vor allem wäre dann wirklich dieses Argument sinnvoll. Man zielt momentan auf YouTube und Google und trifft am Ende die Kleinen. Und am Ende – das sei noch gesagt – gilt das glaube ich für beide Seiten.

1 Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.