Beleuchtung an der Ringstraße

Ich weiß ja nicht, wie oft ihr Abends an der Ringstraße vorbei kommt, wenn es dunkel ist. Da ich in der Nachbarschaft wohne, ist dies bei mir schon das ein oder andere Mal der Fall gewesen und das ist schon etwas unheimlich. Der Grund: Seit dem Sturm Ela gibt es dort keine Straßenbeleuchtung mehr. Diese war zwischen den Häusern aufgehängt und beim Sturm so stark beschädigt worden, dass sie abgebaut wurde. Am Abend des WM-Sieges habe ich dieses Bild der hupenden Massen geschossen:

ringstraßeSoviel ist natürlich um Mitternacht selten dort los, aber der Gegensatz macht es vielleicht trotzdem deutlicher, als wenn ich einfach ein schwarzes Bild genommen hätte :) Die Straße kann man jedenfalls nur an den Autos erkennen.

Nun bahnt sich die Lösung an: Neue Lampen kommen in Form von Lichtmasten im Mittelstreifen. Der Grund für diese komplett neue Lösung: Sie ist günstiger und vor allem etwas einfacher zu handhaben, wenn es um die Umgestaltung der Ringstraße geht.

Die neuen Lampen kommen nämlich zu einem ungünstigen Umzug: In der nächsten Zeit sollte die Ringstraße nämlich umgestaltet werden und dabei stellt sich natürlich auch die Beleuchtungsfrage.

Die Verwaltung stellt in einem Vorschlag für den Verkehrsausschuss (PDF Datei) nun die Planung von Lichtmasten vor, die in etwa 10 Meter Höhe für Licht sorgen werden. Diese stehen auch einer eventuellen Umplanung nicht im Weg:

“Bei einer späteren Umgestaltung der Ringstraße können diese neuen Materialien
weiterhin im Bestand verbleiben, müssen dann lediglich ohne großen Aufwand an die
dann ausgewählten neuen Standorte – je nach Straßenquerschnitt – versetzt werden.”

Kostenpunkt sind etwas weniger als 250.000 Euro. Eine ähnliche Verkabelung wie bisher würde ca. 400.000 Euro kosten. Die Umbaumaßnahmen sollen möglichst nachts, zwischen 9 und 14 Uhr oder am Wochenende erfolgen, um den Verkehr nicht zu beeinträchtigen.

Zu den erwartenden Lärmbeeinträchtigungen in der Nacht für die Menschen, die tagsüber schon von zuviel Lärm geplagt sind, steht dort ebenso wenig wie von einem Baubeginn. Beide (und gerne weitere) Frage werde ich aber an unseren Vertreter dort im Ausschuss weitergeben. Beschlossen wird dies am 28. August.

 

Keine Wildtiere im Zirkus

Vor einigen Monaten gab es in Gelsenkirchen auch einigen Wirbel um die Überlegungen einem Zirkus die Standgenehmigung zu versagen, wenn dort Wildtiere auftreten. Dies ist rechtlich nicht möglich, da die Rechtsgrundlage auf Bundesebene fehlt. Nun da setzt Peta mit einer aktuellen Kampagne an, bei der man ein solches Verbot fordert. Noch bis morgen könnt ihr dort unterschreiben. Mehr dazu auch in meinem persönlichem Blog. 

Familienbüro

Familienbüro eröffnet

Gestern wurde das Familienbüro eröffnet. Und da es ja direkt in Nachbarschaft zum GRÜNEN Büro ist, bin ich einmal dorthin gegangen und bin durchaus angetan, was dort geleistet werden soll. Das Familienbüro soll eine zentrale Anlaufstelle für alle Fragen rund um die Familie gelten. Beratungsangebote, Coaching und mehr soll es in den neuen Räumen in der Ebertstraße geben.

Familienbüro

Aber es soll auch einen Aufenthaltsraum darstellen, so Oberbürgermeister Frank Baranowski. Es soll Spiel-, Still- und Wickelmöglichkeit (…) bieten und damit die aktive Familienzeit, beispielsweise während eines Stadtbesuchs oder zwischen Behördengängen, (…) erleichtern”

Dazu passt auch das Angebot der Kinderbetreuung: Für maximal 2 Stunden können am Donnerstag (14-18 Uhr) und Samstag (10-14 Uhr) Kinder dort betreuut werden, während man selber einen Arzttermin, Behördengänge oder ähnliches erledigt. Hierzu ist neben einer Voranmeldung noch ein Personalausweis (damit auch gesichert wird, dass nur man selber das Kind abholen kann) und “Notfallnummern” notwendig.

Familienbüro

Also für alle existierenden Familien oder gerade auch entstehende ist das neue Familienbüro sicherlich einen Besuch wert. Vielfältige Kurse werden dort angeboten oder zumindest vermittelt. Weitere Informationen zur Eröffnung gibt es hier in einer Presseeklärung der Stadt, unter Telefon 169 – 69 00 oder eben direkt in der Ebertstraße 20.

Familienbüro

edekamarkt

Bürgerversammlung Heßler

Am Montag Abend hatten wir eine Bürgerversammlung zur Lebensmittelversorgung in Heßler durchgeführt. Bekanntlich hatte der Betreiber des Edeka Marktes angekündigt, seinen Laden Ende April nächsten Jahres zu schließen. Der Raum in der Heßler Stube war proppevoll und entsprechend viele Emotionen waren im Raum.

Dabei gingen verschiedene Problemlagen und Analysen durcheinander.

Problemfeld 1: Was kommt?

Neben der konkreten Frage, wie es nach dem Schließen von Edeka weitergeht, ging es aber auch um eine inhaltliche Frage:

Anders ausgedrückt: Edeka (oder theoretisch auch Rewe) sind qualitativ hochwertiger, als Discounter oder viele andere Läden, die nun theoretisch denkbar wären für diesen Standort. Neben der Gefahr, dass dort nichts mehr hinkommt, sorgen sich viele Bürgerinnen und Bürger auch über die Qualität des Standortes.

Aber klar, ging es auch darum, was nach dem 30.04.2015 passiert. Konkrete Aussagen konnte der Vertreter der Stadt nicht machen, abseits der schon bekannten Information aus der Presseinformation:

Hierzu hat bereits Anfang Oktober 2013 eine Ortsbegehung sowie ein erstes Gespräch mit dem Betreiber eines Vollsortimenter-Kleinflächen-Konzepts stattgefunden. Der Standort ist bei dem potenziellen Betreiber auf Interesse gestoßen.

Mehr war auch nicht zu erwarten. Eine Woche nach der Ankündigung der Schließung wird es kaum einen Mietvertrag geben. Aber natürlich ist und bleib dies die Kernfrage, die angesichts der folgenden Problemfelder nicht leicht zu beantworten ist.

Problemfeld 2: Mangelnder Platz

Bei der Veranstaltung aber insbesondere im Gespräch nach der Sitzung mit dem Betreiber Zierles wurde die Problematik von den Platzverhältnissen nochmal deutlicher.

Aktuell stehen dem Laden in etwa 500m² zur Verfügung. Bei der großen Sportplatzlösung wären es 2.000-2.500m² geworden. Dies zeigt die Spannweite zwischen dem Status-quo und den Wünschen des Betreibers.

Im Gespräch wurde deutlich, dass es für einen Vollsortimenter eben schwierig ist – insbesondere auch was die Bestückung in den Regalen angeht – auf einem kleinen Laden enormen Aufwand verursacht. Edeka würde unter 1.500 m² nicht mehr bauen.

Das Problem ist: Woher soll man diesen Platz nehmen, wenn nicht stehlen? Aber genau darum dreht es sich bei allen Optionen, die diesen Laden erweitern.

Bei der “Sportplatzlösung” wäre der Platz für einen neuen Einkaufsladen vom örtlichen Sportangebot genommen worden. Ein Bürger aus dem Umfeld des Sportvereins bestätigte, dass die Plätze aktuell knapp wären und damit die Aussage der Stadt. Bei der Veranstaltung kamen aber auch Stimmen auf, die dies in Frage stellten. Faktisch muss man aber sagen, dass diese große Lösung vom Tisch ist.

Die Erweiterung der Ladenfläche am gleichen Standort kann nur erfolgen, wenn man ein Wohngebäude hinter dem Laden abreist und dann den Laden erweitert. Dies bedeutet aber eben auch den Verlust von genutzten Wohnungen. Menschen müssten dafür “umgezogen werden”. Dies ist nicht unproblematisch und sicherlich auch keine schöne Lösung.

In der WAZ war noch eine Lösung eingebracht worden: Das Berufskolleg in der Region könnte doch einem Laden weichen. Auch hier also ein Vertreiben von Schülerinnen und Schülern. Ob dies inhaltlich, aber auch rechtlich möglich ist, wird noch zu klären sein. Schuldezernent Beck weckte in der Versammlung aber nicht viele Hoffnungen dafür.

Man sieht: Eine einfache Lösung gibt es ganz einfach nicht. Es mag immer etwas für die ein oder andere Lösung sprechen, aber auch immer einiges dagegen und irgendjemand würde immer darunter leiden. Das macht Politik dann auch nicht leichter :)

Problemfeld 3: Fersenbruch

Ein weiteres Problem, was an dem Abend aufkam, war natürlich auch die Bedeutung dieses Ladens für den Fersenbruch. Ein solcher Lebensmittelmarkt ist natürlich ein Anziehungspunkt für Menschen, die dann auch auf dem Markt oder in benachbarten Geschäften einkaufen. Eine Verlagerung zu weit entfernt könnte damit auch den Kern des Stadtteils befährden.

Ich wohne nicht in Heßler, von daher mag man mir verzeiehen, wenn ich dies nicht im Detail ausführen kann, aber ich denke das Problem kann ich mir dennoch vorstellen und diese Fragestellung sollte man bei allen Diskussionen nicht ganz aus dem Auge verlieren.

Kein Fazit

Der Abend konnte keine Lösung finden. Das sollte er auch nicht. Er sollte die Fakten darlegen und den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bringen sich einzubringen und zu informieren. Ob man soetwas seitens der Stadt hätte früher durchführen können, kann und mag ich jetzt noch nicht sagen, aber eins ist mir deutlich geworden:

Es steht eine enorme Baustelle dort an. Ich werde hier weiter darüber berichten, auch abseits der Berichterstattungen aus der Bezirksvertretung oder dem Wirtschaftsausschuss, in dem die CDU dies meines Wissens besprechen will.

Langfristige Problemlösung

Was mir aber an dem Abend nochmal deutlich wurde: Wir müssen abseits einer kurzfristigen Lösung auch mittel- und langfristig denken. Schon beim CARE-Kauf im Tossehof zeigte sich, dass die “Bonsumme” das Problem ist. Wenn immer weniger in lokalen Lebensmittelläden eingekauft wird und mehr beim Großeinkauf mit dem Auto ist es für diese Läden natürlich schwerer über die Runden zu kommen. Das Einkaufsverhalten ändert sich aber eben und ob es nochmal einen Trend in die andere Richtung gibt, wäre maximal Spekulation.

Es ist darum zu diskutieren, ob man – egal welche Lösung man findet – nicht auch in den nächsten Jahren immer wieder in der Stadtplanung überlegt, wie man im Stadtteilzentrum vielleicht auch Möglichkeiten für einen größeren Laden finden kann.

 

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Lebensmittelmarkt in Heßler erhalten!

Ich hatte vor kurzem bereits darauf hingewiesen: Der Edeka Markt in Heßler ist in seiner Existenz bedroht. Während Anfang Juli aber noch alles nach Entspannung aussah, hat sich nun die Schließung bestätigt. Zum 30.04.2015 wird der Edeka Markt am Fersenbruch schließen.

Nach einer Stellungnahme der Stadt sind aber nicht alle Optionen vom Tisch. Vor einiger Zeit hatten wir drei Optionen ausgemacht:

1.) Erweiterung oder Neubau des Marktes am bisherigen Standort
2.) Gewinnung eines neuen Betreibers nach dem Konzept eines Kleinflächen-Lebensmittelmarktes
3.) Neubau auf dem Sportplatz zwischen Kanzlerstraße und Grothusstraße

Der Punkt 3 ist ziemlich ausgeschlossen. Die Stellungnahme der Stadt bestätigt nochmal, dass das Gelände für den Sport nötig ist und nicht einfach freigegeben werden kann.

Im Bezug auf Punkt 2 gibt es – wenn ich die Stadt in ihrer Position richtig verstehe – auch schon Gespräche mit einem Interessierten.

Aber auch Punkt 1 ist nicht vom Tisch. So gibt es Überlegungen und positive Signale, dass man Teile des angrenzenden Gebäude von Annington nutzen kann, um den Markt weiter auszubauen.

Um dies genauer zu beleuchten wollen wir am Montag ab 18.30 Uhr in der Heßler-Stube (Fersenbruch 27) in einer Bürgerversammlung diese und weitere Optionen besprechen. Definitiv dabei sind Vertreter der Stadt, weitere Vertreter sind angefragt. Bei Interesse gerne vorbei kommen und mit diskutieren. Weitere Informationen gibt es auf der GRÜNEN Homepage.

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Betreuungsgeld abschaffen

Es ist ein ähnliches Gewürge, wie jetzt die KFZ Steuer: Weil die CSU in Bayern es unbedingt wollte, wurde im letzten Jahr das Betreuungsgeld eingeführt. Dabei erhalten Familien Geld dafür, wenn sie ihre Kinder NICHT in einen Kindergarten oder eine Tageseinrichtung geben, sondern zuhause behalten. Also anstatt Geld in Leistungen des Staates zu investieren, werden Menschen dafür bezahlt, diese nicht in Anspruch zu nehmen.

Damals wurde dies schon kritisch gesehen und jetzt bestätigt sich die Problematik: Die zusätzlichen Einnahmen von 150 Euro sind gerade für sozial schwächere Eltern interessant, die vielleicht gerade darum darauf verzichten, das Kind zu Hause behalten. Bei derWesten werden Zahlen genannt:

Danach nannten von jenen Eltern, die keine Berufsausbildung oder nur einen Hauptschulabschluss haben, 54 Prozent das Betreuungsgeld als Grund dafür, dass sie ihre Kleinkinder nicht in eine Kita schicken. Bei Familien mit mittlerer Reife reduziere sich der Anteil auf 14 Prozent, bei Akademikern gar auf 8 Prozent.

Man mag darüber streiten, ob zwei- und dreijährige Kinder nun zwingend in den Kindergarten müssen. Schaden tut es sicherlich nicht, aber auch Kinder, die die Zeit bei liebenden und fürsorglichen Eltern verbringen sind ja nicht schlecht dran.

Aber wenn Geld zum bestimmenden Faktor bei der Kindererziehung wird, kann da was nicht stimmen. Geht es um das Beste für das Kind oder eher um die zusätzlichen Geldmittel. Man kann den Menschen das nicht mal verübeln: 150 Euro können für viele Menschen viel Geld sein. Aber es kann kaum Aufgabe staatlicher Kinderpolitik sein, die Haushaltssituation von sozial schwächeren Nachzudenken. Dazu muss es andere Regelungen geben – höheres Kindergeld, negative Einkommenssteuer oder ähnliches.

Die angebliche Wahlfreiheit, die damit erreicht werden sollte ist so auch nicht gegeben: Wenn eine Familie ihr zweijähriges Kind lieber in die Kinderbetreuung geben will, aber auf die 150 Euro angewiesen ist, gibt es keine Wahlfreiheit.

Termin beim Bürgercenter online vereinbaren

Es gibt viele Dinge, für die man “nur mal eben” ins Bürgercenter muss: Ummeldungen, Bescheinigungen oder wie in meinem Fall: Beglaubigungen von Kopien. Man kann dann einfach ins Hans-Sachs Haus (oder einen der anderen Standorte) gehen und hoffen, dass es schön leer ist und man nicht zu lange warten muss. Man kann auch etwas zu lesen einpacken, dann ist Wartezeit  vielleicht auch nicht das Problem. Sonst kann das schon mal etwas dauern. Vorhin laut Beschwerde am Nachbartisch ca. 1 Stunde.

Oder man macht wie ich einen Termin: Online, schnell und einfach. Wartezeit dann weniger als 5 Minuten. Mit wenigen Mausklicks bekommt man dann eine Wartenummer zugemailt bzw. angezeigt. Diese dann mitnehmen und kurz nach der gewünschten Zeit und Aufruf gemütlich ins Bürgercenter.  Geht auch noch ca. eine Stunde vorher (wenn noch was frei ist).

Also hier der Hinweis auf diesen guten Service der Stadt. Leider ist dies nur für die Hans-Sachs Haus möglich, aber vielleicht lohnt es sich dennoch? :)

Livestream Antrag erfolgreich

Wir hatten als einen der ersten Anträge ja einen Antrag für Live-Übertragungen von Ratssitzungen eingebracht. Dieser ist gestern in der Ratssitzung ebenfalls beraten worden mit einem sehr guten Ergebnis:

Nun kann man nur hoffen, dass der Prüfauftrag auch schnell voran kommt und positiv beschieden wird. Für mehr Transparenz in der Kommunalpolitik! :)

ProNRW und AfD arbeiten im Rat zusammen

Nach der konstituierenden Ratssitzung vor kurzem stand gestern die nächste Sitzung des Rates der Stadt an, bei der es vor allem um die Wahl der Vertreter in Ausschüssen, städtischen Gremien und Aufsichtsräten ging. Ich selber war nicht dabei, aber die Berichte aus dem Rat waren gestern schon sehr eindeutig:

Im WAZ Artikel zur Ratssitzung wird dies wie folgt beschrieben:

Pro NRW aber schaffte es, dass sich die Alternative für Deutschland (AfD) im Rat der Stadt demaskierte. Hatte AfD schon durch fehlenden Beifall gegen Rechts in der Ratssitzung am 16. Juni auf sich aufmerksam gemacht, ist nun klar: Der rechte Block im Rat der Stadt Gelsenkirchen besteht aus zwei Fraktionen mit jeweils drei Stadtverordneten. Entweder stimmte Pro NRW für den AfD-Vorschlag oder umgekehrt.

“Demaskierte” beschreibt es dabei ganz gut. Ich hatte hier ja schon einiges über die AfD und ihre rechten Tendenzen geschrieben, aber bin – insbesondere nach der BV Sitzung – da noch sehr unsicher dran gegangen und habe mich gefragt, ob die AfD hier nicht vielleicht einfach aus Leuten besteht, die auf den Zug einer gehypten Partei aufgesprungen sind, ohne diese rechten Tendenzen mitzutragen. Nach der Sitzung gestern ist aber klar, aus welchem Holz die Parteivertreter gestrickt sind.

Es geht hier nicht darum, dass man zufällig mal einer Meinung war bei einer inhaltlichen Frage. Hier wurde zusammengearbeitet, um Vertretern einer Partei, die mit ausländerfeindlichen Sprüchen wirbt oder deren Vertreter mit Hitlerbildern posieren, Plätze und Einfluss zu ermöglichen.

Ich bin mal gespannt, wie sich dies dann in Zukunft auswirkt. Meine persönliche Bilanz übrigens zum Tag gestern: Ich werde die GRÜNEN weiterhin im Kreispolizeibeirat und dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Beschäftigungsförderung und Tourismus vertreten. In letzten hatte ich ja bereits reinschnuppern können im letzten Halbjahr und freue mich auf diese neue Aufgabe. Die übrigen GRÜNEN VertreterInnen in den Ausschüssen werden wahrscheinlich ab Montag auf unserer Homepage zu finden sein.

Lebensmittelmarkt in Heßler muss erhalten bleiben

Vielleicht habt ihr es in den letzten Monaten bereits mitbekommen, der Edeka-Markt in Heßler ist in seiner Existenz gefährdet. Der Laden sei zu klein für die heutige Marktlage. Es gab verschiedene Überlegungen, die aber offenbar noch immer nicht zu einer Lösung des Problems geführt haben. Die WAZ berichtete gestern immerhin, dass der Laden erstmal weiter läuft. Dennoch: Eine Lösung fehlt und ist nach dem Artikel eher weiter weg, als vorher, wird doch in einem Nebensatz erklärt, dass ein Neubau auf dem Gebiet der Annington Wohnungen “vom Tisch sei”. Wieso steht dort nicht, erschien uns aber vor einigen Monaten bereits als sinnvollste Lösung.  Nach dem Artikel gestern hatte ich schon überlegt, dies in den Wirtschaftsausschuss zu ziehen, wir haben in einer Pressemitteilung auch angekündigt, dies im Stadtplanungsausschuss zu thematisieren.